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Vodafone-Chef Read gibt überraschend seinen Posten ab
Der Chef des britischen Telekommunikationskonzerns Vodafone, Nick Read, tritt nach vier Jahren überraschend von seinem Posten zurück. Wie das Unternehmen am Montag mitteilte, gibt Read den Chefposten schon zum Jahresende ab. Übergangsweise soll Finanzchefin Margherita Della Valle zusätzlich zu ihren Aufgaben das Konkurrenzunternehmen der Deutschen Telekom leiten, bis die Nachfolge geregelt ist.
Niedersachsens Ministerpräsident Weil löscht Twitter-Account
Aus Kritik an der Verbreitung von Hassnachrichten hat der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seinen Abschied von dem Kurzbotschaftendienst Twitter verkündet. Sein seit acht Jahren bestehender Account werde am Dienstag gelöscht, kündigte Weil am Montag in Hannover an. Gleiches gelte für den von der niedersächsischen Staatskanzlei geführten Twitterkanal.
Verbändebündnis fordert mehr Investitionen in Klima und soziale Gerechtigkeit
Anlässlich des einjährigen Bestehens der Ampel-Koalition hat ein breites Bündnis von Sozial- und Umweltverbänden die Bundesregierung zu mehr Investitionen in Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit aufgefordert. Statt nur Symptome der Krise zu bekämpfen, müsse die Regierung dafür sorgen, die Gesellschaft langfristig krisenfest zu machen, hieß es in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung.
Verbraucherstimmung erholt sich im Dezember mit Blick auf Weihnachten weiter
Die Konsumstimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher erhöht sich im Dezember mit Blick auf das Weihnachtsgeschäft weiter. Wie der Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag mitteilte, legt das Konsumbarometer im letzten Monat des Jahres auf 87,8 Punkte zu, nach 85,21 Punkten im November. Zuvor war die Verbraucherstimmung im Oktober wegen der hohen Lebenshaltungskosten auf ein Allzeitief gerutscht - nun lässt die Zurückhaltung zum Weihnachtsgeschäft nach.
Inflationsrate in der Türkei erstmals seit anderthalb Jahren wieder gesunken
Die Inflation in der Türkei hat sich im November nach offiziellen Angaben erstmals seit anderthalb Jahren wieder leicht abgeschwächt. Die Teuerung betrug im vergangenen Monat 84,4 Prozent im Jahresvergleich - nach 85,5 Prozent im Oktober, wie die staatliche Statistikbehörde Tuik am Montag bekanntgab. Seit Mai 2021 war die Inflation in der Türkei Monat für Monat kontinuierlich auf immer neue Rekordwerte angestiegen.
CDU-Generalsekretär: Ampel vermischt Asyl und Fachkräfteeinwanderung
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat der Bundesregierung Fehler in ihren Reformplänen beim Einbürgerungsrecht vorgeworfen. "Sie vermischt die Asylmigration mit der Fachkräfteeinwanderung", sagte Czaja am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Das mache die Sache nicht gut, "wir haben dann Einwanderung in soziale Sicherungssysteme."
Geschäftslage der Automobilindustrie verbessert sich leicht
Die Lage der deutschen Automobilindustrie hat sich im November leicht verbessert. Nach einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts stieg der Wert zur Geschäftslage der Firmen zuletzt auf minus 2,2 Punkte, nach minus 4,3 Punkten im Oktober. Die Erwartungen an die kommenden Monate stiegen deutlich von minus 35,3 Punkten auf nun minus 13,3 Punkte, wie das Institut am Montag mitteilte.
EU und USA beraten in Washington im Streit um US-Subventionen
Im Streit um Subventionen für US-Produkte im Bereich erneuerbarer Energien kommen am Montag Vertreter der USA und der EU in Washington zusammen. Im Rahmen des Handels- und Technologie-Rats soll über die massiven europäischen Bedenken gegen die im sogenannten Inflationsreduzierungsgesetz (IRA) beschlossenen US-Subventionen beraten werden. Beim IRA handelt es sich um ein im August in den USA beschlossenes milliardenschweres Klimaschutz- und Sozialpaket der USA.
Euro-Finanzminister diskutieren Reform der Schuldenregeln
Die Finanzminister der Euro-Länder beraten am Montag über die geplante Reform der gemeinsamen Schuldenregeln (16.30 Uhr). Die EU-Kommission hatte Anfang November vorgeschlagen, den Stabilitäts- und Wachstumspakt "einfacher und transparenter" zu machen. Dafür sollen die Mitgliedsländer für den Schuldenabbau unter anderem mehr Zeit erhalten. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) betonte daraufhin, er sehe noch großen Diskussionsbedarf. Wegen der Corona-Pandemie ist der sogenannte Stabilitätspakt derzeit ausgesetzt, er soll ab 2024 aber wieder greifen.
EU-Embargo für per Schiff transportiertes russisches Öl tritt in Kraft
Im Konflikt mit Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine treten am Montag neue EU-Sanktionen in Kraft. Ab dann gilt ein EU-Embargo für per Schiff transportiertes russisches Rohöl. Auch ein Öl-Preisdeckel der G7- und der EU-Staaten sowie Australiens könnte schon am Montag in Kraft treten. Das EU-Embargo für Schiffslieferungen betrifft rund zwei Drittel der russischen Öl-Importe der EU. Für Importe über Pipelines gibt es noch eine Ausnahme, weil einige Mitgliedstaaten stark darauf angewiesen sind.
Weiter zahlreiche Zugausfälle wegen streikender Kontrolleure in Frankreich
Ein Streik der Kontrolleure hat in Frankreich den dritten Tag in Folge für zahlreiche Zugausfälle und Störungen im Bahnverkehr gesorgt. Die französische Bahngesellschaft SNCF strich am Sonntag - wie schon am Freitag und Samstag - 60 Prozent ihrer Zugverbindungen. Sowohl bei den TGV-Hochgeschwindigkeitszügen als auch bei regionalen Zügen fuhren nur vier von zehn Zügen, wie ein SNCF-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP bestätigte.
Von der Leyen: EU muss Maßnahmen gegen "Verzerrungen" durch US-Subventionen ergreifen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich im Konflikt um die Subventionspolitik von US-Präsident Joe Biden für Maßnahmen der EU gegen "Verzerrungen" ausgeprochen. Die EU müsse "Maßnahmen ergreifen, um gleiche Bedingungen zu schaffen", wo das milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket der USA oder andere Vorstöße "zu Verzerrungen führen", sagte von der Leyen am Sonntag bei einer Rede beim College of Europe im belgischen Brügge.
Weihnachtsgeschäft im Einzelhandel gewinnt etwas an Schwung
Das Weihnachtsgeschäft im Einzelhandel hat in der Woche vor dem zweiten Advent etwas an Schwung gewonnen. Die Zahl der Kunden blieb aber meist hinter den Erwartungen zurück, wie eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage des Handelsverbandes Deutschland (HDE) unter rund 400 Händlerinnen und Händlern zeigt.
Opec+ hält an derzeitiger Ölfördermenge fest
Die großen Öl exportierenden Länder lassen die derzeitigen Fördermengen unverändert. Vor dem Hintergrund der jüngsten Sanktionen gegen Russland verständigten sich Vertreter der in der Gruppe Opec+ zusammengeschlossenen Länder in einer Videokonferenz am Sonntag darauf, an dem im Oktober beschlossenen Kurs bis Ende 2023 festzuhalten, wie zwei Teilnehmer der Beratungen der Nachrichtenagentur AFP sagten. In einer Mitteilung bestätigte die Opec+ dies später.
Ministerium: Mehr als 500 Ortschaften in der Ukraine immer noch ohne Strom
In der Ukraine sind nach den massiven russischen Angriffen auf das Stromnetz am Sonntag immer noch 500 Ortschaften ohne Strom gewesen. "Aktuell sind 507 Orte in acht Regionen unseres Landes von der Stromversorgung abgeschnitten", sagte der stellvertretende Innenminister Jewgeni Jenin dem ukrainischen Fernsehen. "Der Feind greift weiterhin die wichtige Infrastruktur des Landes an."
Erster LNG-Tanker für Deutschland Ende der Woche in Wilhelmshaven erwartet
Der erste LNG-Tanker für Deutschland wird Ende der Woche in Wilhelmshaven erwartet. Das mit Flüssigerdgas beladene Tank- und Terminalschiff "Höegh Esperanza" ist auf dem Weg zum Nordseehafen, wie der Terminalbetreiber Uniper dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut einer Meldung vom Wochenende bestätigte. Damit stehe der Start des ersten LNG-Terminals in Deutschland kurz bevor.
Kreise: Opec+ hält an derzeitiger Ölfördermenge fest
Die großen Öl exportierenden Länder lassen die derzeitigen Fördermengen unverändert. Vor dem Hintergrund der jüngsten Sanktionen gegen Russland verständigten sich Vertreter der in der Gruppe Opec+ zusammengeschlossenen Länder in einer Videokonferenz am Sonntag darauf, an dem im Oktober beschlossenen Kurs festzuhalten, wie zwei Teilnehmer der Beratungen der Nachrichtenagentur AFP sagten.
Bahn wird Pünktlichkeitsziel auch 2023 nicht erreichen
Die Bahn wird ihr Pünktlichkeitsziel vermutlich auch im kommenden Jahr nicht erreichen. "In diesem Jahr werden weniger als 70 Prozent der Fernzüge pünktlich sein", sagte Konzernchef Richard Lutz dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Für 2023 haben wir uns deutlich über 70 Prozent vorgenommen." Die Bahn hatte sich allerdings selbst ein Pünktlichkeitsziel von 80 Prozent gesetzt.
AOK: Lohnuntergrenze in der Altenpflege steigt im Schnitt auf 20,37 Euro
Die durchschnittlichen Stundenlöhne in tarifgebundenen Pflegeeinrichtungen sind in diesem Jahr um rund 2,7 Prozent auf 20,37 Euro gestiegen. Das zeigt eine bundesweite Auswertung der AOK, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Wochenende vorlag. Die durchschnittlichen Stundenlöhne gelten gleichzeitig als eine Lohnuntergrenze für die gesamte Branche.
Lindner warnt in Streit um US-Subventionen vor Handelskrieg
Im Streit um die Subventionspolitik von US-Präsident Joe Biden hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vor einem Handelskrieg mit Washington gewarnt. Deutschland könne "kein Interesse an einem Handelskrieg haben, sondern muss auf Wirtschaftsdiplomatie setzen", sagte er am Wochenende. EU-Parlamentarier drängten derweil auf ein entschiedenes Vorgehen gegen die USA, Handelsausschuss-Chef Bernd Lange (SPD) forderte eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO).
Handelsausschuss-Chef des EU-Parlaments fordert Klage gegen US-Subventionen
Im Streit um das milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket von US-Präsident Joe Biden rechnet der Chef des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), nicht mehr mit einer Verhandlungslösung. Die Europäische Union müsse deshalb in den kommenden Monaten zügig eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die USA anstrengen, forderte Lange in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Ukraine kritisiert Öl-Preisdeckel als zu "komfortabel" zu Moskau
Mit einem Preisdeckel für russisches Öl erhöht der Westen den Druck auf Moskau: Nach langem Ringen beschlossen die G7- und die EU-Staaten am Freitag eine Obergrenze von 60 Dollar (57 Euro) pro Barrel für russische Öllieferungen per Schiff, um die Finanzierung des Kriegs gegen die Ukraine zu erschweren. Der Kreml kündigte an, den Preisdeckel nicht zu akzeptieren. Die Ukraine kritisierte den Preisdeckel als zu "komfortabel" für Moskau.
Regierung will missbräuchliche Strom- und Gaspreiserhöhungen für 2023 verbieten
Die Bundesregierung will Strom- und Gas-Versorgern im kommenden Jahr Preiserhöhungen in bestimmten Fällen untersagen. Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zu den Preisbremsen sieht ein "Missbrauchsverbot" vor, demzufolge die Versorgungsunternehmen 2023 "ihre Arbeitspreise nicht erhöhen" dürfen, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Samstag mit. Hintergrund ist der Erstattungsanspruch für Lieferanten aus der Gas- und Strompreisbremse, bei dem eine "missbräuchliche Anwendung" verhindert werden solle. Ein vollständiges Preiserhöhungs-Verbot ist nach Ministeriumsangaben aber nicht möglich.
Ukraine hofft auf "Zerstörung" der russischen Wirtschaft durch Öl-Preisdeckel
Mit einem Preisdeckel für russisches Öl erhöht der Westen den wirtschaftlichen Druck auf Moskau. Nach langem Ringen um die genauen Modalitäten beschlossen die G7- und die EU-Staaten am Freitag eine Obergrenze von 60 Dollar (57 Euro) pro Barrel für auf dem Seeweg transportiertes Öl aus Russland. Die Maßnahme soll Moskaus Mittel zur Finanzierung des Kriegs gegen die Ukraine einschränken - die Ukraine hofft sogar auf eine "Zerstörung" der russischen Wirtschaft.
Regierung will Strom- und Gaspreiserhöhungen für 2023 verbieten
Die Bundesregierung will Strom- und Gas-Versorgern im kommenden Jahr Preiserhöhungen untersagen. Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zu den Preisbremsen sieht ein "Missbrauchsverbot" vor, demzufolge die Versorgungsunternehmen 2023 "ihre Arbeitspreise nicht erhöhen" dürfen, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Samstag mit. Hintergrund ist der Erstattungsanspruch für Lieferanten aus der Gas- und Strompreisbremse, bei dem eine "missbräuchliche Anwendung" verhindert werden solle.
Kinderschutzbund fordert rasches Notprogramm für Kinderstationen
Als Reaktion auf die akute Bettenknappheit in Kinderkliniken hat der Deutsche Kinderschutzbund ein "rasches finanzielles Notprogramm" gefordert. Der Mangel in der Kindermedizin sei "sehr dramatisch", sagte Verbandspräsident Heinz Hilgers dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Samstagsausgaben). Er sei "wirklich entsetzt, dass man es so weit hat kommen lassen". Hilgers sprach von einem "Gefühl völliger Ohnmacht" und einer "großen Krise".
Lindner warnt in Streit um Subventionen vor Handelskrieg mit den USA
Im Streit um das milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket von US-Präsident Joe Biden warnt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vor einem Handelskrieg mit Washington. "Die USA sind unser Wertepartner, aber zugleich gibt es eine enorm protektionistische Wirtschaftspolitik", sagte Lindner der "Welt am Sonntag". Deshalb müsse die Bundesregierung in Washington deutsche Interessen vertreten und auf die negativen Konsequenzen für Deutschland hinweisen.
US-Luftwaffe stellt neuen Tarnkappenbomber B-21 vor
Die US-Luftwaffe hat ihren neuen Tarnkappenbomber B-21 Raider vorgestellt - das erste neue Bomber-Modell der Air Force seit Jahrzehnten. Das High-Tech-Flugzeug wurde am Freitag in einer aufwändigen Inszenierung auf dem Gelände des Rüstungskonzerns Northrop Grumman in Palmdale (Kalifornien) präsentiert.
EU-Staaten einigen sich auf Preisdeckel für russisches Öl
Nach den G7 haben sich auch die EU-Staaten auf einen Preisdeckel für russisches Öl geeinigt. Wie der polnische EU-Botschafter Andrzej Sados am Freitag sagte, liegt die Preisobergrenze bei 60 Dollar (57 Euro) pro Barrel für russisches Öl, das an Drittstaaten verkauft wird. Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft bestätigte die Einigung, die am Wochenende in Kraft treten werde. Die USA begrüßten die Entscheidung.
Habeck will Weg für E-Autos als Stromspeicher ebnen
Um die Produktionsschwankungen bei Strom aus Wind oder Sonne auszugleichen, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) alle Elektroautos in Deutschland zu möglichen Energiespeichern machen. "Wir brauchen batterieelektrische Speicher", sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Die meisten davon werden wir auf der Straße sehen: in Form von Autos, die Energie aufnehmen, zum richtigen Zeitpunkt wieder ins Netz einspeisen und dafür Geld bekommen".
Bericht: Ukraine soll nochmals sieben Gepard-Panzer aus Deutschland bekommen
Die Ukraine soll aus Deutschland sieben weitere Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard erhalten. Es handele sich um die letzten Modelle des Waffensystems aus Beständen der Industrie, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Die eigentlich schon zur Verschrottung vorgesehenen sieben Flugabwehrpanzer würden derzeit vom Münchner Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) instandgesetzt. Sie sollten im Frühjahr an die Ukraine ausgeliefert werden.
US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones meldet Privatinsolvenz an
Der wegen der Verbreitung von Falschbehauptungen zu einem Schulmassaker zu fast eineinhalb Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilte ultrarechte US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones hat Privatinsolvenz angemeldet. Der 48-Jährige reichte den Antrag am Freitag bei einem Insolvenzgericht im Bundesstaat Texas ein. Jones hatte zuletzt mit einem Interview mit dem Rapper Kanye West für Aufsehen gesorgt, in dem dieser Sympathien für Adolf Hitler und die Nazis äußerte.
"Spiegel": Verbesserter Handyempfang im Zug kommt später
Die für diesen Dezember angekündigte Verbesserung des Handyempfangs in der Bahn verzögert sich einem Medienbericht zufolge um zwei Jahre. Die Bundesnetzagentur habe die dafür nötige Inbetriebnahme einer neuen 4G-Funkfrequenz untersagt, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Das Problem ist demnach eine technische Umrüstung zahlreicher Züge, die dafür zunächst geschehen muss und bei der insbesondere kleinere private Anbieter hinterherhinken.
Nouripour sieht in Chancen-Aufenthalt grundsätzlichen Wandel in Migrationspolitik
Grünen-Chef Omid Nouripour sieht in dem neuen Chancen-Aufenthaltsrecht einen grundsätzlichen Wechsel in der deutschen Migrationspolitik. "Wir geben tausenden gut integrierten Menschen nach Jahren in der Duldung eine echte Perspektive und erleichtern ihnen den Zugang zum Arbeitsmarkt", sagte er der Nachrichtenagentur AFP am Freitag in Berlin. "Mit der heutigen Verabschiedung des Chancen-Aufenthaltsgesetzes läutet die Ampelkoalition einen Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik ein."
Französische Bahn streikt das gesamte Wochenende
Wegen eines Streiks der Kontrolleure fallen an diesem Wochenende etwa 60 Prozent aller Fernverbindungen der französischen Bahn aus. Die Kontrolleure fordern bessere Arbeitsbedingungen. Zu dem Streik hat ein nationales Kollektiv aufgerufen, mehrere Gewerkschaften unterstützen die Protestbewegung. Die Atlantikküste ist besonders stark betroffen, dort fährt nur etwa jeder vierte Zug. SNCF-Chef Jean-Pierre Farandou zeigte sich am Donnerstag überrascht über das Ausmaß der Bewegung.
Bundestag beschließt Chancen-Aufenthaltsgesetz
Ausländer, die seit fünf Jahren in Deutschland geduldet sind, erhalten das Recht auf einen 18-monatigen Chancen-Aufenthalt. Ein entsprechendes Gesetz beschloss der Bundestag am Freitag in Berlin. Auf die Vorlage der Ampel-Koalition entfielen in namentlicher Abstimmung 371 von 654 abgegebenen Stimmen. 226 Abgeordnete waren dagegen, 57 enthielten sich.
2070 könnten etwa 90 Millionen Menschen in Deutschland leben
Bleibt die Zuwanderung auf dem Niveau des vergangenen Jahrzehnts, könnten im Jahr 2070 etwa 90 Millionen Menschen in Deutschland leben. Aufgrund der starken Zuwanderung aus der Ukraine wird die Bevölkerungszahl bereits dieses Jahr auf rund 84 Millionen steigen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in seiner in Berlin vorgestellten sogenannten Bevölkerungsvorausberechnung mitteilte. Demnach sind ab 2023 verschiedene Szenarien möglich.
Umfrage: Interesse an Deutschland bei Fachkräften im Ausland ist groß
Das Interesse von im Ausland lebenden Fachkräfte an einem Job in Deutschland ist groß. Das Portal "Make it in Germany" der Bundesregierung hatte von Anfang August bis Ende September 3,6 Millionen Nutzer, an einer OECD-Umfrage beteiligten sich fast 30.000 Menschen, die aus beruflichen Gründen nach Deutschland kommen wollen. Um dieses Potenzial nutzen zu können, braucht es vor allem Unterstützung bei der Jobsuche und verstärkte Förderung des Deutscherwerbs, so das Ergebnis.
Deutsche Exporte zweiten Monat in Folge gesunken
Die deutschen Exporte haben im Oktober den zweiten Monat in Folge abgenommen. Kalender- und saisonbereinigt wurde 0,6 Prozent weniger ausgeführt als im September, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat legten die Exporte allerdings um 14,2 Prozent zu, auch wegen der stark gestiegenen Preise.