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Einwanderung: Blinken reist kommende Woche mit hochrangiger US-Delegation nach Mexiko
US-Außenminister Antony Blinken reist kommende Woche mit einer hochrangigen Delegation nach Mexiko, um über das Thema Einwanderung zu sprechen. Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador bestätigte am Freitag eine entsprechende Ankündigung des Weißen Hauses, wonach Außenminister Antony Blinken, Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas sowie Sicherheitsberaterin Liz Sherwood-Randall zu bilateralen Gesprächen nach Mexiko reisen werden. López Obrador zufolge ist das bilaterale Treffen für den 27. Dezember geplant.
Verdacht auf Menschenhandel: Zwei Festnahmen nach Stopp von Flugzeug in Frankreich
Nach dem Stopp eines Flugzeugs in Frankreich wegen des Verdachts auf Menschenhandel hat die französische Polizei am Freitag zwei Verdächtige verhört. Die beiden festgenommenen Männer hätten sich unter den Passagieren befunden, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Paris mit. Die Identität der 303 Passagiere und des Kabinenpersonals würden derzeit überprüft ebenso wie die Umstände ihres Transports und der Zweck ihrer Reise.
USA verschärfen Ton gegenüber Iran nach Huthi-Angriffen auf Schiffe im Roten Meer
Die USA haben angesichts der Angriffe der jemenitischen Huthis auf Handelsschiffe im Roten Meer den Ton gegenüber dem Iran verschärft. "Wir wissen, dass der Iran maßgeblich an der Planung der Einsätze gegen Handelsschiffe im Roten Meer beteiligt war", sagte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats, Adrienne Watson, am Freitag. Washington habe "keinen Grund zu der Annahme, dass der Iran versucht, die Huthis von diesem rücksichtslosen Verhalten abzubringen".
Bristol-Myers Squibb übernimmt Hersteller von Schizophrenie-Medikament
Der US-Pharmariese Bristol-Myers Squibb übernimmt den Medikamentenhersteller Karuna Therapeutics, der ein vielversprechendes Mittel gegen Schizophrenie entwickelt hat. Der Kaufpreis beträgt 14 Milliarden Dollar (12,7 Milliarden Euro), wie beide US-Unternehmen am Freitag mitteilten. Karunas Produkt KarXT wird derzeit noch getestet und geprüft. Mit ihm sollen nicht nur Schizophrenie, sondern auch Alzheimer und bipolare Störung behandelt werden.
Britische Wirtschaft im dritten Quartal unerwartet geschrumpft
Die Konjunktur in Großbritannien hat im dritten Quartal einen unerwarteten Dämpfer erhalten. Statt der bislang angenommenen Stagnation habe es im Dreimonatszeitraum von Juli bis September einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 0,1 Prozent gegeben, teilte das nationale Statistikamt ONS am Freitag mit. Im zweiten Quartal trat die britische Wirtschaft demnach lediglich auf der Stelle, statt wie zuvor in einer ersten Schätzung berechnet um 0,2 Prozent zu wachsen.
Ministerium: Förderung für Heizungstausch soll am 1. Januar in Kraft treten
Das Heizungsgesetz tritt am 1. Januar in Kraft - und auch die geplante Förderung soll pünktlich kommen. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte am Freitag mit, der Haushaltsausschuss des Bundestags solle der neuen Förderung für den Heizungstausch im Umlaufverfahren zustimmen. Voraussichtlich ab dem 29. Dezember könne dann der Einbau einer neuen Heizung beauftragt werden.
Aktionärsvereinigung DSW reicht Klage für 13.000 Wirecard-Anleger ein
Die Aktionärsvereinigung DSW hat eine Klage für mehr als 13.000 Wirecard-Anleger gegen die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY eingereicht. Es gehe um Schadenersatzforderungen von insgesamt mehr als 700 Millionen Euro, teilte die DSW am Freitag in Düsseldorf mit. Die Klage sei beim Landgericht München eingereicht worden.
Chinesischer Elektroautobauer BYD kündigt Bau einer Fabrik in Ungarn an
Der chinesische Elektroautohersteller BYD hat den Bau einer Fabrik in Ungarn angekündigt. BYD (Build Your Dreams) werde sein erstes Werk in Europa in Szeged errichten, kündigte das Unternehmen am Freitag an. Dies sei ein "wichtiger Schritt auf dem Weg zur grünen Mobilität in Europa". Das Unternehmen produziert in Ungarn bereits Elektrobusse.
Sturmtief "Zoltan" wirbelt Feiertagsverkehr der Bahn durcheinander
Sturmtief "Zoltan" hat den anstehenden Feiertagsverkehr bei der Deutschen Bahn durcheinandergewirbelt und nahezu im gesamten Bundesgebiet für Feuerwehreinsätze gesorgt. Vor allem Fernverkehrsstrecken im Norden waren von den Auswirkungen der heftigen Winde betroffen, wie die Bahn am Freitag mitteilte. Unter anderem fielen Züge auf den Strecken von Hamburg und Hannover nach Frankfurt am Main und Stuttgart sowie in Richtung München aus. Auf anderen Strecken gab es Umleitungen.
Aufträge im Baugewerbe im Oktober erneut rückläufig
Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im Oktober im Vergleich zum Vormonat erneut deutlich zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, lag das Minus bei den Aufträgen im Bauhauptgewerbe verglichen mit September 2023 bei 6,3 Prozent. Dabei war die Entwicklung nach Angaben des Bundesamtes "zweigeteilt": Während der Auftragseingang im Tiefbau um 2,4 Prozent stieg, sank er im Hochbau um 14,9 Prozent.
Kartoffelsalat-Index: Weihnachtsessen kostet dieses Jahr 4,7 Prozent mehr
Das in vielen Familien beliebte Weihnachtsessen Kartoffelsalat mit Würstchen ist in diesem Jahr wegen der stark gestiegenen Lebensmittelpreise teurer geworden. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) veröffentlichte am Freitag seinen jährlichen Kartoffelsalat-Index - demnach kostet das Traditionsessen für vier Menschen in diesem Jahr im Schnitt 6,97 Euro und damit 4,7 Prozent mehr als 2022.
Einwanderung: US-Präsident Biden sendet hochrangige Delegation nach Mexiko
Die USA entsenden eine hochrangige Delegation nach Mexiko, um über das Thema Einwanderung zu sprechen. Das teilte das Weiße Haus nach einem Telefonat zwischen US-Präsident Joe Biden und dessen mexikanischen Kollegen Andrés Manuel López Obrador am Donnerstag mit. Die beiden Staatschefs hätten die laufenden "Bemühungen zur Steuerung der Migrationsströme" erörtert, hieß es.
Gewerkschaft ruft für Samstag zu Streik bei Ferienflieger Lufthansa Discover auf
Einen Tag vor Heiligabend will die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) mit einem fünfstündigen Warnstreik bei der Lufthansa-Tochter Discover der Arbeitgeberseite Zugeständnisse abringen. Bestreikt würden alle Flüge der Airline mit Maschinen vom Typ Airbus A320 und A330, die am Samstag von 08.00 bis 13.00 Uhr in Deutschland starten, teilte VC am Freitag mit. Während die Fluggesellschaft mit Unverständnis reagierte, warf die Gewerkschaft dem Unternehmen vor, Verhandlungen über einen Tarifvertrag in die Länge zu ziehen.
Gewerkschaft VC ruft zu Streik bei Ferienfluggesellschaft Lufthansa Discover auf
Die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit hat ihre Mitglieder für Samstag zu einem fünfstündigen Warnstreik bei der Ferienfluggesellschaft Lufthansa Discover aufgerufen. Bestreikt würden alle Flüge der Airline mit Maschinen vom Typ Airbus A320 und A330, die von 08.00 bis 13.00 Uhr in Deutschland starten, teilte VC am Freitag mit. Die Gewerkschaft der Pilotinnen und Piloten hatte zuvor kritisiert, das Management ziehe Verhandlungen über einen Tarifvertrag in die Länge.
Wohnungspreise im dritten Quartal weiter stark gesunken
Die Preise für Wohnimmobilien in Deutschland sind im dritten Quartal von Juli bis September weiter stark gesunken. Die Preise gingen im Schnitt um 10,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal zurück - das war der stärkste Rückgang seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das liegt auch daran, dass der sogenannte Häuserpreisindex im zweiten Quartal 2022 einen Rekordstand erreicht hatte.
Gewerkschaft VC ruft zu Streik bei Ferienfluggesellschaft Lufthansa Discovery auf
Die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit hat ihre Mitglieder für Samstag zu einem fünfstündigen Warnstreik bei der Ferienfluggesellschaft Lufthansa Discovery aufgerufen. Bestreikt würden alle Flüge der Airline mit Maschinen vom Typ Airbus A320 und A330, die von 08.00 bis 13.00 Uhr in Deutschland starten, teilte VC am Freitag mit. Die Gewerkschaft der Pilotinnen und Piloten hatte zuvor kritisiert, das Management ziehe Verhandlungen über einen Tarifvertrag in die Länge.
Gericht in Hongkong lehnt
Ein Gericht in Hongkong hat einen Antrag des inhaftierten Medienunternehmers und Demokratieaktivisten Jimmy Lai abgelehnt, die Anklage wegen aufrührerischer Veröffentlichungen fallen zu lassen. Lais Anwälte hatten argumentiert, dass die Staatsanwaltschaft die Frist für die Anklageerhebung in diesem Punkt versäumt habe, was gegen Hongkongs Strafprozessordnung verstoße. Am Freitag entschied die Richterin Esther Toh, dass der Vorwurf "nicht verjährt" sei. "Der Antrag der Verteidigung muss scheitern", erklärte sie in ihrem Urteil.
Streik am Eurotunnel sorgt für Unmut bei Zugreisenden in London und Paris
Kurz vor Weihnachten hat ein unangekündigter Streik den Verkehr durch den Eurotunnel zwischen Großbritannien und Frankreich stundenlang komplett lahmgelegt. Tunnelbetreiber Getlink teilte am Donnerstag mit, dass die französischen Beschäftigen im Streit um eine Prämie zum Jahresende ihre Arbeit niedergelegt hätten. An den großen Bahnhöfen in Paris und London brach unter den Reisenden Aufregung aus. Am Abend verkündeten die Gewerkschaften das Ende des Streiks und eine Wiederaufnahme des Zugverkehrs noch "heute Abend".
Streik am Eurotunnel: Verkehr vorerst komplett eingestellt
Der Verkehr durch den Eurotunnel zwischen Großbritannien und Frankreich ist seit Donnerstagmittag wegen eines Streiks komplett eingestellt. Die französischen Beschäftigen hätten im Streit um eine Prämie zum Jahresende ihre Arbeit niederlegt, teilte der Tunnelbetreiber Getlink mit. Bei vielen Reisenden, die von London aus in den Weihnachtsurlaub aufbrechen wollten, brach Panik aus.
Gazakrieg wirft Libanon zurück in die Rezession
Die krisengeplagte Wirtschaft im Libanon leidet nach Einschätzung der Weltbank unter den Folgen des Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen. Grund dafür sei vor allem, dass sich der Krieg auf den Tourismus im Libanon auswirke, erklärte die Weltbank am Donnerstag. Dadurch werde die bislang prognostizierte leichte Erholung der Konjunktur für dieses Jahr wieder zunichte gemacht.
Wissing verteidigt Erhöhung der Flugticketsteuer - Reiseverband kritisiert
Der Deutsche Reiseverband (DRV) hat die geplante Erhöhung der Ticketsteuer auf Passagierflüge deutlich kritisiert. Sein Verband halte die Pläne für "falsch" und lehne sie ab, erklärte DRV-Präsident Norbert Fiebig am Donnerstag in Berlin. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) verteidigte das Vorhaben, das anstelle einer inländischen Kerosinsteuer kommen soll.
Unzufriedenheit mit Förderquoten: Angola kündigt Austritt aus der Opec an
Angola hat im Streit um die Förderquoten seinen Austritt aus der Organisation Erdöl-exportierender Länder (Opec) angekündigt. Ölminister Diamantino Azevedo sagte dem staatlichen angolanischen Fernsehsender TPA am Donnerstag, das südafrikanische Land wolle sich mehr auf seine eigenen Ziele konzentrieren. Die aktuellen Entscheidungen der Opec "sind nicht in unserem Interesse".
Bauernproteste in mehreren Bundesländern behindern den Verkehr
Nach der gemeinsamen Demonstration gegen die geplante Kürzung von Subventionen für die Landwirtschaft am Montag in Berlin gehen die Protestaktionen der Bauern dezentral weiter. In Stuttgart waren am Donnerstagvormittag über 1000 Traktoren auf dem Festgelände Cannstatter Wasen unterwegs, weitere legten den Verkehr in der Stadt teilweise lahm, wie die Polizei Stuttgart erklärte. Auch in Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen wurde protestiert.
Neugeborenes in Duschtuch erstickt: Mutter zu drei Jahren Jugendhaft verurteilt
Das Landgericht im baden-württembergischen Heilbronn hat im Falle eines erstickten Neugeborenen dessen Mutter zu drei Jahren Jugendhaft verurteilt. Die zum Tatzeitpunkt 17-Jährige wurde wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass sie ihr neugeborenes Kind im August 2022 gleich nach einer Hausgeburt in Neckarsulm in einem Duschtuch erstickte.
Tarifstreit im Einzelhandel: Arbeitgeber schlagen Verhandlung am 28. Dezember vor
Im Tarifstreit im Einzelhandel haben die Arbeitgeber eine "letzte Möglichkeit für eine Einigung noch in diesem Jahr" angeboten und der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Verhandlungen am 28. Dezember in Hamburg vorgeschlagen. Der Handelsverband Deutschland (HDE) wolle sich "auf der Basis unseres aktuellen Angebotes" weiterhin um einen Abschluss der Tarifrunde bemühen, erklärte Tarifgeschäftsführer Steven Haarke am Donnerstag. Verdi-Chef Frank Werneke hatte kürzlich kritisiert, die Arbeitgeber verweigerten sich Verhandlungen.
Türkische Zentralbank hebt Zinsen auf 42,5 Prozent an
Die türkische Zentralbank hat den Leitzins ein weiteres Mal erhöht: Der Satz steigt um 2,5 Punkte auf 42,5 Prozent, wie die Notenbank mit Sitz in Ankara am Donnerstag mitteilte. Damit hatten die meisten Beobachter gerechnet - die Bank verlangsamte damit das Tempo ihrer Zinserhöhungen. Im vergangenen Monat hatte sie den Satz noch um fünf Prozentpunkte erhöht.
EuGH: Kinder schützen Mutter nicht vor Strafvollstreckung in anderem EU-Land
Kleine Kinder schützen eine Mutter nicht vor der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg im Fall einer in Belgien wegen Menschenhandels verurteilten Frau. (Az: C-261/22)
Playstation 5: Sony knackt bei Verkaufszahlen 50-Millionen Marke
Trotz langanhaltender Lieferschwierigkeiten hat der japanische Elektronikriese Sony bei den Verkaufszahlen für seine Spielekonsole Playstation 5 die 50-Millionen-Marke durchbrochen. Insbesondere im Jahr 2023 habe es bei der PS5 eine "starke Dynamik" gegeben, teilte Sony am Mittwoch in Tokio mit.
Prominente in Frankreich fordern Macron zum Verzicht auf Einwanderungsgesetz auf
Literaturnobelpreisträgerin Annie Ernaux und zahlreiche weitere Prominente in Frankreich haben Präsident Emmanuel Macron zum Verzicht auf das umstrittene Einwanderungsgesetz aufgerufen. "Es öffnet der nationalistischen Ideologie des Rechtsextremismus Tor und Tür und ist ein Verrat des Versprechens, das Macron seinen Wählern gegeben hat", heißt es in dem am Donnerstag in Paris veröffentlichten Aufruf in der Zeitung "L'Humanité".
Beauftragte für Antidiskriminierung stellt Bundesregierung magere Halbzeitbilanz aus
Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat der Bundesregierung bei zentralen gesellschaftspolitischen Vorhaben eine magere Halbzeit-Bilanz ausgestellt. "Viele wichtige Vorhaben stocken", erklärte sie am Donnerstag in Berlin. "Aber auch in Krisenzeiten muss der Schutz der Menschenrechte und der Schutz vor Diskriminierung Priorität haben." Die Halbzeitbilanz der Ampel-Koalition bei den Themen Menschenrechte und Antidiskriminierung falle deshalb "eher mager aus".
Bei arbeitendem Kind lebende Mutter aus anderem EU-Land darf Sozialleistung beantragen
Die rumänische Mutter einer irisch-rumänischen Staatsangehörigen, die von ihrer Tochter finanziell abhängig ist und bei ihr in Irland lebt, darf dort Sozialleistungen beantragen. Dadurch wird ihr Aufenthaltsrecht nicht in Frage gestellt, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Die Arbeitnehmerin zahle in Irland Abgaben und trage so zur Finanzierung des Sozialstaats bei. (Az. C-488/21)
Folgen der Huthi-Angriffe: Längere Lieferzeiten für Waren aus Asien möglich
Die Angriffe der Huthi-Rebellen auf Frachtschiffe im Roten Meer können nach Ansicht eines Wirtschaftsexperten zu längeren Lieferzeiten führen. "Es kann durchaus sein, dass vereinzelte Waren aus Asien mit einer Verspätung von bis zu zwei Wochen bei uns ankommen", sagte Vincent Stamer vom Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Eine Situation wie während der Corona-Pandemie sei jedoch nicht zu erwarten.
58.400 Kinder mussten 2022 neu in Heim oder Pflegefamilie untergebracht werden
Die Zahl der in einem Heim oder einer Pflegefamilie lebenden Kinder und Jugendlichen in Deutschland ist nahezu unverändert geblieben. Im Jahr 2022 lebten rund 121.000 Heranwachsende zumindest zeitweise in einem Heim und weitere 86.000 in einer Pflegefamilie, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Dies waren damit insgesamt rund 207.000 Kinder und Jugendliche - und damit 2900 oder ein Prozent weniger als im Jahr 2021.
Klimageld-Debatte: Verbraucherschützer fordern 139 Euro Rückerstattung für alle
In der Diskussion ums Klimageld sehen Verbraucherschützer den Staat bei den Bürgerinnen und Bürgern bereits deutlich in der Kreide. In den vergangenen drei Jahren habe der Staat durch die CO2-Bepreisung 11,4 Milliarden Euro zusätzlich eingenommen, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Berechnungen des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv). Da aber ohnehin schon der Großteil der Kosten für den CO2-Preis bei den Verbrauchern lande, sollten diese auch entsprechend Geld zurückbekommen - und zwar 139 Euro pro Kopf, forderte der vzbv.
Stiftung Warentest: Preise bei Online-Reisebüros schwanken um mehrere tausend Euro
Bei der Buchung von Pauschalreisen im Internet gibt es laut Stiftung Warentest teilweise enorme Preisunterschiede. "Das Ergebnis hat uns überrascht, denn zwischen den Angeboten für verschiedene Reisewünsche liegen je nach Portal teilweise tausende Euro", erklärte Warentesterin Anke Schreiber am Donnerstag in Berlin. Für die Studie wurden insgesamt 15 Online-Reisebüros untersucht - nur drei Anbieter erhielten die Note "gut".
Deutsche Exporte in Drittstaaten im November leicht gestiegen
Deutschlands Exporte in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union sind im November wieder leicht angestiegen. Verglichen mit Oktober dieses Jahres legten sie um 1,0 Prozent zu, im Vorjahresvergleich stand indes ein Minus von 5,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Demnach wurden im November Waren im Wert von 59,2 Milliarden Euro exportiert.
Nutzer berichten von massiver Störung bei Onlinedienst X
Der Online-Dienst X, vormals Twitter, ist am frühen Donnerstagmorgen massiv gestört gewesen. Zehntausende Nutzerinnen und Nutzer berichteten von Problemen; so leerten sich die Timelines, neue Meldungen waren nicht sichtbar. Laut der Beobachtungsstelle Downdetector meldeten sich die meisten Nutzerinnen und Nutzer kurz vor 07.00 Uhr (MEZ) - in den USA waren es demnach in der Spitze rund 67.000.
GDL-Chef Weselsky will "maximal fünf Tage" streiken
Die Lokführergewerkschaft GDL will nach Angaben ihres Vorsitzenden Claus Weselsky im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn nicht länger als fünf Tage am Stück streiken. "Wir werden Streiks von drei bis maximal fünf Tagen machen", sagte Weselsky der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. "Einen unbefristeten Streik auszurufen, wäre mit Blick auf die Kunden und die wirtschaftlichen Folgen nicht in Ordnung."
Ifo-Umfrage: Schwaches Weihnachtsgeschäft belastet Einzelhandel
Das für den Einzelhandel wichtige Weihnachtsgeschäft ist laut einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts bislang nicht so gut gelaufen wie erhofft. Die Unternehmen beurteilten ihre aktuelle Geschäftslage im Dezember schlechter als im Vormonat, wie das Ifo am Donnerstag mitteilte. Der vom Institut ermittelte Indikator sank von minus 8,8 Punkten im November auf minus 12,1 Punkte im Dezember. Auch die Erwartungen an die kommenden Monate verschlechterten sich.