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Deutsche Wirtschaft schrumpft voraussichtlich noch stärker als erwartet
Die deutsche Wirtschaft schrumpft im laufenden Jahr voraussichtlich noch stärker als zunächst erwartet. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) senkte am Mittwoch seine Prognose für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von minus 0,3 auf minus 0,5 Prozent im Vorjahresvergleich. Gründe seien eine schwache Industriekonjunktur, die Krise in der Bauwirtschaft sowie sinkende Konsumausgaben.
EU nimmt Apple, Google und Meta ins Visier
Europas Wettbewerbshüter nehmen Apple, Amazon und die Facebook-Mutter Meta ins Visier. Sie stehen auf einer am Mittwoch veröffentlichten Liste von sechs Internetkonzernen, für die ab dem kommenden Jahr schärfere Regeln zu Gunsten der Nutzer gelten sollen. Dazu gehören auch Microsoft, die Google-Dachgesellschaft Alphabet und der chinesische ByteDance-Konzern, der das Videoportal TikTok betreibt.
Kein Anspruch auf Entschädigung trotz Datenschutzverstößen bei Facebook
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Urteil zu sogenannten Scraping-Fällen im Onlinedienst Facebook eine Berufungsklage auf Schadensersatz abgewiesen. Obwohl Verstöße gegen Datenschutzvorschriften festgestellt wurden, konnte die Klägerin keinen ausreichenden immateriellen Schaden nachweisen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Ein Schadensersatz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gegen den Mutterkonzern Meta stehe ihr deshalb nicht zu. (Az. 7 U 19/23)
Beschwerde gegen Verbot von Äußerungen auf lokalpolitischer Website scheitert
Eine lokalpolitische Initiative aus Potsdam ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das gerichtliche Verbot mehrerer Äußerungen auf ihrer Internetseite gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht teilte am Mittwoch in Karlsruhe mit, dass es die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen habe. Es ging um einen Text über Immobilieninvestitionen in der brandenburgischen Hauptstadt. (Az. 1 BvR 1612/23)
IfW Kiel senkt seine Wachstumsprognose - Rückgang der Wirtschaft um 0,5 Prozent
Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) hat seine Wachstumprognose für Deutschland in diesem Jahr abgesenkt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte 2023 um 0,5 Prozent im Vorjahresvergleich schrumpfen, erklärte das Institut am Mittwoch. Gründe seien eine schwache Industriekonjunktur, die Krise in der Bauwirtschaft sowie sinkende Konsumausgaben. Im Sommer war das Institut von einem Rückgang um 0,3 Prozent ausgegangen.
Stromerzeugung in Deutschland um 11,4 Prozent gesunken
Die Stromerzeugung in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 11,4 Prozent auf 233,9 Milliarden Kilowattstunden gesunken. Aufgrund gestiegener Importe sank die insgesamt im deutschen Netz verfügbare Strommenge weniger stark um 6,9 Prozent, wie das statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Der größte Anteil des eingespeisten Stroms kam demnach aus Windenergie.
Industriekonjunktur kommt nicht in Schwung
Die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe sind im Juli stark gefallen - Grund war aber ein statistischer Effekt: Im Juni verbuchte Großaufträge sorgten dafür, dass der Rückgang im Juli 11,7 Prozent betrug, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Ohne diese Großaufträge stieg der Auftragseingang im Juli um 0,3 Prozent - im aussagekräftigeren Zweimonatsvergleich sogar um 4,4 Prozent, wie das Bundeswirtschaftsministerium betonte. Eine nachhaltige Belebung der Industriekonjunktur lasse sich daraus aber nicht ableiten.
Verbraucherschützer begrüßen geplante Verabschiedung von Heizungsgesetz am Freitag
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die für Freitag geplante Verabschiedung des Heizungsgesetzes durch den Bundestag begrüßt. "Es ist richtig, jetzt endlich Planungssicherheit für private Haushalte bei der Anschaffung von neuen klimafreundlichen Heizungen zu schaffen", sagte vzbv-Chefin Ramona Pop dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). Zugleich forderte sie Nachbesserungen zu einem späteren Zeitpunkt, um versteckte Kostenfallen zu beheben.
Meta stellt "News"-Bereich auf Facebook in Deutschland, Frankreich und Großbritannien ein
Der Social-Media-Gigant Meta stellt im Dezember in Deutschland, Frankreich und Großbritannien seinen "News"-Bereich im Onlinedienst Facebook ein. Die Nutzerinnen und Netzer des Onlinedienstes sollen weiterhin Nachrichten lesen und teilen können, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Den Nachrichten-Bereich werde Meta jedoch nicht mehr anbieten und keine Vereinbarungen mehr mit Verlagen eingehen, um Inhalte in den drei Ländern bereitzustellen. Facebook News war im Mai 2021 in Deutschland gestartet.
Spaniens Frauen-Nationaltrainer Vilda im Zuge der Kuss-Affäre entlassen
Der spanische Fußballverband hat sich im Zuge der Kuss-Affäre des Verbandspräsidenten Luis Rubiales vom umstrittenen Trainer der Frauen-Nationalmannschaft getrennt. Die Entlassung von Jorge Vilda sei "eine der ersten Umstrukturierungsmaßnahmen" infolge des Skandals, teilte der Verband RFEF am Dienstag mit. Zu seiner Nachfolgerin wurde Montse Tomé berufen. Die 41-Jährige übernimmt damit als erste Frau das Traineramt der spanischen Frauen-Nationalmannschaft.
Trainer der spanischen Frauen-Fußballnationalmannschaft entlassen
Der spanische Fußballverband hat sich im Zuge der Kuss-Affäre des Verbandspräsidenten Luis Rubiales vom umstrittenen Trainer der Frauen-Nationalmannschaft getrennt. Die Entlassung von Jorge Vilda sei "eine der ersten Umstrukturierungsmaßnahmen" infolge des Skandals, teilte der Verband RFEF am Montag mit. Vilda ist ein Vertrauter von Rubiales und stand wegen seiner Methoden in der Kritik.
Neue ÖBB-Nachtzugverbindung von Berlin nach Paris startet im Dezember
Die angekündigte neue Nachtzugverbindung der Deutschen Bahn und der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) von Berlin nach Paris startet im Dezember. Ab dem 11. Dezember werde zunächst drei Mal pro Woche ein Nightjet der ÖBB von der deutschen in die französische Hauptstadt und zurück fahren, erklärten die beiden Bahnunternehmen am Dienstag. Ab Herbst 2024 soll es dann täglich eine Nachtzugverbindung geben.
Uniper nimmt Steinkohlekraftwerk Heyden 4 im Herbst 2024 endgültig vom Netz
Der Energiekonzern Uniper nimmt das Steinkohlekraftwerk Heyden 4 im nordrhein-westfälischen Petershagen bei Minden im Herbst kommenden Jahres endgültig vom Netz. Das Kraftwerk werde Ende September 2024 stillgelegt, teilte Uniper am Dienstag mit. Bis dahin soll Heyden 4 dem Netzbetreiber noch als Reserve-Kraftwerk zur Verfügung stehen.
Paus will nicht bei Programm zur Demokratieförderung sparen
Angesicht der Flugblattaffäre um Bayerns Vizeregierungschef Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) die Wichtigkeit von Programmen zur Demokratieförderung betont. "Wir stehen zu unserer historischen Verantwortung und halten die Erinnerungskultur lebendig", sagte sie am Dienstag bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für ihr Ministerium im Bundestag. Trotz der allgemeinen Sparzwänge soll es deshalb beim Bundesprogramm "Demokratie leben" keine Kürzungen geben.
X-Inhaber Musk droht Anti-Rassismus-Organisation mit Klage
Technologie-Milliardär Elon Musk hat die jüdische Anti-Rassismus-Organisation Anti-Defamation League (ADL) für Einnahmeverluste des früher als Twitter bekannten Onlinedienstes X verantwortlich gemacht und ihr mit einer Klage gedroht. "Um den Namen unserer Plattform in Bezug auf Antisemitismus reinzuwaschen, scheint uns keine andere Wahl zu bleiben, als die Anti-Defamation League wegen Verleumdung zu verklagen ... Oh, was für eine Ironie", schrieb Musk am Montagabend auf der Plattform.
EU-Asylagentur rechnet 2023 mit mehr als einer Million Anträge
Die Asylagentur der Europäischen Union rechnet in diesem Jahr mit den höchsten Antragszahlen seit den Spitzenwerten von 2015 und 2016. Die Zahl der Asylanträge könnte "bis Jahresende eine Million überschreiten", erklärte die Behörde mit Sitz in Malta am Dienstag. In der EU, Norwegen und der Schweiz gab es demnach im ersten Halbjahr rund 519.000 Asylanträge, 28 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die meisten kamen von Menschen aus Syrien, Afghanistan, Venezuela, der Türkei und Kolumbien.
Bundestag soll Freitag final über Heizungsgesetz abstimmen
Der Bundestag stimmt voraussichtlich am Freitag endgültig über das umstrittene Heizungsgesetz ab. Die Ampel-Fraktionen setzten am Dienstag die Beratung des sogenannten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in zweiter und dritter Lesung auf die Tagesordnung der laufenden Bundestagswoche. Aus der Opposition kam scharfe Kritik an dem Vorgehen. Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann will dennoch nicht erneut einen Stopp des Gesetzesverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht beantragen.
Umfrage: Deutsche gehen lieber ins Museum als in die Disko
Die Deutschen gehen mittlerweile lieber in Museen und Ausstellungen als in Diskotheken und Klubs: Mindestens einmal im Jahr ins Museum gehen 45 Prozent der Deutschen, in Diskos dagegen nur 26 Prozent, wie der am Dienstag von der BAT-Stiftung für Zukunftsfragen vorgelegte sogenannte Freizeitmonitor 2023 ergab. Vor zehn Jahren war es noch umgekehrt gewesen - damals waren 37 Prozent der Befragten Disko- und nur 28 Prozent Museumsbesucher.
Nigerianische Stadt Lagos eröffnet erste Straßenbahnlinie
Nach Jahren der Verzögerung hat die nigerianische Stadt Lagos ihre erste Straßenbahnlinie eröffnet. Regionalgouverneur Babajide Sanwo-Olu und weitere Passagiere fuhren mit der ersten Bahn vom auf einer Insel gelegenen Stadtzentrum Marina in ein auf dem Festland gelegenen Stadtteil. Die neue Verbindung soll nach Angaben der Regionalregierung die verstopften Straßen der Metropole entlasten.
Ermittlungen nach Tötung von Zehnjähriger in Einrichtung in Wunsiedel abgeschlossen
Fünf Monate nach einem Sexualdelikt und der Tötung einer Zehnjährigen in einer Jugendeinrichtung im bayerischen Wunsiedel hat die Staatsanwaltschaft Hof Anklage erhoben. Einem 25 Jahre alten Mann werde Vergewaltigung des Kinds vorgeworfen, teilten die Ermittler am Dienstag mit. Für die Tötung der Zehnjährigen sei allein ein elf Jahre altes Kind aus der Jugendeinrichtung verantwortlich - der Junge ist wegen seines Alters strafunmündig.
Zahl der Fluggäste an deutschen Flughäfen weiter unter Vorkrisenniveau
Reisen per Flugzeug haben im ersten Halbjahr weiter deutlich zugenommen - die Zahl der Fluggäste lag aber immer noch um rund ein Fünftel unter dem Niveau vor der Corona-Krise im Jahr 2019. Von Januar bis Juli starteten oder landeten auf den deutschen Flughäfen insgesamt 101,5 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Das waren zwar rund 25 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, aber rund 21 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2019.
Mehr als ein Viertel der 25-Jährigen lebt noch bei den Eltern
Mehr als ein Viertel der 25-Jährigen lebt in Deutschland noch bei den Eltern. Im Jahr 2022 wohnten 27,3 Prozent noch in ihrem Kinderzimmer, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Bei den 30-Jährigen lag der Anteil der "Nesthocker" bei 9,2 Prozent.
Ifo erwartet auch weiterhin "zähen" Rückgang der Inflation
Der Rückgang der Inflation in Deutschland dürfte sich laut einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts weiter "zäh hinziehen". Die Preiserwartungen der Unternehmen für die kommenden Monate gingen im August insgesamt nur etwas zurück, wie aus den Konjunkturumfragen des Ifo hervorgeht. Manche Branchen - etwa die Autohersteller - planen demnach noch, ihre Preise anzuheben.
DGB kritisiert Etatkürzungen bei politischer Bildungsarbeit als "Wortbruch"
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die geplante Kürzung von Ausgaben zur politischen Bildungsarbeit scharf kritisiert. "Die beabsichtigten Kürzungen sind nicht nur kurzsichtig, sondern glatter Wortbruch", sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack der Nachrichtenagentur AFP mit Blick auf den Entwurf für den Bundeshaushalt 2024, der am Dienstag in den Bundestag eingebracht wird.
Scholz eröffnet offiziell die diesjährige IAA in München
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Dienstag offiziell die diesjährige Internationale Automobilausstellung (IAA) in München für das Publikum (14.30 Uhr). Themenschwerpunkte der diesjährigen IAA sind Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und nachhaltige Antriebe sowie die Digitalisierung, wie die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, ankündigte. Erwartet werden bis Sonntag rund 700.000 Besucher und Besucherinnen.
Knapp jeder vierte Studierende hat Energiepreispauschale noch nicht beantragt
Hunderttausende Studierende haben weniger als einen Monat vor Fristende noch keinen Antrag zum Erhalt der Energiepreispauschale gestellt. 76,9 Prozent der Antragsberechtigten reichten bislang erfolgreich einen Antrag ein, wie eine Sprecherin des Bundesministeriums für Bildung und Forschung der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) sagte. Demnach dürften rund 800.000 Berechtigte bislang keinen Antrag gestellt haben.
Habeck fordert von Autoherstellern hohe Investitionen in Zukunftstechnologien
Zum Beginn der Internationalen Automobilausstellung (IAA) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Fahrzeughersteller in die Pflicht genommen, ihren Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts zu leisten. Für den Industriestandort Deutschland sei es "wichtig, im globalen Wettbewerb vorne mitzuspielen", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Es gehe darum, "dass hier die innovativsten, qualitativ besten und klimafreundlichsten Fahrzeuge gebaut werden".
Erdogan spricht sich in Sotschi gegen Alternativen zu Getreideabkommen aus
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich nach einem Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin gegen Alternativen zum Abkommen über ukrainische Getreideexporte ausgesprochen. Die alternativen Vorschläge "können kein nachhaltiges, sicheres und beständiges Modell bieten, das wie die Schwarzmeerinitiative auf der Zusammenarbeit zwischen den Parteien beruht", sagte Erdogan am Montag bei einer Pressekonferenz mit Putin in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi. Putin gab seinerseits an, dass Moskau kurz vor Abschluss einer Vereinbarung über kostenlose Getreideexporte aus Russland in sechs afrikanische Länder stehe.
Autoindustrie kündigt "Leistungschau der Innovationen" an
Zum offiziellen Start der Automobilmesse IAA Mobility in München verspricht der Verband der Deutschen Autoindustrie (VDA) eine "Leistungsschau der Innovationen". VDA-Präsidentin Hildegard Müller kündigte am Montag über 300 Neuerscheinungen an. Umweltschützer protestierten gegen die Ausstellung - sie blockierten mehrere Straßen in München und demonstrierten gegen die Branche, die zu wenig auf sparsame Modelle und Elektroautos setze.
Handel mit Aktien von Kosmetikfirma L'Occitane in Hongkong gestoppt
Der Handel mit Aktien der französischen Kosmetikfirma L'Occitane an der Börse von Hongkong ist am Montag erneut vorerst ausgesetzt worden. Grund ist eine Ankündigung, dass der Hauptaktionär, der Österreicher Reinhold Geiger, auch die restlichen Anteile an dem Unternehmen kaufen könnte. Börsenkreisen zufolge erwägt L'Occitane auch, die Aktien künftig an einer europäischen Börse zu handeln.
Verbraucherschützer beklagen Probleme mit Debitkarten von Visa und Mastercard
Verbraucherschützer melden eine Reihe von Problemen mit den neuen Debitkarten der Anbieter Visa und Mastercard. Wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Montag mitteilte, gingen nach einem Aufruf 1745 Problemschilderungen ein. Vor allem in Geschäften in Deutschland, im Hotel, im Ausland oder um Bargeld an der Ladenkasse zu erhalten, seien die neuen Debitkarten mitunter nicht akzeptiert worden, erklärte vzbv-Chefin Ramona Pop.
Erdogan kündigt "sehr wichtige" Botschaft zum Getreideabkommen an
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird nach seinem Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin nach eigenen Angaben eine "sehr wichtige" Ankündigung zum Export ukrainischen Getreides machen. "Ich glaube, dass die Botschaft, die wir bei der Pressekonferenz nach unserem Treffen verkünden werden, sehr wichtig für die Welt sein wird, besonders für afrikanische Entwicklungsländer", sagte Erdogan am Montag bei der Ankunft in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi.
Von der Leyen nennt Wölfe "echte Gefahr" in Europa
Vor steigenden Gefahren durch Wölfe auch für den Menschen hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewarnt. "Die Konzentration von Wolfsrudeln in einigen europäischen Regionen ist zu einer echten Gefahr für Nutztiere und potenziell auch für den Menschen geworden", erklärte sie am Montag in Brüssel. "Ich fordere die lokalen und nationalen Behörden nachdrücklich auf, Maßnahmen zu ergreifen, wo immer es erforderlich ist", betonte sie.
Ifo: Kompetenzen in E-Mobilität in deutscher Industrie höher als anderswo
Bei den Kompetenzen in der Elektromobilität haben Beschäftigte in der deutschen Automobilindustrie verglichen mit anderen westlichen Ländern die Nase vorn. Wie das Münchner Ifo-Institut am Montag unter Berufung auf eine Studie des Forschungsverbunds EconPol mitteilte, haben 6,2 Prozent der Mitarbeitenden hierzulande entsprechende Fähigkeiten. In Italien sind es 4,6 Prozent, in den USA 3,7 Prozent, in Frankreich 3,3 Prozent und in Spanien 2,4 Prozent.
Sehr gute Weinernte in Deutschland erwartet
Die Winzerinnen und Winzer in Deutschland erwarten eine sehr gute Weinernte in diesem Jahr: Die Menge werde voraussichtlich bei 9,88 Millionen Hektolitern Weinmost liegen, teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mit. Das wären 9,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Beim Weißen Riesling, der beliebtesten deutschen Rebsorte, dürften demnach sogar 17 Prozent mehr anfallen.
Inflation in der Türkei schnellt hoch auf fast 60 Prozent im August
In der Türkei hat sich der Anstieg der Verbraucherpreise stark beschleunigt. Im August lag die Inflationsrate bei 58,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie die Statistikbehörde Tuik am Montag mitteilte. Das war der höchste Stand seit Dezember 2022. Im Vergleich zum Vormonat betrug die Teuerung 9,1 Prozent.
Allianz pro Schiene fordert dauerhafte Finanzierung des Deutschlandtickets
Die Allianz pro Schiene hat Bund und Länder aufgefordert, sich rasch auf eine dauerhafte Finanzierung des Deutschlandtickets zu einigen. "Solange hinter der Finanzierung des Deutschlandtickets immer noch ein Fragezeichen steht, werden die Menschen im Land ihr Mobilitätsverhalten nicht grundlegend und langfristig verändern", erklärte am Montag der Geschäftsführer des Bündnisses, Dirk Flege. "Deshalb brauchen wir schnell eine Einigung darüber, wie die Finanzierung dauerhaft gesichert werden soll."
Autoindustrie kritisiert Rahmenbedingungen in Deutschland
Vor Beginn der Automesse IAA in München hat die Präsidentin des Automobilindustrieverbands, Hildegard Müller, die Rahmenbedingungen in Deutschland kritisiert. Der Standort Deutschland sei "nicht mehr wettbewerbsfähig", sagte Müller am Montag im Deutschlandfunk. Das habe mit "zu teuren Energiekosten" zu tun, mit Steuern, Abgaben und Umlagen und der Bürokratie hierzulande. "Andere Regionen ziehen an uns vorbei."
Deutschlands Exporte im Juli leicht gesunken
Deutschlands Exporte sind im Juli leicht zurückgegangen. Im Vergleich zum Vormonat Juni sanken sie um 0,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Juli 2022 gingen sie um 1,0 Prozent zurück.