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BGH urteilt zu angeblich unwahren Behauptungen im Internet
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Dienstag (12.00 Uhr) ein wichtiges Urteil zu angeblich unwahren Behauptungen im Internet. Dabei geht es um die Frage, welche Nachweise Betroffene erbringen müssen, damit Google entsprechende Seiten nicht mehr unter den Suchergebnissen anzeigt. (Az: VI ZR 476/18)
Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn gehen in die vierte Runde
Nach Absage des 50-stündigen Warnstreiks bei der Deutschen Bahn Mitte des Monats wollen die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Konzern am Dienstagnachmittag (14.30 Uhr) in Fulda ihre Tarifverhandlungen in vierter Runde fortsetzen. Die Verhandlungen sind auf drei Tage angesetzt; zudem haben beide Seiten sie in der vergangenen Woche in einem gemeinsamen Gespräch vorbereitet.
Habeck lädt zum zweiten Windgipfel
Im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz treffen sich am Dienstagvormittag erneut Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer, der Windkraft-Branche, der kommunalen Spitzenverbände und der Gewerkschaften zum zweiten Windgipfel. Sie wollen über Strategien zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und den Bau von Windenergieanlagen beraten. Eingeladen hat Minister Robert Habeck (Grüne). Der erste Windgipfel fand Ende März statt.
ISS-Besatzung begrüßt erste saudiarabische Astronauten an Bord
Die vier Passagiere einer privat organisierten Weltraum-Mission sind am Montag rund zwei Stunden nach dem Andocken ihrer Dragon-Kapsel an der Internationalen Raumstation von ihren Kollegen an Bord der ISS in Empfang genommen worden. Rayana Barnawi, Krebsforscherin und erste saudiarabische Frau im Weltall, und ihr Landsmann Ali Al-Karini schwebten in der Schwerelosigkeit freudestrahlend in die ISS.
Weiter kein Durchbruch bei Gesprächen über drohenden US-Zahlungsausfall
Zehn Tage vor einem drohenden Zahlungsausfall der USA hat ein neues Spitzengespräch zwischen Präsident Joe Biden und den oppositionellen Republikanern erneut keinen Durchbruch gebracht. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, sagte am Montagabend (Ortszeit) nach dem Treffen im Weißen Haus, das Gespräch sei zwar "produktiv" verlaufen. Es gebe aber noch keine "Einigung".
E. Jean Carroll verlangt von Trump noch mehr Schadenersatz
Zwei Wochen nach der Verurteilung von Donald Trump zu Millionen-Schadenersatz wegen sexuellen Missbrauchs und Verleumdung hat die Klägerin E. Jean Carroll eine noch härtere Bestrafung des früheren US-Präsidenten gefordert. In einer am Montag in New York eingereichten aktualisierten Klage verweist Carrolls Anwältin Roberta Kaplan auf Äußerungen Trumps im Nachrichtensender CNN nur einen Tag nach dem Urteil und fordert "sehr bedeutenden Strafschadensersatz".
Biden und McCarthy zu Schulden-Krisengespräch zusammengekommen
Zehn Tage vor einem drohenden Zahlungsausfall der USA sind Präsident Joe Biden und der republikanische Repräsentantenhaus-Vorsitzende Kevin McCarthy zu einem neuen Krisengespräch zusammengekommen. Biden empfing McCarthy am späten Montagnachmittag (Ortszeit) im Weißen Haus zu Verhandlungen und zeigte sich "optimistisch". Zuvor hatten die beiden politischen Kontrahenten versöhnlichere Töne angeschlagen und sich positiv über ein geführtes Telefonat geäußert.
Kolumbien setzt Waffenruhe nach Tötung von vier indigenen Kindern aus
Nach der Tötung von vier minderjährigen Indigenen in Kolumbien mutmaßlich durch Dissidenten der Rebellenorganisation Farc hat Präsident Gustavo Petro einen regionalen Waffenstillstand in vier Brennpunktregionen mit den linksgerichteten Rebellen aufgekündigt. Die Waffenruhe "ist ausgesetzt und alle Offensiv-Operationen" in den Regionen Meta, Caquetá, Guaviare und Putumayo "werden fortgesetzt", sagte Petro am Montag. Die Guerilla-Gruppe verurteilte die Entscheidung der Regierung und sagte einen "Krieg" voraus.
Bundeslandwirtschaftsministerium will Tiere besser schützen
Das Bundeslandwirtschaftsministerium erwägt eine Verschärfung des Tierschutzgesetzes. In vielen Bereichen gebe es nach wie vor Defizite im Umgang mit Tieren, teilte das Ministerium von Cem Özdemir (Grüne) am Montag mit, nachdem der "Tagesspiegel" über entsprechende Pläne berichtet hatte. Im Gespräch sei etwa ein Verbot der Anbindehaltung in der Landwirtschaft, sagte eine Ministeriumssprecherin. Die Tiere sollten sich frei bewegen können.
Berichte: Portugiesische Polizei plant neue Suchaktion im Fall "Maddie"
Mehr als 16 Jahre nach dem Verschwinden der dreijährigen Madeleine "Maddie" McCann plant die portugiesische Polizei Berichten zufolge eine neue Suchaktion. Wie portugiesische Medien am Montag berichteten, soll auf Wunsch deutscher Ermittler ab Dienstag ein Stausee abgesucht werden, der etwa 50 Kilometer von dem Ort entfernt ist, an dem das britische Mädchen 2007 verschwand. Auf Fernsehbildern waren am Montag bereits Polizeiabsprerrungen zu sehen.
Vernichten neuer Textilien und Schuhe soll in Europa künftig tabu sein
Das Vernichten fabrikneuer Textilien oder Schuhe soll in Europa künftig weitgehend tabu sein. Das sieht die sogenannte Ökodesign-Verordnung vor, auf die sich die EU-Länder am Montag grundsätzlich in Brüssel einigten. Das neue Gesetz werde "dafür sorgen, dass Europa bei den zentralen Gütern des täglichen Gebrauchs Nachhaltigkeit zum Standard macht", sagte der deutsche Wirtschafts-Staatssekretär Sven Giegold (Grüne).
Gesetz für Industriestrompreis steht noch am Anfang
Eine Einigung für den von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeschlagenen subventionierten Industriestrompreis ist noch nicht in Sicht. Die Chefs des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und der Industriegewerkschaft (IG) Metall begrüßten den Vorstoß am Montag nach Gesprächen im Wirtschaftsministerium, die Diskussion stehe aber noch am Anfang. Politisch lehnt insbesondere die Ampel-Partei FDP die Pläne bislang ab.
FDP fordert "im Prinzip" neues Heizungsgesetz - Habeck pocht auf "Vertragstreue"
Neue Runde im Koalitions-Streit über das geplante Heizungsgesetz: Während die FDP das Gesetz am Montag grundsätzlich in Frage stellte, pochten die Koalitionspartner auf eine rasche Verabschiedung. SPD und Grüne äußerten sich verärgert über die bremsende Rolle der Liberalen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) forderte eine Einigung noch vor der parlamentarischen Sommerpause. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai kritisierte hingegen, der Entwurf habe "enorme Defizite" und es sei "im Prinzip" ein neues Gesetz nötig.
Oxfam kritisiert unhaltbare Arbeitsbedingungen bei der Spargelernte
Lohndumping, unzureichender Krankenversicherungsschutz und hohe Kosten für Unterkünfte sind bei der Spargel-, Gemüse- und Erdbeerernte in Deutschland laut einer Untersuchung von Oxfam keine Ausnahme. Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft sehen sich mit "systematisch gedrückten Löhnen und einer kaum durchschaubaren Kombination aus Stunden- und Akkordlöhnen konfrontiert", wie es in einer am Montag veröffentlichten Studie von Oxfam und der Initiative Faire Landarbeit heißt.
Rufe nach deutscher Unterstützung von Kampfjet-Koalition für Ukraine
Nach dem grünen Licht der USA für die Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfjets wird in Koalition und Opposition über eine Unterstützung von deutscher Seite diskutiert. "Dass Deutschland nicht über dieses Flugzeug verfügt, heißt nicht, dass wir die Kampfjet-Koalition nicht unterstützen können", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. "Deutschland könnte sich bei der Grundlagenausbildung einbringen oder Flugplätze als Drehscheibe zur Verfügung stellen."
Bayern neuer Spitzenreiter bei Anbau von Schlafmohn
Bayern ist neuer Spitzenreiter beim Anbau von Schlafmohn in Deutschland. Im Freistaat wurde im vergangenen Jahr auf einer Fläche von 182 Hektar Schlafmohn angebaut, wie das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn am Montag berichtete. Bayern verdrängte damit den langjährigen Spitzenreiter Sachsen mit einer Anbaufläche von 147 Hektar auf Platz zwei. An dritter Stelle folgt Hessen mit 98 Hektar.
Sinkende Strom- und Gaspreise jetzt auch in der Grundversorgung
Die sinkenden Preise an den Energiebörsen kommen mittlerweile auch bei den Strom- und Gaskunden in der örtlichen Grundversorgung an. Im Mai, Juni und Juli senken insgesamt 91 Strom- und 80 Gasgrundversorger ihre Tarife, wie das Vergleichsportal Verivox am Montag mitteilte. Demnach liegt der Großteil der Grundversorgungstarife sowohl für Gas als auch für Strom aber weiterhin über den staatlichen Preisbremsen, während Neukundentarife deutlich günstiger sind.
Bündnis: Jeder investierte Euro gegen Kinderarmut zahlt sich aus
Ein Bündnis von 20 Verbänden hat die Debatte über die Einführung einer Kindergrundsicherung kritisiert. Es kursierten "Vorurteile und Unwissen vor allem gegenüber Eltern", erklärte das Bündnis Kindergrundsicherung am Montag. So "gebe es keine belastbaren empirischen Belege, dass finanzielle Leistungen des Staates für Kinder nicht bei den Kindern ankommen".
DIHK-Umfrage: Hohe Kosten für Energie und Rohstoffe bleiben größtes Geschäftsrisiko
Deutsche Unternehmen stufen die Energie- und Rohstoffpreise weiter als größtes Geschäftsrisiko ein. Der Fachkräftemangel rückt laut einer am Montag in Berlin veröffentlichten Konjunkturumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) aber zunehmend in den Vordergrund. 65 Prozent der Betriebe sehen demnach in den hohen Kosten für Energie oder Rohstoffe ein Risiko und damit fünf Prozentpunkte weniger als noch zum Jahresbeginn.
Biden und McCarthy äußern sich kurz vor Schulden-Krisengespräch versöhnlicher
Kurz vor einem Krisengespräch zum US-Schuldenstreit zwischen Präsident Joe Biden und dem republikanischen Repräsentantenhaus-Vorsitzenden Kevin McCarthy haben sich beide Politiker nach einem gemeinsamen Telefongespräche versöhnlicher als zuletzt geäußert. Nach Bidens Rückflug vom G7-Gipfel in Japan sagte der Präsident Reportern in Washington, das Telefonat sei "gut gelaufen", McCarthy hatte zuvor von einem "produktiven" Gespräch gesprochen. Inhaltlich scheint die Differenz zwischen beiden Seiten indes unverändert groß.
Ryanair ist mit 1,4 Milliarden Euro zurück in der Gewinnzone
Der irische Billigflieger Ryanair hat die Corona-Krise hinter sich gelassen. Im abgelaufenen Geschäftsjahr bis Ende März machte Ryanair 1,4 Milliarden Euro Gewinn, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Im Vorjahr hatte noch ein Verlust von 355 Millionen Euro unter dem Strich gestanden. Ryanair konnte wie andere Fluggesellschaften von der starken Nachfrage nach Flugreisen mit Ende der Corona-Pandemie profitieren.
Medienbericht: Zehntausende Rentner warten noch auf Energiepauschale
Zehntausende Rentnerinnen und Rentner warten einem Medienbericht zufolge noch auf die Auszahlung der Energiepreispauschale von 300 Euro. 38.500 Anträge auf nachträgliche Auszahlung seien bei der zuständigen Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) eingegangen, berichtete die "Welt" am Montag. Wer die Pauschale bislang nicht erhalten hat und dazu berechtigt ist, kann bei der KBS einen solchen Antrag stellen.
Tourismusbranche lädt zum Tourismusgipfel in Berlin
Die Tourismusbranche in Deutschland veranstaltet am Montag (10.30 Uhr) ihren Tourismusgipfel in Berlin. Themen in diesem Jahr sind laut Bundesverband der Personalmangel, die allgemeinen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die Mobilität der Zukunft und die nachhaltige und digitale Transformation. Erwartet werden rund 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen die Minister Robert Habeck (Grüne), Hubertus Heil (SPD) und Volker Wissing (FDP).
Bericht: Strom- und Gaspreise bei Grundversorgern sinken
Die sinkenden Preise an den Energiebörsen kommen einem Bericht zufolge mittlerweile auch bei den Strom- und Gaskunden der örtlichen Grundversorger an. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Vergleichsportals Verivox berichtet, senken im Mai, Juni und Juli insgesamt 91 Strom- und 80 Gasfirmen ihre Tarife. Strom wird demnach im Schnitt um rund 14 Prozent günstiger, Gas um 23 Prozent.
Krisengespräch zwischen Biden und McCarthy in US-Schuldenstreit angesetzt
Im US-Schuldenstreit treffen sich Präsident Joe Biden und der republikanische Repräsentantenhaus-Vorsitzende Kevin McCarthy am Montag zu einem Krisengespräch, das einen Zahlungsausfall des Landes verhindern soll. Dies verkündeten beide Seiten am Sonntag in Washington. "Meine Position hat sich nicht verändert", erklärte McCarthy zudem im Onlinedienst Twitter. Die Regierung könne nicht "weiter Geld ausgeben, das wir nicht haben". Biden seinerseits wies die Forderungen der Republikaner als "inakzeptabel" zurück.
Vulkan Ätna auf Sizilien ausgebrochen
Nach einem Ausbruch des Vulkans Ätna auf der italienischen Mittelmeerinsel Sizilien ist am Sonntag der nahegelegene Flughafen von Catania geschlossen worden. "Wegen der eruptiven Aktivität des Ätna und großer Mengen von Vulkanasche auf dem Flughafengelände ist der Flugbetrieb ausgesetzt", teilte der Flughafen mit. Dies gelte so lange, "bis die Sicherheitsbedingungen wiederhergestellt sind".
Von Alzheimer und Schweiß bis zu Feinstaub und Antisemitismus
Künstliche Intelligenz gegen Alzheimer, Aluminium gegen Schweiß und Software gegen Antisemitismus sind die Themen von drei der am Sonntag beim Wettbewerb "Jugend forscht" in Bremen ausgezeichneten Arbeiten. Insgesamt hatten sich 173 Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler für das Bundesfinale qualifiziert, wie die Stiftung mitteilte. Den Preis des Bundespräsidenten für eine außergewöhnliche Arbeit bekam Bastian Auer aus Bayern für ein neues EKG-Konzept, bei dem nur noch vier Elektroden angelegt werden müssen.
Streit um Ausgestaltung und Zeitplan für Heizungsgesetz hält an
In der Koalition wird weiter über die Ausgestaltung und den zeitlichen Ablauf für das Heizungsgesetz gestritten. Die FDP forderte am Wochenende angesichts der personellen Umstrukturierungen im Wirtschaftsministerium einen "neuen realistischen Zeitplan" für das Gesetz, während die Grünen davor warnten, sich wegen der neuen Regelungen noch rasch eine neue Gasheizung einzubauen. Ebenso wie die SPD wollen auch die Grünen am Zeitplan festhalten.
G7 für dringende Befassung mit Gefahren und Chancen Künstlicher Intelligenz
Die G7-Staaten haben eine dringende Befassung mit den Gefahren und Chancen von Künstlicher Intelligenz (KI) angemahnt. Notwendig sei eine "unverzügliche Bestandsaufnahme" bei den sich schnell verbreitenden selbst lernenden Systemen wie dem Chatbot ChatGPT, heißt es in der Abschlusserklärung des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Die G7 gründeten dazu eine Arbeitsgruppe, die sich mit Fragen von Urheberrechtsschutz bis zur Nutzung von KI für Desinformation durch ausländische Mächte befassen soll.
San Francisco ernennt ersten Drag-Botschafter
Der US-Schauspieler und Künstler D'Arcy Drollinger ist zum ersten Drag-Botschafter der Stadt San Francisco ernannt worden. "Während die Drag-Kultur in anderen Teilen des Landes angegriffen wird, feiern und fördern wir in San Francisco die großartigen Künstler, die durch ihre Kunst und ihr Engagement zur Geschichte unserer Stadt rund um Bürgerrechte und Gerechtigkeit beigetragen haben", sagte die Bürgermeisterin von San Francisco, London Breed, bei der Ernennung Drollingers am Donnerstag.
Heil appelliert im Kampf gegen Arbeitskräftemangel auch an Eltern
Im Kampf gegen den Arbeitskräftemangel appelliert Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auch an die Eltern von potenziellen Azubis. Inzwischen mache die Hälfte eines Jahrgangs Abitur und oft drängten Eltern die Kinder danach zum Studieren, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Wochenende. "Etliche brechen ab. Das muss nicht sein." Das Handwerk müsse gestärkt werden und dafür sei die frühe Berufsorientierung besonders wichtig.
Al Sharpton hält Trauerrede für getöteten Obdachlosen in New York
Der bekannte US-Bürgerrechtsaktivist Al Sharpton hat die offizielle Trauerrede für den in einer New Yorker U-Bahn durch einen Würgegriff getöteten Obdachlosen Jordan Neely gehalten. Neely sei "fast sein ganzes Erwachsenenleben lang gewürgt worden", sagte Sharpton am Freitag bei der Gedenkfeier in der Mount Neboh Baptist Church im New Yorker Stadtteil Harlem.
Adidas verkauft Teil der Yeezy-Kollektion und spendet Einnahmen
Der Sportartikelhersteller Adidas verkauft nach dem Ende der umstrittenen Kooperation mit dem Rapper Kanye West ab Ende Mai einen Teil der Yeezy-Kollektion. Der Erlös soll zum Großteil an Nichtregierungsorganisationen gespendet werden, die sich "gegen Diskriminierung und Hass, einschließlich Rassismus und Antisemitismus, einsetzen", wie das Unternehmen aus Herzogenaurach am Freitag mitteilte. Dazu gehört eine Organisation, die von dem Bruder von George Floyd geleitet wird.
USA signalisieren erstmals Offenheit für Kampfjet-Lieferungen an die Ukraine
Die USA haben sich erstmals offen für eine Lieferung westlicher Kampfjets an die Ukraine gezeigt und wollen eine Ausbildung ukrainischer Piloten unterstützen. Präsident Joe Biden habe beim G7-Gipfel in Hiroshima gesagt, dass die USA eine Ausbildung ukrainischer Piloten an "Kampfjets der vierten Generation einschließlich (des US-Kampfjets) F-16" in Zusammenarbeit mit "Verbündeten und Partnern" unterstützen würden, sagte ein US-Regierungsvertreter am Freitag. Die Ukraine reagierte erfreut, auch Großbritannien und Dänemark begrüßten die Entscheidung.
Dax erreicht zwischenzeitlich neues Allzeithoch
Der Deutsche Aktienindex (Dax) hat am Freitagnachmittag im Handel an der Frankfurter Börse ein neues Allzeithoch erreicht. Der Dax notierte zwischenzeitlich bei 16.293,68 Punkten und übertraf damit den bisherigen Rekord vom November 2021 (16.290,19 Punkte). Der Aktienindex schloss am Freitagabend bei 16.275,38 Punkten.
USA signalisieren Offenheit für Kampfjet-Lieferungen an Ukraine
Die USA haben sich offen für eine Lieferung westlicher Kampfjets einschließlich der F-16 aus US-Produktion an die Ukraine gezeigt. Ein US-Regierungsvertreter sagte am Freitag, Präsident Joe Biden habe den Partnern beim G7-Gipfel in Hiroshima gesagt, dass die USA eine Ausbildung ukrainischer Piloten an "Kampfjets der vierten Generation einschließlich F-16" durch ein gemeinsames Vorgehen der Verbündeten unterstützen würden.
Tesco-Verwaltungsratschef wegen Vorwurfs sexueller Übergriffe vor dem Rücktritt
Nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung wird der Verwaltungsratschef der britischen Supermarktkette Tesco im kommenden Monat sein Amt niederlegen. Tesco teilte am Freitag mit, der 74-jährige John Allan werde bei der Hauptversammlung am 16. Juni nach acht Jahren an der Spitze des Unternehmens zurücktreten. Der "Guardian" hatte vergangene Woche berichtet, Allan habe während der Hauptversammlung 2022 einer Managerin an den Po gefasst.
Italiens Ex-Ministerpräsident Berlusconi verlässt Krankenhaus nach sechs Wochen
Italiens ehemaliger Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat nach sechs Wochen das Krankenhaus verlassen, wo er wegen eines Lungeninfekts und seiner Leukämie behandelt worden war. Der 86-jährige Multimilliardär und Medienmogul verließ am Freitagmittag die Mailänder Klinik San Raffaele und fuhr wortlos in einer Limousine mit getönten Scheiben davon, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.
Dax erreicht neues Allzeithoch
Der Deutsche Aktienindex (Dax) hat am Freitagnachmittag im Handel an der Frankfurter Börse ein neues Allzeithoch erreicht. Der Dax notierte zwischenzeitlich bei 16.293,68 Punkten. Der bisherige Rekord vom November 2021 lag bei 16.290,19 Punkten.