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Glasfaser: EU-Kommission beklagt "sehr schwere Mängel" in Deutschland
Beim Glasfaserausbau in Deutschland hat die EU-Kommission "sehr schwere Mängel" beklagt. Die Abdeckung liegt mit deutschlandweit 19 Prozent der Haushalte deutlich unter dem EU-Schnitt von 56 Prozent, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Brüsseler Behörde hervorgeht. Bis 2030 sollen alle Haushalte in der EU an das Glasfasernetz angeschlossen sein.
Einheits-Bericht: Spuren der Teilung auch nach 33 Jahren weiter sichtbar
Auch 33 Jahre nach der Wiedervereinigung bleiben Spuren der Teilung weiterhin sichtbar. Das ist eine Kernaussage des diesjährigen Berichts "Zum Stand der Deutschen Einheit", den der Ost-Beauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider (SPD) am Mittwoch in Berlin vorlegte. Zwar seien viele strukturelle Differenzen zwischen Ost- und Westdeutschland abgebaut worden, doch weiter "bewerten viele Ost- und Westdeutsche die Lage des Landes unterschiedlich", heißt es darin.
Bundesgerichtshof gesteht Fernwärme-Versorgern Spielraum bei Preisänderungen zu
Fernwärme-Versorger dürfen bei Preisänderungen unterschiedliche Referenzjahre für den Ausgangspreis und die übrigen Preisbestandteile wählen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gab am Mittwoch einem Berliner Versorger recht, der seine Preise ab Mai 2019 anders berechnete, um die Lage auf dem Wärmemarkt und die Kostenentwicklung zu berücksichtigen. Zwei langjährige Kunden zogen vor Gericht und wollten die Preisanpassungsklausel für unberechtigt erklären lassen. (Az. VIII ZR 249/22 u.a.)
Indonesien verbietet Direkthandel über Social-Media-Plattformen
Indonesien hat den dort sehr beliebten Direkthandel auf Social-Media-Plattformen verboten. Auf Tiktok oder Facebook könne weiterhin Werbung geschaltet werden, aber es dürften keine Geschäfte abgeschlossen werden, sagte Handelsminister Zulkifli Hasan bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Jakarta am Mittwoch. "Jede Regierung würde örtliche Kleinunternehmen schützen", fügte er hinzu. Bei der Verordnung gehe es darum, fairen Wettbewerb zu ermöglichen.
"Handelsblatt": Institute rechnen 2023 mit Rückgang des BIP um 0,6 Prozent
Die fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen einem Bericht zufolge mit einem Rückgang der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr um 0,6 Prozent. Laut der Gemeinschaftsdiagnose, aus der das "Handelsblatt" am Mittwoch vorab zitierte, rechnen sie im kommenden Jahr mit einem eher moderaten Wachstum von 1,3 Prozent. In ihrer Frühjahrsprognose waren die Institute für dieses Jahr noch von einem geringen Wachstum von 0,3 Prozent ausgegangen.
Fördermittel für private Ladestationen nach nur einem Tag ausgeschöpft
Nur einen Tag nach dem Start sind die Fördermittel für private Ladestationen für E-Autos bereits ausgeschöpft. "Insgesamt wurden über rund 33.000 Anträge bewilligt - trotz zwischenzeitlicher technischer Verzögerungen", erklärte die staatliche Förderbank KfW am Mittwoch. Die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr gewährten Haushaltsmittel in Höhe von 300 Millionen Euro für das Jahr 2023 sind somit genutzt worden - weitere 200 Millionen Euro soll es kommendes Jahr geben.
Bundesarbeitsgericht schafft mehr Gerechtigkeit beim Mutterschutzlohn
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat für mehr Gerechtigkeit beim Arbeitgeberzuschuss zum Mutterschaftsgeld und beim Mutterschutzlohn gesorgt. Haben Frauen ein saisonal stark schwankendes Einkommen, dann kann zur Berechnung statt der üblichen drei auch ein Zeitraum von zwölf Monaten herangezogen werden, wie das BAG in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschied. (Az. 5 AZR 305/22)
Lage am Arbeitsmarkt trübt sich ein
Die Lage am Arbeitsmarkt trübt sich ein. Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) fiel im September um 0,7 Punkte und damit unter den neutralen Wert von 100. Das IAB erwartet demnach eine steigende Arbeitslosigkeit, betonte aber auch, dass die Beschäftigung in Deutschland "trotz allem" noch immer auf einem Rekordstand liege.
Ölpreise: Europäische Entwicklungsbank rechnet 2023 mit BIP-Wachstum in Russland
Die Europäische Entwicklungsbank rechnet anders als noch vor wenigen Monaten nun doch mit einem Wirtschaftswachstum in Russland in diesem Jahr. Das russische Bruttoinlandsprodukt werde wegen steigender Ölpreise 2023 um 1,5 Prozent wachsen, teilte die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) am Mittwoch mit. Im Mai war sie noch von einem Rückgang um 1,5 Prozent ausgegangen.
Großbritannien genehmigt Erschließung von weiterem Öl- und Gasfeld in der Nordsee
Großbritannien hat die Erschließung eines weiteren Öl- und Gasfeldes in der Nordsee genehmigt. Die Regulierungsbehörde North Sea Transition Authority teilte am Mittwoch mit, sie habe einem norwegisch-israelischen Joint Venture die Erschließungs- und Produktionsgenehmigung für das Rosebank-Feld nordwestlich der schottischen Shetlandinseln erteilt. Die Regierung in London hatte erst vergangene Woche die britischen Klimaziele aufgeweicht.
Stiftung Warentest: Unterschiede bei Wärmepumpen vor allem in der Effizienz
Viele Geräte überzeugen, die größten Unterschiede gibt es in der Effizienz und den genutzten Wärmemitteln. Zu diesem Schluss kommt die Stiftung Warentest nach ihrer Untersuchung von insgesamt sechs Luft-Wasser-Wärmepumpen, wie das Verbrauchermagazin am Mittwoch erklärte. Vier Geräte schnitten dabei gut ab, zwei erhielten die Note "befriedigend".
Zahl der Kitas und der betreuten Kleinkinder leicht gestiegen
In Deutschland werden immer mehr Kinder unter drei Jahren in einer Kita betreut. Zum Stichtag 1. März waren 856.600 Kleinkinder in einer Kita, 17.900 oder 2,1 Prozent mehr als am 1. März 2022, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Die Betreuungsquote der bis zu drei Jahre alten Kinder stieg damit von 35,5 Prozent auf 36,4 Prozent.
PFAS: FDP-Politikerin Skudelny gegen pauschale Beschränkung ewiger Chemikalien
Vor dem am Mittwochmittag im Kanzleramt stattfindenden Chemiegipfel hat die FDP-Umweltexpertin Judith Skudelny gefordert, die geplante Beschränkung sogenannter ewiger Chemikalien mit auf die Tagesordnung zu nehmen. Der aktuelle Regulierungsvorschlag auf EU-Ebene "hat das Potenzial, nicht nur die Energiewende auszubremsen, er hat auch massive Auswirkungen auf die Wirtschaft", sagte Skudelny der Nachrichtenagentur AFP. Es geht dabei um per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS).
Paus: Kindergrundsicherung wird mehr Kinder aus der Armut holen
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sieht in der geplanten Kindergrundsicherung eine Chance, mehr Kinder aus der Armut zu holen. Vorwürfe, das neue Angebot sei mit zu viel bürokratischem Aufwand verbunden, wies Paus am Mittwoch im Deutschlandfunk zurück. Der Gesetzentwurf soll am Vormittag vom Kabinett beschlossen werden.
Airbnb-Gründer erwartet keine größeren Probleme durch Verbot in New York
Die Buchungsplattform Airbnb erwartet keine größeren Probleme durch die Einschränkungen ihrer Aktivitäten in New York. Die US-Metropole sei "nur ein kleiner Teil" des Geschäfts und wie viele andere Städte bereits in der Pandemie "immer unwichtiger geworden", sagte Airbnb-Mitgründer Nathan Blecharczyk der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch.
Verbraucherstimmung geht weiter zurück - Konsumklima sinkt
Die anhaltend hohe Inflation hat die Stimmung unter den Verbraucherinnen und Verbrauchern weiter eingetrübt. Für das kommende Jahr sei daher "keine Erholung in Sicht", erklärte das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg am Mittwoch. Für Oktober prognostizierte das GfK ein Konsumklima von minus 26,5 Punkten - 0,9 Punkte weniger als im September.
Zweite Fernsehdebatte der US-Republikaner erneut ohne Trump
Erneut ohne den hoch favorisierten Ex-Präsidenten Donald Trump treten die führenden Präsidentschaftsbewerber der US-Republikaner am Mittwochabend (18.00 Uhr Ortszeit; Donnerstag 03.00 Uhr MESZ) in einer zweiten Fernsehdebatte gegeneinander an. An der vom Sender Fox Business übertragenen Diskussionsrunde nehmen sieben konservative Politiker teil, unter ihnen Floridas Gouverneur Ron DeSantis, der frühere Vizepräsident Mike Pence und die frühere UN-Botschafterin Nikki Haley.
Vor Chemiegipfel: NRW-Ministerpräsident Wüst fordert "wettbewerbsfähigen Strompreis"
Vor dem Chemiegipfel im Kanzleramt am Mittwoch hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst vor einem Wohlstandsverlust gewarnt und eine Entlastung energieintensiver Unternehmen durch eine Senkung des Strompreises gefordert. "Für den Chemiestandort Deutschland ist es fünf vor zwölf. Damit steht auch unser Wohlstand auf der Kippe", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch).
Biden stattet streikenden Auto-Arbeitern historischen Besuch ab
US-Präsident Joe Biden hat den im Bundesstaat Michigan streikenden Arbeitern der Autoindustrie einen historischen Solidaritätsbesuch abgestattet. Biden traf am Dienstag im Großraum Detroit in der Gewerkschaft UAW organisierte Arbeiter und besuchte damit als erster amtierender Präsident der US-Geschichte einen Streikposten. "Ihr verdient eine bedeutende Lohnerhöhung", sagte der Präsident durch ein Megafon.
US-Behörde und Bundesstaaten verklagen Amazon wegen Monopolvorwürfen
Die US-Wettbewerbsbehörde FTC sowie 17 Bundesstaaten haben den Onlineriesen Amazon wegen Monopolvorwürfen verklagt. Die auch für Verbraucherschutz zuständige FTC warf Amazon am Dienstag vor, seine Monopolmacht im Onlinehandel mit "wettbewerbsfeindlichen und unfairen Strategien illegal zu bewahren". Amazon hindere Wettbewerber und Verkäufer daran, Preise zu senken, mindere die Qualität für Käufer, verlange zu hohe Gebühren von Verkäufern, behindere Innovationen und halte Rivalen von einem fairen Konkurrenzkampf ab.
Popstar Shakira erneut wegen mutmaßlichen Steuerbetrugs angeklagt
Wenige Wochen vor einem Prozess wegen mutmaßlichen Steuerbetrugs ist in Spanien gegen Popsängerin Shakira in einem weiteren Fall Anklage erhoben worden. Wie aus am Dienstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht, wirft die Staatsanwaltschaft in der Region Barcelona der Kolumbianerin vor, dem spanischen Staat rund sechs Millionen Euro vorenthalten zu haben. Den neuerlichen Vorwürfen zufolge soll Shakira für das Jahr 2018 Offshore-Gesellschaften in Steueroasen genutzt haben, um erheblich weniger Einkommens- und Vermögensteuer zu zahlen.
Toter Sechsjähriger in Pragsdorf: Jugendlicher in Untersuchungshaft
Im Fall eines in Pragsdorf in Mecklenburg-Vorpommern erstochenen sechsjährigen Jungen ist ein Jugendlicher festgenommen worden. Der 14-Jährige sei dringend tatverdächtig, teilte die Polizei in Neubrandenburg am Dienstag mit. An der Tatwaffe wurden DNA-Spuren festgestellt, die "mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit" dem Jugendlichen zuzuordnen seien. Der 14-Jährige schwieg zunächst zu den Vorwürfen.
Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" kündigt weiteren Volksentscheid an
Genau zwei Jahre nach dem mehrheitlich angenommenen Volksentscheid zur Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne hat die Berliner Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" eine neue Abstimmung angekündigt. Wie die Initiative am Dienstag mitteilte, soll damit "der anhaltenden politischen Blockade des Berliner Senats" ein Ende bereitet werden. Zu diesem Zweck solle ein sogenannter Gesetzesvolksentscheid eingeleitet werden, bei dem die Berlinerinnen und Berliner dann über ein eigenes Vergesellschaftungsgesetz abstimmen.
Verivox: Börsenstromtarife lohnen sich meistens nicht
Für den Großteil der Haushalte in Deutschland lohnen sich Börsenstromtarife einer Studie nach derzeit nicht. "Zwar gab es in den letzten fünf Jahren immer wieder Phasen, in denen dynamische Tarife auch günstiger waren, allerdings unterliegen sie teilweise enormen Preisschwankungen", sagte Thorsten Storck vom Vergleichsportal Verivox am Dienstag in Heidelberg. Demnach waren die dynamischen Tarife im Durchschnitt sogar geringfügig teurer.
Jeder Dritte würde bei besserem Mobilitätsangebot aufs eigene Auto verzichten
Viele Menschen würden einer Umfrage zufolge auf das eigene Auto verzichten, wenn es bessere Mobilitätsangebote in ihrer Umgebung gebe. Mehr als jeder Dritte (35 Prozent) gab einer Untersuchung des Digitalverbands Bitkom zufolge an, kein Auto mehr zu benötigen, sollte der öffentliche Nahverkehr ausgebaut werden. Ebenso viele Menschen könnten sich vorstellen, bei einem ausreichend attraktiven Angebot auf Sharing-Anbieter auszuweichen, wie der Verband am Dienstag mitteilte.
Ökotest: Viele Kartoffelchips sind mit Schadstoffen belastet
Oft gehören sie zu einem entspannten Abend auf der Couch dazu: Kartoffelchips. Einer Untersuchung des Verbrauchermagazins "Ökotest" zufolge sind viele Produkte allerdings mit Schadstoffen belastet und noch ungesünder als gedacht. Bio-Produkte schnitten besonders schlecht ab, wie die Tester am Dienstag mitteilten.
Schweiz darf Leopard-2-Panzer an Deutschland zurückverkaufen
In der Schweiz hat das Parlament grünes Licht für den Rückverkauf 25 stillgelegter Leopard-2-Panzer an Deutschland gegeben. Am Dienstag stimmte der Ständerat, die obere Kammer, nach Angaben der Nachrichtenagentur Keystone-SDA für das zuvor bereits vom Nationalrat beschlossene Vorgehen. Dem Schweizer Bundesrat zufolge hatten zuvor Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zugesichert, die Panzer nicht an die Ukraine zu liefern.
Ökonomen gehen von geringem Wirtschaftswachstum im nächsten Jahr aus
Hohe Zinsen und eine verhaltene Weltkonjunktur bremsen die deutsche Wirtschaft weiter aus. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) geht deshalb nur noch von einem Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent für das nächste Jahr aus, wie die zur Hans-Böckler-Stiftung gehörende Forschungseinrichtung am Dienstag mitteilte. Im laufenden Jahr werde die Wirtschaft wie bereits erwartet schrumpfen.
Studie: Ältere werden bei Kreditvergabe durch Banken oft ausgeschlossen
Ob ein Darlehen für die neue Heizung oder Konsum- und Immobilienkredite: Ältere Menschen haben es in Deutschland laut einer Studie zunehmend schwer, bei Banken Geld aufzunehmen. Das Alter spiele bei der Kreditvergabepraxis eine "benachteiligende Rolle", heißt es in der Untersuchung des Instituts für Finanzdienstleistungen (IFF). Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, sieht darin ein "Warnsignal", wie sie am Dienstag erklärte.
Jugendlicher soll Sechsjährigen in Mecklenburg-Vorpommern erstochen haben
Im Fall des in Pragsdorf in Mecklenburg-Vorpommern erstochenen sechsjährigen Jungen ist ein Jugendlicher dringend tatverdächtig. Der 14-Jährige wurde am Dienstagvormittag festgenommen, wie die Polizei in Neubrandenburg mitteilte. An dem in Tatortnähe gefundenen Messer, bei dem es sich um die Tatwaffe handle, seien neben Blutanhaftungen und Faserspuren des Opfers auch DNA-Spuren festgestellt worden, die "mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit" dem Jugendlichen zuzuordnen seien.
KKH-Umfrage: Kinder und Jugendliche leiden vermehrt unter psychischem Stress
Die psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen hat nach Einschätzung von Eltern deutlich zugenommen. In einer am Dienstag veröffentlichen Forsa-Umfrage für die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) unter Eltern von Sechs- bis 18-Jährigen gaben 40 Prozent an, dass ihr Kind in den vergangenen ein bis zwei Jahren vermehrt unter seelischem Stress gelitten habe.
Chatbot ChatGPT soll künftig auch sprechen und sehen können
Bisher konnten sich Nutzende nur per Tastatur mit dem Chatbot ChatGPT unterhalten, künftig könnte ein richtiges Gespräch möglich sein. Dafür soll das Programm nach einem Update auf Spracheingaben und hochgeladene Fotos reagieren, wie die Entwicklerfirma der Künstlichen Intelligenz, OpenAI, am Montag mitteilte. Die neue Technologie öffne Türen zu vielen kreativen und auf Barrierefreiheit ausgerichteten Anwendungen, hieß es. Das Angebot soll zunächst nur für kostenpflichtige Versionen des Programms verfügbar sein.
Industrieverband fordert niedrigere Stromsteuer in Deutschland
Angesichts derzeit trüber Wirtschaftsaussichten und hoher Energiepreise hat die Industrie erneut die Senkung von Stromsteuer und Netzentgelten gefordert. Insgesamt sei dies zunächst wichtiger als ein Industriestrompreis, sagte der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, am Dienstag im "Morgenmagazin" der ARD. "Das wirkt für jeden - für jedes Unternehmen, aber auch für den Privatverbraucher."
Energieagentur: Welt kann 1,5-Grad-Ziel dank Anstiegs bei Erneuerbaren noch erreichen
Die weltweiten Klimaziele sind nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) dank eines Rekordwachstums bei der Solarenergie und Elektromobilität weiterhin in Reichweite. Der Weg zum 1,5-Grad-Ziel "hat sich in den letzten zwei Jahren verengt, aber saubere Energietechnologien halten ihn offen", erklärte IEA-Chef Fatih Birol am Dienstag. Allerdings müssten alle Länder ihre Bemühungen, Netto-Null bei den Treibhausgas-Emissionen zu erreichen, erheblich beschleunigen, erklärte die IEA in einem aktualisierten Bericht.
Wohnungsgipfel: Haus & Grund verteidigt Absage und fordert andere Politik
Der Eigentümerverband Haus & Grund hat seine Absage am Bau- und Wohnungsgipfel im Kanzleramt verteidigt und einen Wechsel bei der Wohnungspolitik gefordert. "Eigentlich notwendige Maßnahmen haben wir der Regierung mehrfach vorgetragen", sagte Verbandspräsident Kai Warnecke den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Dienstag. "Sie hat sie schlicht ignoriert und hat sogar Maßnahmen ergriffen, die Vertrauen nachhaltig gestört haben – beispielsweise beim Gebäudeenergiegesetz, beim Mietrecht oder auch in der Förderpolitik."
Ifo: Exporterwartungen der deutschen Firmen merklich gesunken
Die Exporterwartungen der deutschen Firmen sind zuletzt merklich zurückgegangen. Wie das Münchner Ifo-Institut am Dienstag mitteilte, ging der entsprechende Wert im September auf minus 11,3 Punkte zurück - nach minus 6,5 Punkten im August. Demnach ist die Ausfuhr in alle wichtigen Regionen derzeit rückläufig und die Nachfrage werde sich "wahrscheinlich erst im nächsten Jahr wieder deutlich beleben", teilte das Institut mit.
Ford stellt Arbeit an Batteriefabrik in Michigan vorerst ein
Der US-Autobauer Ford stellt die Arbeit an einer großen Batteriefabrik in Marshall im US-Bundesstaat Michigan ein - nur sieben Monate, nachdem der Bau des Werks angekündigt worden war. "Wir pausieren die Arbeit und beschränken die Ausgaben für den Bau (...) bis wir sicher sind, dass wir das Werk wettbewerbsfähig betreiben können", sagte ein Unternehmenssprecher am Montag (Ortszeit).
US-Präsident Biden zu Solidaritätsbesuch bei streikenden Auto-Arbeitern
US-Präsident Joe Biden besucht am Dienstag im Bundesstaat Michigan streikende Arbeiter der Autoindustrie. Biden will den Streikenden mit dem für einen Präsidenten ungewöhnlichen Besuch seine Solidarität ausdrücken. Der Politiker der Demokratischen Partei hat erklärt, die Arbeiter hätten ein Recht auf einen "fairen Anteil" an dem von ihnen geschaffenen Wert. Biden ist ein entschiedener Unterstützer von Gewerkschaften. Allerdings wird der Streik in der Autoindustrie für ihn wegen der Auswirkungen auf die US-Wirtschaft zunehmend zum Problem.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Anfechtung von Vaterschaft
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe befasst sich am Dienstag (10.00 Uhr) mit der Anerkennung und Anfechtung einer gesetzlichen Vaterschaft. Ein leiblicher Vater wandte sich an das Gericht, weil er auch als rechtlicher Vater des Kinds anerkannt werden will. Wenn das Kind schon einen rechtlichen Vater hat, ist das aber nicht ohne Weiteres möglich. (Az. 1 BvR 2017/21)