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Tankstellenbranche fürchtet Engpässe Anfang Juni wegen Steuersenkung auf Sprit
Die Tankstellen warnen wegen der Steuersenkungen auf Treibstoff Anfang Juni vor Engpässen an der Zapfsäule. "Eine hohe Nachfrage der Autofahrer wird auf ein niedriges Angebot stoßen", sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes Freier Tankstellen, Duraid El Obeid, der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Die Energiesteuer wird am 1. Juni bei Diesel um 14,04 Cent pro Liter und bei Benzin um 29,55 Cent pro Liter sinken.
Bund macht dieses Jahr 139 Milliarden neue Schulden
Der Bund nimmt in diesem Jahr rund 139 Milliarden Euro an neuen Schulden auf. Das beschloss der Haushaltsausschuss in seiner sogenannten Bereinigungssitzung in der Nacht zum Freitag, wie aus Parlamentskreisen verlautete. Ursprünglich hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) mit knapp 100 Milliarden Euro neuen Schulden geplant. Durch den später eingebrachten Ergänzungshaushalt, der insbesondere Mehrkosten und Mindereinnahmen in Verbindung mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine abbildete, kamen weitere rund 40 Milliarden Euro hinzu.
Bundestag gibt grünes Licht für Tankrabatt
Der Bundestag hat am Donnerstagabend grünes Licht für den Tankrabatt gegeben. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Für den Zeitraum von Juni bis August soll demnach die Energiesteuer auf Kraftstoffe auf das europäische Mindestmaß sinken, damit die derzeit hohen Preise an der Zapfsäule sinken.
Bundestag macht Weg für Neun-Euro-Ticket für den Nahverkehr frei
Der Bundestag hat am Donnerstagabend den Weg für das Neun-Euro-Ticket im Bund freigemacht. Mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und der Linken votierte das Parlament für die Änderung des sogenannten Regionalisierungsgesetzes. Der Gesetzentwurf der Ampel-Koalition sieht zusätzliche Mittel zur Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs für die Länder in Höhe von 3,7 Milliarden Euro für dieses Jahr vor. Davon sind 2,5 Milliarden Euro für das Neun-Euro-Ticket vorgesehen.
US-Kongress verabschiedet 40-Milliarden-Paket für die Ukraine
Der US-Kongress hat ein neues Hilfspaket für die Ukraine im Umfang von 40 Milliarden Dollar (38 Milliarden Euro) verabschiedet. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Donnerstag der Senat in Washington für das Paket, das unter anderem sechs Milliarden Dollar für gepanzerte Fahrzeuge und Luftabwehrsysteme für die ukrainischen Streitkräfte vorsieht. Für die neuen Ukraine-Hilfen gab es eine breite parteiübergreifende Mehrheit von 86 zu elf Stimmen. Jetzt muss Präsident Joe Biden den Gesetzestext noch unterzeichnen.
Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger werden weitgehend ausgesetzt
Hartz-IV-Empfängern, die ihren Pflichten nicht nachkommen, drohen künftig deutlich weniger Einschnitte bei ihren Bezügen als bisher. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag mit den Stimmen der Ampel-Koalition eine Änderung des Sozialgesetzbuches, mit dem die bisherigen Sanktionen weitgehend aufgehoben werden.
McDonald's verkauft Burger-Restaurants in Russland an russischen Geschäftsmann
Der US-Fastfoodriese McDonald's verkauft im Zuge seines Rückzugs vom russischen Markt seine dortigen Burger-Restaurants an einen russischen Geschäftsmann. Der Konzern gab am Donnerstag die Einigung mit Alexander Gowor bekannt, der bereits als Lizenznehmer zwei Dutzend McDonald's-Restaurants in Sibirien betreibt. Ein Kaufpreis wurde nicht genannt.
Maskenfabrik im Elsass entlässt wegen Auftragsmangel fast alle Angestellten
Nach weniger als zwei Jahren will die Maskenfabrik Dräger im Elsass wegen Auftragsmangels fast alle Beschäftigten entlassen. Die 33 Angestellten seien informiert worden, dass 29 von ihnen ihren Job verlieren sollten, sagte die Angestellte Conceiçao Garcia der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Dieser Schritt sei erwartbar gewesen, da die Produktion wegen der verbesserten Corona-Lage und der Konkurrenz aus Asien bereits eingestellt worden sei.
Brüssel verschärft Verfahren gegen Deutschland wegen Öko-Energien
Die EU-Kommission sieht in Deutschland die Vorgaben zum Ausbau erneuerbarer Energieträger wie Windkraft und Sonne nicht umgesetzt. Brüssel verschärfte deshalb am Donnerstag ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesregierung, wie die Kommission mitteilte. Die Ampel-Koalition hat nun zwei Monate Zeit für eine Stellungnahme. Im äußersten Fall droht eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).
Indonesien gibt den Export von Palmöl ab Montag wieder frei
Indonesien, größter Exporteur von Palmöl weltweit, gibt die Ausfuhr ins Ausland wieder frei. Ab Montag kommender Woche sei der Export wieder erlaubt, teilte Präsident Joko Widodo am Donnerstag in einer Fernsehansprache mit. Er hatte das Ausfuhrverbot vor etwa einem Monat auf unbestimmte Zeit verhängt.
Korrosionsprobleme an Atomkraftwerken kommen EDF teuer zu stehen
Die anhaltenden Korrosionsprobleme an Atomreaktoren kommen den französischen Betreiber EDF teurer zu stehen als bislang angenommen. Der Rückgang der Stromproduktion koste 18,5 Milliarden Euro statt wie bisher angenommen 16 Milliarden Euro, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Bereits im Februar hatte der Konzern seine Erwartung an das Geschäftsergebnis herabsetzen müssen.
US-Präsident Biden richtet Luftbrücke für Babymilchpulver ein
Weniger als sechs Monate vor den Zwischenwahlen in den USA hat Präsident Joe Biden eine Luftbrücke für Babymilchpulver angeordnet - der Mangel im Land ist groß und die Preise sind stark angestiegen. Besorgte Eltern fürchten bereits, ihr Kind könne verhungern, da viele Mütter sich keine Auszeit vom Job leisten können, um ihr Baby zu stillen. Biden aktivierte auch ein Gesetz aus dem Kalten Krieg, um die Produktion in den USA zu erhöhen.
Paritätischer Verband kritisiert Aussetzung von Hartz-IV-Sanktionen als halbherzig
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die geplante weitgehende Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen als "halbherzig und inkonsequent" kritisiert. Sozialrecht sei kein Strafrecht, erklärte der Verband am Donnerstag in Berlin. Die Sanktionen in der Grundsicherung müssten vollständig abgeschafft werden.
Ruhepausen im Job werden oft nicht eingehalten
Der Fachkräftemangel ist hoch, der Arbeitsdruck steigt - im Ergebnis werden viele Beschäftigte um ihre gesetzlichen Ruhezeiten gebracht. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf Anfrage der Linken hervor. Demnach gaben laut zuletzt verfügbaren Daten 18 Prozent der Befragten an, mindestens einmal pro Monat mit verkürzten Ruhezeiten zu arbeiten. Die Linken-Politikerin Susanne Ferschl forderte, das Recht auf Ruhezeiten müsse "deutlich strenger kontrolliert werden".
Ryanair-Flugpersonal unterliegt teilweise italienischem Sozialversicherungsrecht
Ein Teil des Ryanair-Flugpersonals, das täglich eine Dreiviertelstunde auf einem italienischen Flughafen arbeitet, unterliegt den italienischen Vorschriften für soziale Sicherheit. Das gelte für die Arbeitnehmer ohne Entsendebescheinigung, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Der für sie vorgesehene Raum auf dem Flughafen Bergamo gelte als Zweigstelle von Ryanair. (Az. C-33/21)
Einkommenschwache Familien mit Kindern leiden besonders unter Inflation
Familien mit niedrigem Einkommen leiden überdurchschnittlich unter der hohen Inflation: Laut Berechnungen des Instituts für Makroökonomie (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung stieg die Inflationsrate für Paare mit zwei Kindern und bis zu 2600 Euro Nettomonatslohn im April um 8,0 Prozent - für Singles mit über 5000 Euro Einkommen dagegen betrug die persönliche Inflationsrate 6,2 Prozent. Im Durchschnitt stiegen die Verbraucherpreise im April um 7,4 Prozent.
IW: Ukrainische Geflüchtete haben gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt
Ukrainische Geflüchtete haben gute Chancen auf dem deutschen Arbeitsmarkt - denn die meisten von ihnen sind gut ausgebildet und hierzulande herrscht ein Mangel an Fachkräften. Wie eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ergab, haben 93 Prozent der befragten geflohenen Ukrainerinnen und Ukrainer Abitur oder studiert, 86 Prozent von ihnen waren vor der Flucht vor dem Krieg berufstätig. In Deutschland wiederum fehlen allein rund 15.700 Pflegefachkräfte und 16.000 Erzieherinnen und Erzieher.
Easyjet reduziert Verlust um ein Fünftel
Der britische Billigflieger Easyjet hat seinen Verlust in seinem ersten Geschäftshalbjahr bis Ende März deutlich reduzieren können und erwartet einen erfolgreichen Sommer. Von Oktober bis März stand noch ein Minus von 431 Millionen Pfund (509 Millionen Euro) unter dem Strich, 21 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie Easyjet am Donnerstag mitteilte. Der Umsatz stieg um mehr als das Sechsfache auf 1,5 Milliarden Pfund.
Jeder Zehnte arbeitet sonntags - jeder 20. Beschäftigte auch nachts
Jeder zehnte Beschäftigte in Deutschland arbeitet auch an Sonn- und Feiertagen, jeder Siebte abends und jeder 20. leistet auch Nachtarbeit. Das geht aus Antworten des Arbeitsministeriums auf Anfragen der Linken hervor, wie die "Rheinische Post" am Donnerstag berichtete. Demnach werden allerdings die vorgeschriebenen Ruhezeiten und Ruhepausen immer seltener eingehalten. Knapp ein Fünftel oder 18 Prozent der abhängig Beschäftigten beklagen einen Ausfall der gesetzlichen Ruhezeiten.
Gegenwind für Vorschlag zur Anhebung von Rentenalter wegen Inflation
Der Vorschlag einiger Ökonomen zur Anhebung des Rentenalters im Kampf gegen die Inflation hat in Politik und Verbänden für Gegenwind gesorgt. "Die SPD wird nicht zulassen, dass Rentner zu Inflationstreibern und volkswirtschaftlichen Risikofaktoren erklärt werden", sagte Generalsekretär Kevin Kühnert (SPD) dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Der Vorschlag sei eine "gefühllose Entgleisung".
Fahrgastverband warnt vor Scheitern des Neun-Euro-Tickets
Der Fahrgastverband "Pro Bahn" hat vor einem Scheitern des Neun-Euro-Tickets am Freitag im Bundesrat gewarnt. "Platzt das 9-Euro-Ticket, dann wäre das eine Blamage der Politik hoch Drei", sagte Pro-Bahn-Ehrenpräsident Karl-Peter Naumann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Donnerstagsausgabe). Er forderte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf, "noch eine Schippe draufzulegen".
Nordsee-Anrainer bündeln Kräfte beim Ausbau der Offshore-Windenergie
Im Bemühen um eine Abkehr von russischen Energielieferungen stärken die Anrainerstaaten der Nordsee ihre Zusammenarbeit: Die Energieminister von Deutschland, Dänemark, den Niederlanden und Belgien unterzeichneten am Mittwoch auf dem Nordsee-Gipfel im dänischen Esbjerg eine Kooperation für Offshore-Windenergie und grünen Wasserstoff. Die Erzeugungskapazität für Windkraft soll bis 2050 verzehnfacht werden.
Bundestag erörtert Für und Wider von Regelungen zur Sterbehilfe
Der Bundestag hat am Mittwoch in einer Grundsatzdebatte über eine mögliche Neuregelung der Sterbehilfe debattiert. Dabei warben Abgeordnete quer durch die Fraktionen für konkurrierende Gesetzentwürfe, die eine strengere oder eine liberale Regelung vorsehen. Die Fraktionen streben eine Neuregelung an, weil das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2020 das bis dahin geltende Verbot der Sterbehilfe gekippt hatte.
EU-Kommission legt Plan für Unabhängigkeit von russischer Energie vor
Die EU-Kommission will die Europäische Union möglichst schnell unabhängig von Öl und Gas aus Russland machen - unter anderem durch Einsparungen und gemeinsame Einkäufe auf dem Weltmarkt. Zudem setzt Brüssel stark auf den Ausbau erneuerbarer Energien. Für diese Energiewende will Brüssel bis 2030 "bis zu 300 Milliarden Euro" mobilisieren, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch sagte.
Bundestagsausschuss stimmt für Mindestlohn von zwölf Euro
Der Weg für das Gesetz zur Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro ist frei: Der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales stimmte dem Entwurf der Regierung am Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Linken zu, wie die Bundestagspressestelle mitteilte. Union und AfD enthielten sich. Damit kann das Gesetz zur Abstimmung ins Plenum eingebracht werden.
ADAC: Benzinpreis um 5,4 Cent gestiegen
Der Benzinpreis an Deutschlands Tankstellen ist weiter gestiegen - Diesel dagegen ist günstiger geworden. Ein Liter Super E10 kostet aktuell im bundesweiten Durchschnitt 2,090 Euro, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Das sind 5,4 Cent mehr als am vergangenen Mittwoch. Der Dieselpreis sank um 2,1 Cent auf im Schnitt 2,028 Euro pro Liter.
Gasimporteure in Europa bezahlen russisches Gas sanktionskonform in Euro
Mehrere europäische Gasversorger haben erläutert, wie sie russisches Gas bezahlen, ohne dabei gegen die europäischen Sanktionen zu verstoßen. Russland verlangt die Zahlung in Rubel - Unternehmen, die dem nachkommen, riskieren aber Sanktionen. Sie müssen in Euro zahlen. Den Umtausch übernimmt die russische Gazprombank, die nicht mit Sanktionen belegt ist.
EU soll durch Energiesparen unabhängiger von russischem Öl und Gas werden
Die EU-Kommission will die Europäische Union unter anderem durch das Einsparen von Energie und gemeinsame Einkäufe auf dem Weltmarkt unabhängig von Öl und Gas aus Russland machen. Die EU müsse "so schnell wie möglich" ihre Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland verringern, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Dafür setzt ihre Behörde auch auf den Ausbau erneuerbarer Energien.
Gericht erklärt "Bild"-Berichte über Kardinal Woelki teils für unzulässig
Berichterstattung der "Bild"-Zeitung über den Missbrauchsskandal im Erzbistum Köln ist nach Auffassung des Landgerichts der Stadt in Teilen unzulässig gewesen. Das Gericht untersagte der Zeitung konkrete Passagen aus zwei Artikeln, gegen die Erzbischof Rainer Maria Woelki sich gewehrt hatte, wie aus einer Mitteilung vom Mittwoch hervorging. Ein weiterer Artikel durfte hingegen wie veröffentlicht erscheinen.
Deutsche Rettungsbeihilfe für Condor mit EU-Recht vereinbar
Eine deutsche Rettungsbeihilfe für die Charterfluglinie Condor aus dem Jahr 2019 ist mit dem europäischen Recht vereinbar. Dass die Liquidation der Thomas-Cook-Gruppe Grund für die finanziellen Probleme der damaligen Tochter gewesen sei, stehe der Genehmigung der Beihilfe nicht entgegen, entschied das EU-Gericht in Luxemburg am Mittwoch. Es wies eine Klage der Konkurrenzairline Ryanair zurück. (Az. T-577/20)
Siemens Energy erwägt Übernahme von verlustreicher Tochterfirma Siemens Gamesa
Der Energietechnikhersteller Siemens Energy will seine verlustreiche Windkraftanlagentochter Siemens Gamesa eventuell komplett übernehmen. Das Unternehmen erklärte am Mittwoch, das Management erwäge "ein Bar-Kaufangebot"; gleichzeitig solle Siemens Gamesa von der Börse genommen werden. "Das Ergebnis dieser Erwägung ist offen", betonte Siemens Energy. Es sei keine Entscheidung getroffen worden und es gebe keinerlei Gewissheit, dass es zu einer Transaktion kommt.
Erwerbstätigkeit übertrifft im ersten Quartal erstmals Vorkrisenniveau
Die Erwerbstätigkeit in Deutschland hat im ersten Quartal dieses Jahres erstmals das Vorkrisenniveau übertroffen. In dem Zeitraum waren hierzulande rund 45,1 Millionen Menschen erwerbstätig, das war ein Anstieg von 0,5 Prozent verglichen mit dem Vorquartal und von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte.
Statistisches Bundesamt: Befragung für Zensus wird immer schriftlich angekündigt
Interviewerinnen und Interviewer für den Zensus kündigen ihren Besuch immer schriftlich an. "Sie klingeln nicht unangekündigt an der Haustür", erklärte Katja Wilken, Gesamtprojektleiterin des Zensus 2022 beim Statistischen Bundesamt, am Mittwoch in Wiesbaden. Auf der Ankündigung seien das Datum und ein konkretes Zeitfenster sowie die Kontaktdaten vermerkt, teilte das Bundesamt weiter mit.
Omikron-Welle lässt Japans Wirtschaft im ersten Quartal leicht schrumpfen
Die japanische Wirtschaftsleistung ist im ersten Quartal infolge der Omikron-Welle der Corona-Pandemie zurückgegangen - allerdings weniger stark als erwartet. Von Januar bis März ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum Vorquartal laut am Mittwoch veröffentlichten offiziellen Zahlen um 0,2 Prozent zurück. An den Märkten erwartet worden war im Vorfeld der Veröffentlichung ein Rückgang um 0,4 Prozent.
Inflationsrate in Großbritannien steigt auf neun Prozent
Die Verbraucherpreise in Großbritannien haben sich im April angesichts massiv gestiegener Energiekosten so stark verteuert wie seit rund vier Jahrzehnten nicht mehr. Wie das nationale Statistikamt am Mittwoch mitteilte, stieg die Inflationsrate im vergangenen Monat auf neun Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Im März hatte die Rate bei sieben Prozent gelegen.
Stiftung Warentest: Spülmittel-Konzentrate reinigen am besten
Für das beste Spülergebnis sollten Verbraucherinnen und Verbraucher laut der Stiftung Warentest zu Spülmittel-Konzentraten greifen. "Konzentrierte Spülmittel enthalten weniger Wasser und im Vergleich zu den klassischen Spülmitteln mehr fettlösende Tenside", erklärten die Tester am Mittwoch. Von den 25 getesteten Spülmitteln handelte es sich bei zehn um Konzentrate, acht davon schnitten gut, eines sogar mit sehr gut ab.
Europäische Gasversorger zuversichtlich bei Bezahlung russischen Gases
Mehrere europäische Gasversorger sind zuversichtlich, einen sowohl für die EU als auch Moskau akzeptablen Zahlungsmechanismus für russisches Gas gefunden zu haben. Der italienische Energiekonzern Eni erklärte am Dienstag, das Unternehmen werde "in den kommenden Tagen" bei der Gazprombank ein Konto in Euro und eines in Rubel eröffnen. So könne Eni in Euro zahlen, die russische Bank nehme dann die Umrechnung in Rubel vor.
Vermutlich für Ende von Oasis verantwortliche Gitarre für 300.000 Euro versteigert
Die Gitarre, deren Zerstörung das Ende der britischen Rockband Oasis besiegelt haben soll, ist in Paris für 300.000 Euro versteigert worden. Das rote Instrument der Marke Gibson hatte Noel Gallagher, früher Gitarrist und Sänger von Oasis, gehört. Es wurde am Dienstag mit dem Originaletui und einem handschriftlichen Zettel Gallaghers verkauft.
Chef der Internationalen Energieagentur sieht in globaler Energiekrise eine Chance
Der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, sieht in der durch den Ukraine-Krieg ausgelösten Energiekrise eine Chance für eine nachhaltige globale Energiewende. "Wir sind mitten in der ersten globalen Energiekrise", sagte Birol am Dienstag in einem virtuellen Treffen mit Mitgliedern des Oxford Climate Journalism Network. Diese Krise biete aber die Chance einer "historischen Veränderung hin zu einem sichereren und saubereren Energiesystem".