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Bundesweite Welle von Bombendrohungen: Schulen und ZDF-Zentrale betroffen
In Städten in mehreren Bundesländern sind am Montag per E-Mail Bombendrohungen gegen Schulen eingegangen. Es kam zu mehreren Großeinsätzen der Polizei sowie zu Evakuierungen. Auch die ZDF-Zentrale in Mainz war von einer Bombendrohung betroffen. Eine Sprecherin des Bundesinnenmisteriums nannte es zum jetzigen Zeitpunkt "rein spekulativ", dass ein Zusammenhang mit der Eskalation in Israel und im Gazastreifen bestehen könnte.
Christiane Benner ist erste Frau an der Spitze der IG Metall
Christiane Benner ist die erst Frau an der Spitze der IG Metall. Die Delegierten der Gewerkschaft wählten die 55-Jährige am Montag in Frankfurt mit 96,4 Prozent der Stimmen zur neuen Vorsitzenden. In ihrer Rede forderte Benner mehr Einfluss der mitgliederstärksten deutschen Gewerkschaft in den Unternehmen ein: "Wir brauchen mehr Mitbestimmung bei der strategischen Ausrichtung."
US-Energieriese Chevron will für 53 Milliarden Dollar Konkurrenten Hess kaufen
Der US-Energieriese Chevron will für 53 Milliarden Dollar (50 Milliarden Euro) den Konkurrenten Hess kaufen. Finanzieren will Chevron den Kaufpreis allein über den Tausch von Aktien, wie beide Unternehmen am Montag mitteilten. Erst vor knapp zwei Wochen hatte der US-Erdölriese ExxonMobil angekündigt, er übernehme für rund 60 Milliarden Dollar seinen Konkurrenten Pioneer Natural Resources.
Landessozialgericht: Jobcenter muss im Einzelfall höhere Miete bezahlen
Haben Arbeitslose es aus persönlichen oder familiären Gründen besonders schwer, eine geeignete Wohnung zu finden, muss das Jobcenter einem Urteil zufolge auch eine etwas teurere Wohnung bezahlen. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einem am Montag bekanntgegebenen Eilbeschluss. Danach muss das Jobcenter einer Mutter mit einem schwerbehinderten und vier weiteren Kindern eine Erdgeschosswohnung bezahlen, obwohl die Miete oberhalb der vom Jobcenter festgesetzten "Angemessenheitsgrenze" liegt. (Az. L 13 AS 185/23 B ER)
Christiane Benner zu neuer IG-Metall-Vorsitzender gewählt
Christiane Benner ist zur neuen Vorsitzenden der IG Metall gewählt worden. Mit 401 von 418 Stimmen sprachen sich am Montag beim Gewerkschaftstag der IG Metall in Frankfurt 96,4 Prozent der Delegierten für die 55-Jährige aus, Gegenkandidaten gab es keine. Benner wird damit die erste Frau an der Spitze der mitgliederstärksten deutschen Gewerkschaft.
Verbraucherzentrale: IT-Probleme bei der Postbank halten an
Die IT-Probleme bei der Postbank sowie der DSL-Bank halten offenbar an. Allein im dritten Quartal seien 1100 Beschwerden über die beiden Banken eingegangen, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Montag. Seit Jahresbeginn liegen demnach rund 1700 Beschwerden von Kundinnen und Kunden vor. "Das sind zwischen Januar und September 2023 bereits annähernd dreimal so viele wie im gesamten Vorjahr."
Italiens Energiekonzern schließt Gasliefervertrag mit Katar über 27 Jahre
Italiens Energiekonzern Eni hat sich die Belieferung mit verflüssigtem Erdgas (LNG) aus Katar für 27 Jahre gesichert. Der staatliche katarische Energiekonzern QatarEnergy teilte am Montag mit, der Vertrag sehe die Lieferung von jährlich einer Million Tonnen LNG vor. Energieminister Saad al-Kaabi erklärte, sein Land werde auch weiterhin seine "Zusagen gegenüber den europäischen Märkten und speziell dem italienischen Markt halten".
Denkfabrik schlägt Mindeststeuer für Vermögen von Milliardären in Europa vor
Milliardäre in Europa und anderswo zahlen laut einem Bericht faktisch sehr wenig bis gar keine Steuern - die Denkfabrik EU Tax Observatory schlägt daher eine pauschale Mindeststeuer von zwei Prozent auf das Vermögen aller Milliardäre in Europa vor. Das brächte 40 Milliarden Euro jährlich ein, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Bericht der auf Steuervermeidung spezialisierten Denkfabrik. Weltweit wären es mehr als 200 Milliarden Euro.
Ifo: Banken zunehmend zurückhaltend bei der Vergabe von Unternehmenskrediten
Für Unternehmen wird es laut einer Umfrage des Ifo-Instituts schwieriger, an neue Kredite zu kommen. 29,2 Prozent jener Unternehmen, die gegenwärtig Verhandlungen führen, berichteten im September von Zurückhaltung bei den Banken, wie das Ifo-Institut in München am Montag mitteilte. Im Juni waren es nur 21,3 Prozent gewesen.
IG Metall wählt neuen Vorstand
Die größte Gewerkschaft Deutschlands, die IG Metall, setzt am Montag (ab 09.00 Uhr) ihren Gewerkschaftstag fort. Im Laufe des Vormittags sind die Vorstandswahlen angesetzt. Designierte neue Chefin der Gewerkschaft ist die bisherige Zweite Vorsitzende Christiane Benner. Mit der 55-Jährigen soll erstmals eine Frau an die Spitze der mächtigen Gewerkschaft rücken.
EU-Minister verhandeln über Fischereiquoten in der Ostsee
Die EU-Staaten verhandeln am Montag in Luxemburg (ab 10.00 Uhr) über die erlaubten Fangmengen für Fischer in der Ostsee im kommenden Jahr. Die EU-Kommission hat wegen des weiterhin schlechten Zustands der Bestände eine Beibehaltung von bestehenden Fangverboten für Dorsch und Hering in den westlichen und für Deutschland relevanten Fanggebieten vorgeschlagen. Zudem sollen bestehende Ausnahmen für die kleine Küstenfischerei gestrichen werden.
Mehr als 1300 Migranten erreichen am Wochenende die Küsten der Kanaren
Mehr als 1300 Migranten aus Afrika haben am Wochenende die Küsten der Kanarischen Inseln erreicht. Wie die Rettungsdienste des spanischen Archipels am Sonntag mitteilten, kamen zwischen Freitagabend und Sonntag insgesamt 1325 Menschen in mehreren Booten auf den Inseln an. Nach Angaben eines Sprechers stammten sie aus südlich der Sahara gelegenen Ländern.
Schweden will nicht-europäischen Migranten Zugang zu Sozialleistungen erschweren
Schwedens rechtsgerichtete Regierung will nicht-europäischen Einwanderern den Zugang zu Sozialleistungen erschweren. "Seit 2012 sind mehr als 770.000 Menschen aus Ländern außerhalb der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) nach Schweden eingewandert", hoben die Chefs der Drei-Parteien-Koalition sowie der ultrarechten Schwedendemokraten, die die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Ulf Kristersson tolerieren, am Freitag in einem Meinungsbeitrag für die Zeitung "Dagens Nyheter" hervor.
Spendensumme 2023 in Deutschland bislang unter Vorjahreswert
Im laufenden Jahr sind bislang weniger Spenden bei den deutschen Hilfsorganisationen eingegangen als im Vorjahr. Zwischen Januar und August wurden rund 2,8 Milliarden Euro für den guten Zweck gespendet, wie der Deutsche Spendenrat am Freitag in Berlin mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum waren das 18 Prozent weniger.
Mehr Lkw-Maut und mehr Tempo 30: Bundestag verabschiedet Verkehrsreformen
Der Bundestag hat am Freitag weitreichende Reformen im Verkehrsbereich beschlossen. Der Straßen- und Schienenbau soll so beschleunigt und die Möglichkeit für mehr Busspuren und Tempo-30-Zonen in Städten geschaffen werden. Von einem CO2-Aufschlag auf die Lkw-Maut versprechen sich die Abgeordneten der Ampelparteien Anreize für klimafreundlichere Antriebe.
Bundestag verabschiedet neue Lkw-Maut und Planungsbeschleunigung
Beschleunigter Straßen- und Schienenbau und die neue Lkw-Maut - der Bundestag hat am Freitag weitreichende Reformen im Verkehrsbereich verabschiedet. Für zahlreiche Autobahn- und Schienenprojekte wird demnach das überragende öffentliche Interesse festgeschrieben, um sie schneller zu realisieren. Der Warentransport per Lkw wird teurer.
Deutsche Regas treibt Inbetriebnahme von LNG-Terminal auf Rügen voran
Das Unternehmen Deutsche Regas aus Lubmin treibt die Inbetriebnahme des neuen Importterminals für Flüssigerdgas (LNG) auf der Ostseeinsel Rügen voran. Es habe nun das Regasifizierungsschiff "Transgas Power" von der Bundesrepublik Deutschland übernommen, erklärte das Unternehmen am Freitag. Noch in diesem Winter werde das Spezialschiff im Industriehafen Mukran festmachen und als FSRU in Betrieb genommen.
Ende von Umweltbonus in Deutschland: Anteil von E-Autos bei EU-Zulassungen sinkt
Der Anteil von Elektroautos an den Neuzulassungen in Europa ist im September stark gesunken. Er fiel von 21 Prozent im August auf nur noch 14,8 Prozent, wie aus den am Freitag vorgelegten Zahlen des europäischen Herstellerverbands Acea hervorging. In Deutschland war die staatliche Förderung für gewerbliche E-Autos im September ausgelaufen - dies habe den EU-weiten Marktanteil "nach unten gezogen", erklärte Autoexperte Constantin Gall.
Bundestag verabschiedet neue Lkw-Maut
Der Bundestag hat am Freitag die neue Lkw-Maut verabschiedet. Ab dem 1. Dezember wird damit die Abgabe für den Straßentransport um eine CO2-Komponente erweitert - für Lastwagen mit einem höheren CO2-Ausstoß ist dann mehr zu zahlen. Vorgesehen ist außerdem eine Ausweitung der Mautpflicht für Fahrzeuge mit zulässiger Gesamtmasse von 3,5 bis 7,5 Tonnen ab dem 1. Juli 2024. Ausgenommen sind Fahrzeuge von Handwerkern unter 7,5 Tonnen.
Deutschlands Exporte in Drittstaaten auch im September gesunken
Deutschlands Exporte in Staaten außerhalb der Europäischen Union sind auch im September gesunken. Sie fielen im Vorjahresvergleich um 8,7 Prozent und im Vergleich zum August um 3,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Ihr Wert betrug demnach 57 Milliarden Euro.
Erzeugerpreise im September stark gesunken - Grund sind fallende Energiepreise
Die Erzeugerpreise für gewerbliche Produkte sind im September so stark zurückgegangen wie noch nie seit Beginn der Erhebung im Jahr 1949. Sie fielen um 14,7 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Grund ist vor allem ein Basiseffekt - im August und September waren die Erzeugerpreise infolge des Ukraine-Kriegs sehr stark gestiegen.
Lokführergewerkschaft ruft für Samstag zu Warnstreik bei Transdev auf
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat ihre Mitglieder für Samstag zu einem zwölfstündigen Warnstreik beim Bahnunternehmen Transdev aufgerufen. Er soll um 2.30 Uhr beginnen und um 14.30 Uhr enden, wie die GDL am Donnerstagabend mitteilte. Betroffen seien sechs Transdev-Unternehmen: Transdev Hannover, Mitteldeutschland, Regio Ost, Rhein-Ruhr sowie die Nordwestbahn und die Trans Regio Deutsche Regionalbahn.
Bundesrat gedenkt der Hamas-Opfer und berät über mehrere Gesetzesvorhaben
Der Bundesrat berät am Freitag (ab 9.30 Uhr) abschließend über mehrere Gesetzesvorhaben. Dabei geht es um das Energiespargesetz und den Kampf gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung. Erstmals beraten wird über das Wachstumschancengesetz des Wirtschaftsressorts sowie die geplante Ausweisung von Georgien und Moldau als sogenannte sicher Herkunftsstaaten.
Bundestag stimmt über Reformen im Verkehrsbereich ab
Die Abgeordneten des Bundestags stimmen am Freitag (ab 09.00 Uhr) über weitreichende Reformen im Verkehrssektor ab. Projekte auf der Straße sowie der Schiene sollen laut den Gesetzentwürfen schneller geplant und genehmigt werden, Kommunen sollen mehr Möglichkeiten bei der Einführung von Verkehrsbeschränkungen erhalten und die Lkw-Maut soll ausgeweitet werden. Klima- und Umweltschutz sollen eine größere Rolle bei verkehrspolitischen Entscheidungen spielen als bisher.
Zusammenarbeit ausgeweitet: Lieferando bringt Artikel von Mediamarkt und Saturn
Der Lieferdienst Lieferando bringt in Berlin ab sofort auch Artikel der Elektronikfachmärkte Mediamarkt und Saturn an die Haustür. Eine erste Zusammenarbeit der beiden Unternehmen in einer Pilotphase wird nun ausgeweitet, wie Lieferando am Freitag mitteilte. Zunächst in der Hauptstadt, in den kommenden Wochen auch in Dresden und Leipzig, können sich Kundinnen und Kunden mehr als tausend kleinere Produkte nach Hause bringen lassen. Weitere Städte seien in Planung, so Lieferando.
Musk dementiert Bericht über möglichen Rückzug von X aus EU
Der Besitzer der Onlineplattform X, Elon Musk, hat einen Medienbericht zurückgewiesen, demzufolge er einen Rückzug des Kurzbotschaftendienstes aus der EU erwägt. Es handle sich um einen weiteren "völlig falschen" Bericht des Onlinemediums "Business Insider", schrieb Musk am Donnerstag auf X.
Experten warnen vor starken Preisanstiegen wegen Emissionshandels ab 2027
Verbrauchern und Verbraucherinnen in Deutschland drohen ab 2027 "sprunghafte Anstiege" der Tank und Heizkosten - die Bundesregierung sollte deshalb gegensteuern und Entlastungskonzepte auf den Weg bringen, fordert die Denkfabrik Agora Energiewende. In einer am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung verweisen die Experten vor allem auf die Klimaschutzverfehlungen im Gebäude- und Verkehrsbereich. Wegen der Ausweitung des Emissionshandels werde dies die Verbraucher teuer zu stehen kommen.
Urheber von antisemitischer Botschaft an Anne-Frank-Haus zu Haftstrafe verurteilt
Nach der Projektion einer antisemitischen Botschaft auf die Außenwand des Anne-Frank-Hauses in Amsterdam hat ein niederländisches Gericht einen 42-Jährigen zu einer zweimonatigen Gefängnisstrafe verurteilt. Die Botschaft überschreite deutlich "die Grenzen dessen, was in der Gesellschaft als tolerierbar angesehen wird", hieß es in dem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Mit ihrem Strafmaß blieben die Richter hinter den von der Staatsanwaltschaft geforderten sechs Monaten zurück.
Geldvermögen der privaten Haushalte steigt auf fast 7,5 Billionen Euro
Gestiegene Zinsen und kletternde Aktienkurse haben das Geldvermögen der deutschen Privathaushalte weiter vermehrt: Es belief sich laut Berechnungen der Bundesbank Ende Juni auf fast 7,5 Billionen Euro. Im Quartal von April bis Juni kamen demnach 94 Milliarden Euro hinzu, wie die Notenbank am Donnerstag mitteilte.
EU-Kommission verhängt Millionenstrafe gegen Arzneimittel-Kartell
Wegen unerlaubter Preisabsprachen hat die Europäische Kommission Geldbußen in Höhe von insgesamt 13,4 Millionen Euro gegen fünf Pharmaunternehmen verhängt. Der Großteil davon - 10,4 Millionen Euro - entällt auf den deutschen Pharma-Hersteller Boehringer, wie die Brüsseler Behörde am Donnerstag mitteilte. Über insgesamt fast 14 Jahre hatten die beteiligten Unternehmen sensible Geschäftsinformationen ausgetauscht und einen Mindestverkaufspreis für ein pharmazeutisches Mittel festgelegt.
Chinas Immobilienkrise: Country Garden bestreitet Flucht von Chefs ins Ausland
Der von der Zahlungsunfähigkeit bedrohte chinesische Immobilienkonzern Country Garden hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach sein Gründer sowie dessen Tochter und heutige Konzernchefin China verlassen haben sollen. Yang Guoqiang und Yang Huiyan "arbeiten derzeit wie üblich innerhalb des Landes", erklärte Country Garden am Donnerstag. Das "Gerücht" ihrer Flucht sei "böswillig" verbreitet worden, der Konzern behalte sich rechtliche Schritte vor.
Deutsche Bahn findet Käufer für Auslandstochterfirma Arriva
Die Deutsche Bahn (DB) hat einen Käufer für ihr Auslandstochterunternehmen Arriva gefunden, das Busse und Bahnen in zehn europäischen Ländern betreibt. Der Infrastruktur-Investor I Squared Capital mit Sitz in den USA unterzeichnete einen Kaufvertrag, wie die Bahn am Donnerstag mitteilte. Zum Kaufpreis machte sie keine Angaben, einem Medienbericht zufolge beträgt er 1,65 Milliarden Euro.
Falschinformationen zu Nahost: EU kündigt Verfahren gegen Tiktok und Meta an
Wegen der Verbreitung von Falschinformationen zum Krieg zwischen Israel und der Hamas hat die EU-Kommission Verfahren gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta und den Onlinedienst Tiktok angekündigt. Die Kommission übermittelte beiden Unternehmen am Donnerstag eine sogenannte Informationsanfrage auf der Grundlage des Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA). Ein solches Verfahren hatte die EU-Behörde bereits gegen den früher als Twitter bekannten Onlinedienst X eingeleitet.
"Öko-Test" weist Pestizide in Schwarztees nach
Das Verbrauchermagazin "Öko-Test" hat Pestizide in schwarzen Tees nachgewiesen, die in der Europäischen Union beim Anbau nicht erlaubt sind. Insgesamt fanden die Testenden zwölf verschiedene "Spritzgifte", wie Öko-Test am Donnerstag in Frankfurt am Main erklärte. Nur an zwei Tees gab es nichts auszusetzen. Fünf bekamen die schlechteste Note "ungenügend".
Scholz will Verlängerung gelockerter EU-Beihilfevorgaben für Unternehmen bis 2027
Die Bundesregierung will weiterhin Unternehmen massiv finanziell unterstützen können. Er werde sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass es bis 2027 bei den zunächst im Zuge der Corona-Pandemie gelockerten Beihilfevorgaben bleiben werde, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in einer Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel im Bundestag. Die Regierung habe noch nicht alle Vorhaben gegen die Krise abgeschlossen.
EuGH erleichtert Teilzeitbeschäftigten Zugang zu Mehrarbeitszuschlägen
Mit einer weitreichenden Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Rechte Teilzeitbeschäftigter bei der Überstundenvergütung gestärkt. Teilzeitbeschäftigte werden unzulässig benachteiligt, wenn sie Mehrarbeitszuschläge erst ab der gleichen Gesamtstundenzahl erhalten wie Vollzeitbeschäftigte, entschied der in Luxemburg ansässige EuGH am Donnerstag. (Az. C-660/20)
Deutsche Bahn findet Käufer für internationale Tochterfirma Arriva
Die Deutsche Bahn hat einen Käufer für ihr internationales Tochterunternehmen Arriva gefunden. Der Konzern habe einen Kaufvertrag mit dem Infrastruktur-Investor I Squared Capital unterzeichnet, erklärte die Bahn am Donnerstag. Die Transaktion wird demnach vorbehaltlich der nötigen Genehmigungen voraussichtlich im kommenden Jahr abgeschlossen. Zum vereinbarten Preis machte der Konzern keine Angaben
"Öko-Test": Haferdrinks größtenteils empfehlenswert - ein Produkt fällt durch
Das Verbrauchermagazin "Öko-Test" hat 36 Haferdrinks unter die Lupe genommen und den Großteil als "empfehlenswert" eingestuft. "Die Prüfung von Geschmack und Geruch haben alle Produkte bestanden - und viele sind top in Sachen Inhaltsstoffe", erklärten die Testenden am Donnerstag. Ein Produkt fiel jedoch wegen Schimmelpilzbelastung durch.
Amazon testet neue Lagerroboter und will Drohnenlieferungen ausweiten
Der Onlineversandhändler Amazon testet neue Technologien wie Roboter in der Lagerwirtschaft und will die Lieferung per Drohne ausweiten. Pakete sollen bis Ende 2024 in einem weiteren US-Bundesstaat sowie in Großbritannien und Italien über die Luft geliefert werden können, wie der Konzern aus Seattle am Mittwoch mitteilte. Bislang gibt es diese Möglichkeit in Kalifornien und Texas. Neue Drohnen sollen zudem auch bei schlechteren Witterungsverhältnissen fliegen können.