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Menschen mit Corona-Symptomen können in chinesischer Metropole zur Arbeit gehen
Auch mit Corona-Symptomen können Menschen in einer der größten Städte Chinas erstmals wieder "ganz normal" zur Arbeit gehen. "Leicht symptomatische" Staats-, Partei- und Regierungsmitarbeiter in der 32-Millionen-Einwohner-Stadt Chongqing könnten "nach persönlichen Schutzmaßnahmen entsprechend ihrer körperlichen Verfassung und den Erfordernissen ihrer Arbeit ganz normal arbeiten", berichtete die Zeitung "Chongqing Daily" am Montag unter Berufung auf eine Mitteilung der städtischen Behörden.
Kronzeuge nennt Wirecard "Krebsgeschwür" und belastet früheren Chef Braun
Im Wirecard-Prozess hat der als Kronzeuge auftretende frühere Asien-Manager Oliver B. den früheren Unternehmenschef Markus Braun schwer belastet. "Dr. Braun war der Kern, auf den sich alles ausgerichtet hat", sagte B. am Montag in dem Verfahren um den Bilanzskandal des inzwischen insolventen früheren Dax-Konzerns vor dem Landgericht München I. Die Staatsanwaltschaft wies den Antrag von Brauns Verteidigern zurück, das Verfahren auszusetzen.
Kronzeuge belastet früheren Wirecard-Chef Braun im Prozess
Der als Kronzeuge im Wirecard-Prozess auftretende frühere Asien-Manager Oliver B. hat den früheren Unternehmenschef Markus Braun schwer belastet. "Dr. Braun war der Kern, auf den sich alles ausgerichtet hat", sagte B. am Montag in dem Verfahren um den Bilanzskandal des inzwischen insolventen früheren Dax-Konzerns vor dem Landgericht München I. Braun sei vom Wachstumskurs berauscht gewesen, dafür sei ihm jedes Mittel recht gewesen.
Früherer Wirecard-Chef Braun will voraussichtlich im Januar aussagen
Der frühere Wirecard-Chef Markus Braun will in dem Prozess gegen ihn nun doch aussagen. Brauns' Verteidiger Alfred Dierlamm sagte am Montag, falls das Landgericht München I dem noch offenen Antrag der Verteidigung auf Aussetzung des Verfahrens nicht folge, werde sich Braun wohl in der zweiten Januarhälfte äußern. Ursprünglich hatte Braun bereits in der vergangenen Woche aussagen sollen; wegen von der Staatsanwaltschaft nachgereichter neuer Beweismittel sagte er dann doch nicht aus.
Stimmung in den deutschen Unternehmen "merklich aufgehellt"
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich "merklich aufgehellt". Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg im Dezember auf 88,6 Punkte, nach 86,4 Punkten im November, wie das Institut am Montag mitteilte. "Die deutsche Wirtschaft schöpft zum Weihnachtsfest Hoffnung", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Auftragsbestand in der Industrie im Oktober wieder leicht gewachsen
Gestörte Lieferketten infolge des Ukraine-Kriegs und durch die Corona-Krise bereiten der deutschen Industrie weiterhin Probleme beim Abarbeiten ihrer Aufträge. Nach einem leichten Rückgang im September nahm der Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe im Oktober wieder zu, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Die Menge der offenen Aufträge sei weiter auf "sehr hohem Niveau".
Nahles optimistisch mit Blick auf Zukunft der gesetzlichen Rente
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat Zweifel an der Finanzierbarkeit der gesetzlichen Rente in ihrer derzeitigen Form zurückgewiesen. "In Wahrheit ist die Rente quicklebendig", sagte Nahles dem Portal t-online. Als Gründe nannte sie eine gestiegene Erwerbstätigkeit von Frauen und Älteren sowie mehr Zuwanderung.
Umweltverbände fordern "klimazielkompatible" Neuausrichtung von Uniper
Vor der Abstimmung über den staatlichen Rettungsplan für Uniper haben Umweltverbände eine Neuausrichtung des Konzerns weg vom bisherigen fossilen Geschäftsmodell gefordert. Sie kritisierten am Montag die geplanten Neubesetzungen im Aufsichtsrat von Uniper. Diese ließen "keine Kompetenz" zu einer Neuausrichtung erkennen.
Musk lässt Twitter-Nutzer über seinen Chefposten abstimmen
Tech-Multimilliardär Elon Musk lässt die Twitter-Nutzer über seinen Chefposten bei dem Kurznachrichtendienst abstimmen. "Soll ich als Chef von Twitter zurücktreten?", schrieb er am Sonntag. "Ich werde mich an die Ergebnisse dieser Umfrage halten." Die Nutzer konnten mit Ja oder Nein abstimmen. Zuvor hatte das Unternehmen mit einer weiteren Änderung seiner Richtlinien Kritik auf sich gezogen.
EU-Energieminister suchen Durchbruch bei Gaspreisdeckel
Die Energieminister der Europäischen Union bemühen sich am Montag in Brüssel um einen Durchbruch im monatelangen Streit um einen Gaspreisdeckel (ab 09.00 Uhr). Die Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Gipfel am Donnerstag den Druck für eine Einigung erhöht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich zuversichtlich, dass die Minister ein "sehr gutes Ergebnis" erzielen könnten.
Außerordentliche Hauptversammlung von Uniper stimmt über Rettungsplan ab
Die Anteilseigner von Uniper sollen am Montag auf einer außerordentlichen Hauptversammlung über den Rettungsplan für den in finanzielle Schieflage geratenen Energiekonzern abstimmen. Das Treffen findet rein virtuell statt. Die EU-Kommission hatte am Freitag die Verstaatlichung des Konzerns aus wettbewerbsrechtlichen Gründen genehmigt.
Deutscher Kinderschutzbund warnt vor wachsender Kinderarmut
Der Deutsche Kinderschutzbund hat angesichts von Preissteigerungen und Wirtschaftskrise vor wachsender Kinderarmut im kommenden Jahr gewarnt. "Die Inflation trifft Familien, die nur wenig Geld zur Verfügung haben, besonders hart", sagte der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" von Montag. Die Kinderarmut werde im kommenden Jahr also noch einmal deutlich zunehmen.
Twitter verbietet seinen Nutzern Links zu konkurrierenden Online-Plattformen
Twitter verbietet seinen Nutzern künftig die Veröffentlichung von Links zu konkurrierenden Online-Plattformen. In Beiträgen und auf den Nutzerkonten werde "jegliche kostenlose Werbung" für bestimme andere Netzwerke entfernt, erklärte am Sonntag das Unternehmen des High-Tech-Multimilliardärs Elon Musk. Das Verbot bezieht sich unter anderem auf Links zu Facebook, Instagram, Mastodon und Truth Social. Bei Verstoß droht den Nutzern die vorläufige Sperrung ihrer Twitter-Konten.
Verdi ruft zu Streiks in mehreren Amazon-Verteilzentren auf
Die Gewerkschaft Verdi hat für die Woche vor Weihnachten die Beschäftigten in mehreren Amazon-Verteilzentren zu Streiks aufgerufen. "Die Beschäftigten der verschiedenen Verteilzentren werden in den kommenden Tagen teilweise abwechselnd und ohne öffentliche Vorankündigung in Aktion treten", erklärte Streikleiterin Monika Di Silvestre am Sonntag in Berlin. Dies solle dem Unternehmen eine Vorbereitung auf die Arbeitsniederlegungen erschweren.
18-Jährige aus Guadeloupe zur Miss France gewählt
Indira Ampiot ist die schönste Frau Frankreichs: Die 18-jährige Kommunikationsstudentin wurde am Samstagabend in Châteauroux zur Miss France gewählt. Eine siebenköpfige Jury und die Zuschauer des Fernsehsenders TF1 kürten Ampiot, die bereits den Titel Miss Guadeloupe innehat und von der Karibikinsel stammt, zur Siegerin. "Ich lebe wirklich einen Traum", sagte die neue Miss France.
Musk verkündet nach Woge der Kritik Reaktivierung von Journalisten-Konten
Kehrtwende von Twitter-Chef Elon Musk beim Umgang mit Konten von Journalisten: Nach heftiger Kritik hat der Multimilliardär die Entsperrung der betroffenen Konten verkündet. "Die Sperre der Konten, die meinen Standort verraten haben, wird aufgehoben", schrieb er am Freitagabend (Ortszeit an der US-Westküste) in dem Kurzbotschaftendienst.
Linke fordert Nachbesserungen an Energiepreisbremse
Die Linke fordert Nachbesserungen am Energiepreisbremse der Ampel-Koalition. "Der Gaspreisdeckel der Bundesregierung ist sozial ungerecht, unökologisch und beinhaltet Milliarden Subventionen an die Industrie ohne nennenswerte Gegenleistung", heißt es in einem Beschluss des Parteivorstands vom Samstag. "Die Entlastung bei den Strom- und Gaspreisen ist nicht groß genug, um die Inflation wirksam zu bremsen."
Scholz: Mit Flüssiggas werden wir von russischen Pipelines unabhängig
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im niedersächsischen Wilhelmshaven das erste deutsche Flüssiggas-Terminal offiziell eröffnet. Mit diesen und den weiteren geplanten LNG-Terminals werde die deutsche Energieversorgung "unabhängig von den Pipelines aus Russland", sagte Scholz in seiner Rede auf dem Spezialschiff "Höegh Esperanza", das am Donnerstag in Wilhelmshaven festgemacht hatte. Über das Terminal sollen jährlich rund sechs Prozent des deutschen Gasbedarfs ins Netz eingespeist werden.
Wissing dringt auf rascheren Ausbau von Stromnetzen für E-Mobilität
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dringt angesichts der schnell wachsenden Zahl von Elektroautos auf einen rascheren Ausbau der Stromnetze. "Sorgen bereitet mir die Frage, ob wir beim Netzausbau schnell genug vorankommen", sagte Wissing der "Welt am Sonntag". Er sehe hier "dringenden Handlungsbedarf".
USA stellen Plan zur Wiederauffüllung ihrer Ölreserve vor
Angesichts gesunkener Erdöl- und Treibstoffpreise hat die US-Regierung einen Plan zur Wiederauffüllung ihrer strategischen Ölreserven vorgestellt. Der Plan sei "eine Gelegenheit, ein gutes Geschäft für die amerikanischen Steuerzahler sicherzustellen", erklärte das US-Energieministerium am Freitag. Die US-Regierung hatte seit März insgesamt rund 180 Millionen Barrel Erdöl aus ihrer Reserve freigegeben - um so den infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in die Höhe geschnellten Energiepreisen entgegenzuwirken.
Streit vor Eröffnung von erstem deutschen Flüssiggasterminal
Streit vor der Eröffnung des ersten deutschen Flüssiggasterminals in Wilhelmshaven: Während Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) von einem Meilenstein für die Versorgungssicherheit sprach, kündigten Umweltschützer rechtliche Schritte wegen der "Einschränkung von Beteiligungs- und Umweltrechten" an. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnte seinerseits vor übertriebener Euphorie: Die Gefahr einer Gasmangellage sei auch mit dem neuen Terminal noch nicht gebannt.
Eröffnung von LNG-Terminal in Wilhelmshaven mit Bundeskanzler Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Samstag gemeinsam mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) das erste deutsche LNG-Terminal in Wilhelmshaven (ab 11.00 Uhr). Erwartet wird auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Über das Terminal sollen jährlich rund sechs Prozent des deutschen Gasbedarfs ins Netz eingespeist werden.
Kühnert fordert in Rentendebatte von Unternehmen Abkehr vom "Jugendwahn"
In der neu aufgeflammten Renten-Debatte hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Unternehmen zu einer Abkehr vom "Jugendwahn" aufgerufen. Oft würden ältere Menschen nach einem Arbeitsplatzverlust keinen neuen Job mehr finden, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagsausgaben). Da müssten die Unternehmen umdenken: "Jugendwahn können wir uns nicht mehr leisten."
Umwelthilfe kündigt rechtliche Schritte gegen LNG-Terminal in Wilhelmshaven an
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat rechtliche Schritte gegen das LNG-Terminal in Wilhelmshaven angekündigt. Für die "schnelle und medienwirksame Eröffnung des ersten deutschen LNG-Terminals" sei eine bisher "einzigartige Einschränkung von Beteiligungs- und Umweltrechten in Kauf genommen" worden, monierten die Umweltschützer am Samstag. Das LNG-Terminal in Wilhelmshaven soll am Vormittag von Kanzler Olaf Scholz (SPD) feierlich eröffnet werden.
Bund und Länder erwarten 2023 staatliches Finanzierungsdefizit von 3,25 Prozent
Das gesamtstaatliche Finanzierungsdefizit in Deutschland wird im kommenden Jahr voraussichtlich etwa 3,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Das gab Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Freitag nach einer Sitzung des Stabilitätsrats bekannt, in dem die Bundesministerien für Finanzen und Wirtschaft und die Landesfinanzministerien vertreten sind. Auch in den Jahren bis 2026 wird demnach die europäische Obergrenze für das sogenannte struktuelle Defizit von 0,5 Prozent des BIP überschritten - sie ist aktuell wegen der Krise ausgesetzt.
LNG-Spezialschiff im Industriehafen von Lubmin angekommen
Das Spezialschiff "Neptune" zur Aufbereitung von Flüssiggas (LNG) hat am Freitag den Industriehafen von Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern erreicht. Die sogenannte Floating Storage and Regasification Unit (FSRU) soll dort ihren Platz am LNG-Terminal einnehmen, wie der Betreiber Regas mitteilte. "Unser Ziel ist es, so schnell wie möglich mit der Gasversorgung beginnen zu können", sagte der Aufsichtsratsvorsitzende Stephan Knabe.
Musk sorgt mit Sperrung von Twitter-Konten von Journalisten für Empörung
Twitter-Chef Elon Musk hat mit der Sperrung der Nutzerkonten von mehreren US-Journalisten scharfe Kritik auf sich gezogen. Betroffene Medien wie die "New York Times" und der Nachrichtensender CNN sprachen von einem "ungerechtfertigten" und "fragwürdigen" Vorgehen des Kurzbotschaftendienstes. In Berlin erklärte die Bundesregierung am Freitag, sie habe ein "Problem" mit der Sperrung der Konten; die EU-Kommission drohte Musk "Sanktionen" an.
Niedersächsische Umweltbehörde gibt grünes Licht für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
Die niedersächsische Umweltbehörde hat grünes Licht für die Inbetriebnahme des schwimmenden LNG-Terminal in Wilhelmshaven gegeben. Die Entscheidung sei "nach einer umfassenden und gründlichen Prüfung" gefallen, erklärte der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am Freitag. Dem Betreiber Uniper wurde demnach die "wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von Abwasser in die Jade erteilt".
Bundesregierung kritisiert Twitter-Sperre für Journalisten
Die Bundesregierung blickt kritisch auf die Sperrung von mehreren Journalisten-Konten auf Twitter. "Pressefreiheit darf nicht nach Belieben ein- und ausgeschaltet werden", hieß es am Freitag in einem Tweet des Auswärtigen Amts. "Unten stehende Journalisten können auch uns ab heute nicht mehr folgen, kommentieren und kritisieren", schrieb das Ministerium und verlinkte Screenshots von mehreren der gesperrten Konten. "Damit haben wir ein Problem @Twitter."
Stark-Watzinger für bundesweit verbindliche Deutschtests für Vorschulkinder
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hält verbindliche Sprachtests für Vorschulkinder in ganz Deutschland für sinnvoll. "Wir brauchen sie, damit auch Kinder, die zu Hause nicht Deutsch sprechen, einen möglichst guten Einstieg in die Schule haben und nicht gleich mit einem Defizit starten", sagte die Ministerin dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag.
EU-Wettbewerbsprüfer genehmigen Verstaatlichung von Uniper und Gazprom Germania
Die EU-Kommission hat die Übernahme der Energiekonzerne Uniper und Sefe (ehemals Gazprom Germania) durch die Bundesregierung aus kartellrechtlicher Sicht genehmigt. Die Verstaatlichungen gäben "keinen Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken", erklärte die Brüsseler Behörde am Freitag. Ein Prüfverfahren nach den Regeln für staatliche Beihilfe sei allerdings noch nicht abgeschlossen, fügte eine Kommissionssprecherin hinzu.
"Politbarometer": Gut jeder Dritte rechnet 2023 mit finanziellen Einbußen
Gut jeder Dritte rechnet dem neuen ZDF-"Politbarometer" zufolge mit finanziellen Einbußen im kommenden Jahr. Mit 35 Prozent der Befragten sagen zurzeit deutlich mehr als im langfristigen Durchschnitt, dass sie mit einer Verschlechterung ihrer finanziellen Situation innerhalb des nächsten Jahres rechnen, wie die am Freitag veröffentlichte Umfrage ergab. Nur 13 Prozent erwarten eine Verbesserung, 50 Prozent keine großen Veränderungen.
Energieverbrauch privater Haushalte 2020 trotz Lockdowns und Homeoffice gesunken
Der Energieverbrauch der privaten Haushalte ist im Corona-Jahr 2020 trotz Lockdowns und Homeoffice gesunken. Der Rückgang betrug 0,9 Prozent zum Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Er ist demnach allein darauf zurückzuführen, dass weniger geheizt und weniger Warmwasser genutzt wurde. In allen anderen Bereichen stieg der Energiebedarf.
Fast fünf Prozent weniger Baugenehmigungen von Januar bis Oktober
Steigende Materialpreise und steigende Hypothekenzinsen lassen den Wohnungsbau immer stärker einbrechen. Im Oktober lag die Zahl der Baugenehmigungen 14,2 Prozent unter der des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. In den zehn Monaten von Januar bis Oktober betrug der Rückgang 4,7 Prozent zum Vorjahreszeitraum. Besonders stark gingen die Genehmigungen für Einfamilienhäuser zurück.
Bundesrat billigt Chancen-Aufenthaltsrecht
Geduldete Ausländer, die fünf Jahre in Deutschland leben, erhalten für 18 Monate ein Chancen-Aufenthaltsrecht. Der Bundesrat billigte am Freitag ein entsprechendes Gesetz. Betroffen sind laut Regierung rund 136.000 Menschen. Voraussetzung für die Gewährung des Chancen-Aufenthaltsrecht sind Deutschkenntnisse und die Sicherung des Lebensunterhalts. Stichtag für die Regelung war der 31. Oktober diesen Jahres.
Fast zwölf Prozent der Firmen des Einzelhandels in Existenznot
Im Einzelhandel sehen sich derzeit 11,8 Prozent der Firmen in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Damit stieg dieser Wert im November noch einmal leicht an, nachdem er im Oktober schon bei 11,6 Prozent gelegen hatte, wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag mitteilte. "Viele Unternehmen im Einzelhandel blicken mit Sorge auf das anstehende Weihnachtsgeschäft", erklärte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe.
Neun Prozent der Vollzeitbeschäftigten arbeitete 2021 über 48 Stunden pro Woche
Im vergangenen Jahr haben fast neun Prozent der Vollzeitbeschäftigten gewöhnlich mehr als 48 Stunden pro Woche gearbeitet. Die genaue Zahl lag nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag bei 8,8 Prozent - im Durchschnitt arbeiteten Vollzeitkräfte ab 15 Jahren 40,5 Stunden pro Woche. Über 48 Wochenstunden gelten als überlange Arbeitszeit.
Opposition kritisiert Ausgestaltung der Hilfen für Heizöl- und Pelletskunden
Aus der Opposition kommt Kritik an der Ausgestaltung der Hilfen für Verbraucher von Heizöl und Pellets. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte den RND-Zeitungen vom Freitag, diese Hilfen seien "unsolide ausgearbeitet". Die Heizölpreise gingen seit zehn Monaten "durch die Decke". Nun aber werde die Verantwortung auf die Länder abgewälzt.
Twitter sperrt Konten von über Musk berichtenden Journalisten
Der US-Kurzbotschaftendienst Twitter hat die Konten von mehreren Journalisten gesperrt, die über das Unternehmen und seinen neuen Chef Elon Musk berichtet hatten. Betroffen war am Donnerstag (Ortszeit) mehr als ein halbes Dutzend Journalisten. Einige von ihnen hatten noch am Vortag über die Sperrung eines Nutzerkontos berichtet, auf dem alle Flüge von Musk dokumentiert wurden.