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Industrieproduktion geht im November den sechsten Monat in Folge zurück
Die Industrieproduktion hat ihre Talfahrt im November fortgesetzt. Im Vergleich zum Oktober ging sie um 0,7 Prozent zurück - das war der sechste Rückgang in Folge, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Für Oktober revidierten die Statistiker die Entwicklung leicht nach oben, es blieb aber bei einem Minus von 0,3 Prozent.
GDL plant Auftakt des Bahnstreiks im Güterverkehr
Der erste mehrtägige Streik der Lokführergewerkschaft GDL in der laufenden Tarifrunde soll am Dienstagabend (18.00 Uhr) beginnen. Zunächst soll der Güterverkehr bestreikt werden. Ab Mittwochfrüh um 02.00 Uhr will die Gewerkschaft auch den Personenverkehr der Deutschen Bahn und weiterer Bahnunternehmen weitgehend lahmlegen. Der Arbeitskampf soll am Freitag um 18.00 Uhr enden, bis dahin ist mit massiven Beeinträchtigungen des Bahnverkehrs zu rechnen.
Technikmesse CES startet in Las Vegas - 130.000 Besucher erwartet
In Las Vegas wird am Dienstag die Consumer Electronics Show (CES) offiziell eröffnet. Das Thema Künstliche Intelligenz dürfte bei der bedeutenden Technikmesse in diesem Jahr noch weiter in den Vordergrund rücken. Auch Technologien rund um das Auto werden immer wichtiger. "Die CES ist zu einer Automobilmesse geworden", sagte der Analyst Avi Greengart der Nachrichtenagentur AFP.
Gericht weist Eilantrag gegen GDL-Streik ab - Bahn legt Berufung ein
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat am Montag einen Eilantrag auf einstweilige Verfügung der Deutschen Bahn gegen den angekündigten Streik der Lokführergewerkschaft GDL abgewiesen. Die Bahn kündigte an, in Berufung zu gehen und das Urteil in der zweiten Instanz vom Hessischen Landesarbeitsgericht überprüfen zu lassen. Die GDL will den Bahnverkehr von Mittwoch an lahmlegen.
United Airlines: Lockere Schrauben bei Inspektionen von Boeing-737-MAX-9-Flugzeugen
Bei Inspektionen nach der Notlandung einer Boeing 737 MAX 9 von Alaska Airlines in den USA hat die Fluggesellschaft United Airlines lockere Schrauben in Maschinen des gleichen Typs gefunden. Bei Inspektionen seien mutmaßliche Mängel im Zusammenhang mit dem Einbau von Abdeckplatten entdeckt worden, die einen nicht benötigten Notausgang verschließen, erklärte die Fluggesellschaft am Montag. So habe es Schrauben gegeben, die nachgezogen werden mussten.
Betreuer missbrauchte in Schule in Nordrhein-Westfalen Kinder - drei Jahre Haft
Ein früherer Betreuer in einer Schule im nordrhein-westfälischen Geldern ist wegen vielfachen Kindesmissbrauchs zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Kleve sprach den 24-Jährigen am Montag des sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen in insgesamt 27 Fällen schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Bauern blockieren bundesweit Straßen und Städte
Mit kilometerlangen Treckerkonvois und Blockadeaktionen an Autobahnauffahrten haben Landwirte am Montag gegen die Politik der Regierung demonstriert und den Straßenverkehr massiv gestört. Nach Angaben der Polizei waren zum Auftakt einer bundesweiten Protestwoche in vielen Städten und Regionen insgesamt zehntausende Traktoren unterwegs. Bauernpräsident Joachim Rukwied bat die von den Aktionen betroffenen Menschen um Verständnis.
Merz: Abschaffung von Agrardieselsubvention erst später und EU-weit
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich mit den Bauernprotesten gegen die Politik der Bundesregierung solidarisiert, die Landwirte aber auf künftige Subventionsstreichungen vorbereitet. "Ich verspreche Ihnen nicht, dass das mit Kfz-Steuerbefreiung und Dieselsteuer auf alle Zeiten so bleibt", sagte er bei einer Protestkundgebung am Montag im Sauerland. "Wir werden daran denken müssen zu sparen."
Brüssel gibt 902 Millionen Euro für Batteriefabrik in Schleswig-Holstein frei
Deutschland darf den Bau einer Batteriefabrik in Schleswig-Holstein mit 902 Millionen Euro fördern. Die Bundesregierung könne die Millionenhilfen an das schwedische Unternehmen Northvolt auszahlen, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Northvolt produziert Batterien für Elektroautos, zu den Investoren gehört unter anderem der Volkswagen-Konzern.
Deutsche Bahn will Lokführerstreik per Gerichtsbeschluss verhindern
Die Deutsche Bahn hat beim Arbeitsgericht Frankfurt am Main einen Eilantrag auf einstweilige Verfügung eingereicht, um den ab Mittwochmorgen angekündigten Streik der Lokführergewerkschaft GDL noch zu verhindern. Die Verhandlung werde am Montag um 18.00 Uhr beginnen, erklärte das Unternehmen. Mit einer Entscheidung ist noch am Abend zu rechnen.
Scholz unterstützt Baerbocks Haltung bei Eurofightern für Saudi-Arabien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützt Pläne, die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets an Saudi-Arabien nicht weiter zu blockieren. Scholz teile die Einschätzung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), dass Saudi-Arabien im Nahost-Konflikt eine "sehr konstruktive Haltung" gegenüber Israel einnehme, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Er verwies auf Angaben, dass die saudiarabische Luftwaffe unter anderem mit Eurofightern auf Israel abgefeuerte Raketen der Huthi-Rebellen im Jemen abgeschossen habe.
EU gibt 902 Millionen Euro für Batteriefabrik in Schleswig-Holstein frei
Deutschland darf den Bau einer Batteriefabrik in Schleswig-Holstein mit 902 Millionen Euro fördern. Die Bundesregierung dürfe die Millionenhilfen an das schwedische Unternehmen Northvolt auszahlen, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Northvolt produziert Batterien für Elektroautos, zu den Investoren gehört unter anderem der Volkswagen-Konzern.
"Kleiner Lichtblick": Deutschlands Exporte im November im Plus
Die deutschen Exporte sind im November wieder gestiegen: Im Vergleich zum Oktober wuchs der Wert der Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 3,7 Prozent auf 131,2 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. "Ein kleiner Lichtblick" in einem sonst außenwirtschaftlich trüben Jahr, kommentierte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier. Damit könnten die Verluste der vorherigen Monate aber nicht wettgemacht werden.
Schlechte Apfelernte im vergangenen Jahr - Witterung schadet auch Pflaumen
Die Apfelernte ist im vergangenen Jahr unterdurchschnittlich ausgefallen. Mit rund 941.200 Tonnen wurde 4,1 Prozent weniger geerntet als im Durchschnitt der zehn vorherigen Jahre, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Auch die Pflaumenernte fiel demnach um 3,7 Prozent unterdurchschnittlich aus.
Bauernpräsident bittet von Protestaktionen Betroffene um Verständnis
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, hat die von den Blockadeaktionen der Landwirte betroffenen Menschen erneut um Verständnis gebeten. Es gehe um "die Zukunft unserer Bauernfamilien" und auch um die Ernährungssicherheit und somit "die Zukunft unseres Landes", sagte Rukwied am Montag am Rande der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon. Die Politik der Bundesregierung richte sich gegen die deutschen Bauern.
Arbeitsgericht will am Montagabend über GDL-Streik entscheiden
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main will am Montagabend über den Eilantrag der Deutschen Bahn auf einstweilige Verfügung gegen den Streik der Lokführergewerkschaft GDL entscheiden. Die Verhandlung finde um 18.00 Uhr statt, teilte die Deutsche Bahn mit. Mit einem Urteil wird noch am Abend gerechnet.
Bauzinsen unter drei Prozent gesunken
Die Bauzinsen in Deutschland sind zum Jahresstart wieder unter die Marke von 3,0 Prozent gesunken. Aktuell liegen die bestmöglichen Zinsen für zehnjährige Baufinanzierungen bei 2,93 Prozent, wie das Verbraucherportal Verivox am Montag mitteilte. Das seien 0,36 Prozentpunkte weniger als am 1. Dezember.
Bauern blockieren Städte bundesweit - mehr als 5000 Traktoren in München
Neben Autobahnen und anderen Verkehrsadern haben Landwirte am Montag bundesweit auch zahlreiche Städte blockiert und für erhebliche Verkehrsbehinderungen gesorgt. Allein in München begleitete die Polizei nach eigenen Angaben rund 5500 Traktoren aus der umliegenden Region in Richtung Innenstadt, wo später eine Kundgebung geplant war. Durch Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern bewegte sich laut Polizei am Montag "ein etwa 20 Kilometer Konvoi mit rund 1000 Fahrzeugen".
Abgestürztes Flugzeugteil von notgelandeter Boeing 737 gefunden
Das Teil der Kabinenwand einer Boeing 737, das sich am Freitag in den USA im Flug gelöst hatte und abgestürzt war, ist gefunden worden. Ein Mann aus Portland im Bundesstaat Ohio habe das Kabinenteil in seinem Garten entdeckt, teilte die Nationale Verkehrssicherheitsbehörde der USA (NTSB) am Sonntag mit. Die Behörden erhoffen sich nun Erkenntnisse darüber, wie es zu dem technischen Defekt kommen konnte, der zur Notlandung des Flugzeugs führte.
Industrie erhält minimal mehr Aufträge im November
Die Aufträge im Verarbeitenden Gewerbe sind im November leicht gestiegen. Sie kletterten im Vergleich zum Vormonat um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Aus dem Inland kamen 1,4 Prozent Aufträge mehr, die Bestellungen aus dem Ausland dagegen nahmen um 0,4 Prozent ab - die aus dem Euroraum sogar um 1,9 Prozent.
Thüringer Verfassungsschutzchef warnt vor Unterwanderung von Bauernprotesten
Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat vor einer rechtsextremen Instrumentalisierung der Bauernproteste gegen die Bundesregierung gewarnt. In den vergangenen Jahren hätten Rechtsextremisten "stetig und konsequent versucht, jede Form von legitimem Bürgerprotest zu unterwandern", sagte er der "taz" vom Dienstag. Sie hätten versucht, "in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen, indem sie sich als die wahren Volksvertreter aufspielen".
Deutschlands Exporte im November im Plus
Die deutschen Exporte sind im November wieder gestiegen: Im Vergleich zum Oktober wuchs der Wert der Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 3,7 Prozent auf 131,2 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Jahresvergleich lagen sie aber mit 5,0 Prozent deutlich im Minus.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst hat Verständnis für Bauernproteste
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Verständnis für die großangelegten Blockaden und Proteste von Landwirten gezeigt. Er teile deren Anliegen, sagte Wüst am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Proteste müssten allerdings "nach Recht und Gesetz" laufen sowie Auflagen beachtet werden. Nötigungen oder sonstige Straftaten jeglicher Art seien "inakzeptabel".
Erste Blockadeaktionen von Landwirten - Dutzende Traktoren vor Brandenburger Tor
Zum Auftakt ihrer bundesweiten Protestwoche haben sich zahlreiche Landwirte vor dem Brandenburger Tor in Berlin versammelt. Dutzende Traktoren trafen dort im Laufe des Sonntagabends ein, um an der für Montag geplanten Kundgebung vor dem Wahrzeichen der Hauptstadt teilzunehmen. Zusammen mit dem Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) will der Deutsche Bauernverband gegen die Politik der Bundesregierung protestieren. Polizei und Behörden rechnen mit massiven Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs.
Neue Rakete mit US-Lademodul startet Richtung Mond
Geplant ist die erste Landung eines US-Raumfahrzeugs auf dem Mond seit mehr als 50 Jahren: Am Montag um 02.18 Uhr (Ortszeit, 08.18 Uhr MEZ) soll die neue Rakete Vulcan Centaur des Konzerns United Launch Alliance vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida starten und das Mondlandemodul Peregrine des Unternehmens Astrorobotics zu dem Erdtrabanten transportieren.
Bauernverband startet Protestwoche gegen Politik der Bundesregierung
Landwirte, Fernfahrer und weitere Berufsgruppen starten am Montag ihre gemeinsame bundesweite Protestwoche gegen die Politik der Bundesregierung. Der Deutsche Bauernverband (DBV) und der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) sprachen bislang von über 100 angemeldeten Aktionen, "um Bevölkerung und Politik davor zu warnen, die Wettbewerbsfähigkeit und die Existenz der Landwirte und mittelständischen Transportunternehmen aufs Spiel zu setzen". Polizei und Behörden rechnen mit massiven Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs.
Bauernverband bittet um Nachsicht für Beeinträchtigungen durch Traktor-Demos
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, bittet zum Beginn der bundesweiten Aktionswoche der Landwirte gegen die Politik der Bundesregierung um Nachsicht für mögliche Beeinträchtigungen aufgrund der Proteste. "Wir wollen unseren Protest friedlich und mit demokratischen Mitteln durchführen", sagte Rukwied dem Magazin "Stern". "Wenn wir mit Traktoren unterwegs sind, wird es aber zwangsläufig zu Verkehrsbehinderungen kommen", fügte er hinzu. "Wir bitten die Bevölkerung um Verständnis. Den großen Rückhalt und die Solidarität, die wir aus weiten Teilen der Gesellschaft erhalten, wollen wir nicht verlieren."
Mehrtägiger Lokführer-Streik ab Mittwoch - Bahn kündigt Notfahrplan an
Im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL zu einem mehrtägigen Streik ab Mittwoch aufgerufen. Die Beschäftigten sollen vom 10. Januar um 02.00 Uhr bis zum 12. Januar um 18.00 Uhr ihre Arbeit niederlegen, wie die Gewerkschaft am Sonntag mitteilte. Im Güterverkehr bei DB Cargo beginne der Streik bereits Dienstag um 18.00 Uhr. Die Deutsche Bahn rechnet mit "massiven Auswirkungen" auf den Bahnbetrieb.
Lokführergewerkschaft GDL ruft zu mehrtägigem Streik ab Mittwoch auf
Im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL zu einem mehrtägigen Streik ab Mittwoch aufgerufen. Vom 10. Januar um 02.00 Uhr bis zum 12. Januar um 18.00 Uhr sollten die Beschäftigten ihre Arbeit niederlegen, teilte die Gewerkschaft am Sonntagabend in Frankfurt am Main mit. Bei DB Cargo beginne der Streik bereits am Dienstag um 18.00 Uhr.
Arbeiter stürzt auf Baustelle in Stuttgart in leeres Silo: Mann stirbt in Klinik
Ein Arbeiter ist auf einer Baustelle in Stuttgart in ein leeres Silo gestürzt und später im Krankenhaus gestorben. Nach Angaben der Feuerwehr ereignete sich der Unfall am Sonntagmorgen. Bei Arbeiten stürzte der Mann aus unbekannten Gründen etwa fünf Meter tief in das Silo und zog sich schwere Verletzungen zu.
Deutscher Gewerkschaftsbund pocht auf weitere Anhebung des Mindestlohns
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) pocht auf eine weitere Anhebung des Mindestlohns noch in diesem Jahr. Die "mickrige" Erhöhung um 41 Cent fange die Teuerung der Lebenshaltungskosten "nicht ansatzweise" auf, sagte DGB-Chefin Yasmin Fahimi der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Unterwanderung der Bauernproteste: Aiwanger sieht Verunglimpfung von links
Der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, sieht in der vielfach geäußerten Befürchtung einer Unterwanderung der Bauernproteste durch Extremisten eine gezielte Verunglimpfung "von linker Seite". Die "überwältigende Mehrheit der Landwirte" habe mit Extremismus nichts zu tun, sagte der stelltvetretende bayerische Ministerpräsident der "Welt" (Montagsausgabe).
US-Flugaufsicht ordnet Inspektion von 170 Boeing-Maschinen an
Nach der Notlandung einer Boeing 737 MAX 9 in den USA hat die US-Flugaufsichtsbehörde FAA für rund 170 Maschinen des Typs sofortige Inspektionen angeordnet. Die Überprüfungen würden vier bis acht Stunden pro Flugzeug in Anspruch nehmen, teilte die FAA am Samstag im Kurzbotschaftendienst X (früher Twitter) mit. Inzwischen zogen Airlines weltweit die Maschinen aus dem Verkehr, was am Wochenende zu Dutzenden Flugausfällen führte.
Notlandung von Boeing 737 MAX 9: Weitere Airlines ziehen Maschinen aus dem Verkehr
Nach der Notlandung einer Boeing 737 MAX 9 von Alaska Airlines in den USA ziehen weitere Fluggesellschaften Maschinen aus dem Verkehr. Turkish Airlines teilte am Sonntag mit, fünf Boeing 737 MAX 9 seien "als Sicherheitsvorkehrung" zu Kontrollen zurückgerufen worden. Sie würden zunächst dort am Boden bleiben, wo sie landen.
Netzagenturchef sieht Weichen für Wärmewende durch Heizungsgesetz gestellt
Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, sieht die Weichen für die Wärmewände im Gebäudebereich durch das umstrittene Heizungsgesetz gestellt. "Es wird sich immer mehr die Einschätzung durchsetzen, dass Wärmepumpe, Solarthermie oder auch Fernwärme sehr leistungsstarke Technologien sind", sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntag). "Wir werden weniger fossiles Gas in den privaten Haushalten nutzen."
Wichtiger Grenzübergang zwischen der Ukraine und Polen wieder offen
Einer der vier wichtigsten Grenzübergänge zwischen der Ukraine und Polen ist wieder für Lkw offen. Landwirte hätten ihre Protestaktion am südpolnischen Übergang Medyka angesichts einer Vereinbarung mit der Regierung ausgesetzt, sagte einer der Organisatoren, Roman Kondrow, am Samstag.
US-Flugaufsicht ordnet nach Notlandung Überprüfung von 170 Boeing-Maschinen an
Nach der Notlandung einer Boeing 737 MAX 9 im Bundesstaat Oregon hat die US-Flugaufsichtsbehörde FAA für rund 170 Maschinen des Typs sofortige Überprüfungen angeordnet. Diese würden vier bis acht Stunden pro Flugzeug in Anspruch nehmen, teilte die FAA am Samstag im Kurzbotschaftendienst X (früher Twitter) mit. Zuvor hatte bereits die US-Fluglinie Alaska Airlines angekündigt, ihre Flugzeuge der Baureihe vorerst am Boden zu lassen.
FDP-Chef Lindner bezeichnet Bauernproteste als "unverhältnismäßig"
FDP-Chef Christian Lindner hat die angekündigten Proteste der Bauern als "unverhältnismäßig" kritisiert. Proteste müssten immer "verhältnismäßig im Rahmen unserer demokratischen Ordnung" sein, sagte er am Samstag beim Dreikönigstreffen seiner Partei in Stuttgart. Die angekündigten bundesweiten Blockadeaktionen in der kommenden Woche seien dies nicht. Lindner richtete einen Appell an die Landwirte: "Sie haben sich verrannt, bitte kehren Sie um."
Bauernproteste: Mecklenburg-Vorpommern setzt Sonntagsfahrverbot aus
Wegen erwarteter massiver Beeinträchtigungen des Verkehrs durch Protestaktionen von Landwirten ab Montag hat die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern das Sonntagsfahrverbot für Fernfahrer ausgesetzt. Dies sei "zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung" nötig, erklärte das Wirtschaftsministerium in Schwerin. Demnach ist ab Montag mit "temporären Sperrungen und Behinderungen des Verkehrs an den meisten Autobahnauffahrten" zu rechnen.