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Pariser Flughafen: Mann in Fahrwerk von aus Algerien kommendem Flugzeug entdeckt
Am Pariser Flughafen Orly ist nach übereinstimmenden Berichten ein Mann im Fahrwerk eines aus Algerien kommenden Flugzeugs entdeckt worden. Der Mann sei am Leben, wegen starker Unterkühlung aber in einem lebensbedrohlichen Zustand, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Flughafenkreisen. Der Mann sei nach einer Befragung durch die Polizei in ein Krankenhaus gebracht worden.
Heil will Job-Verweigerern Bürgergeld für zwei Monate komplett streichen
Die Bundesregierung will die Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger, die einen Job ablehnen, im nächsten Jahr deutlich verschärfen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant, denjenigen die Regelleistung bis zu zwei Monate lang komplett zu streichen, die jegliches Arbeitsangebot ablehnen, wie die "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe) berichtete. Lediglich die Wohnkosten soll demnach der Staat weiterhin übernehmen, damit die Betroffenen nicht obdachlos werden.
Bund verzichtet auf Ansprüche gegen Ex-Minister Scheuer wegen Pkw-Maut-Debakel
Der Bund verzichtet darauf, Geld von Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Zusammenhang mit der geplatzten Pkw-Maut zu fordern. Die im Juli eingesetzten Gutachter seien zu dem Schluss gekommen, dass eine Haftung Scheuers aus einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis zwar in Betracht komme, teilte das Verkehrsministerium am Donnerstag mit. Sie hätten aber "auf das ganz erhebliche Prozessrisiko" und "begründete Zweifel an der Durchsetzbarkeit möglicher Ansprüche" verwiesen.
Möbelkette Habitat wird in Frankreich abgewickelt
Die Möbelkette Habitat muss in Frankreich schließen. Ein Gericht in Bobigny bei Paris ordnete am Donnerstag wegen Zahlungsunfähigkeit die Abwicklung an. Habitat war 1964 vom britischen Designer Terence Conran in London mit dem Ziel gegründet worden, modernes Design für möglichst viele Menschen erschwinglich zu machen. In Frankreich wurde das erste Geschäft 1973 eröffnet.
Wichtigste Immobilien-Tochter von Signa reicht Insolvenzantrag ein
Wenige Wochen nach der Insolvenz der Signa-Holding des österreichischen Unternehmers René Benko ist auch die wichtigste Immobilien-Tochter der Gruppe zahlungsunfähig. Die Signa Prime Selection AG stellte am Donnerstag beim Handelsgericht Wien den Antrag auf ein Sanierungsverfahren mit Eigenverwaltung. Sie ist im Besitz bekannter Immobilien, darunter das KaDeWe in Berlin, das Alsterhaus in Hamburg und das Kaufhaus Oberpollinger in München.
Puppen, Schnee und Frieden: Weihnachspostfilialen erhalten 609.500 Kinderbriefe
Autos, Puppen, aber auch Schnee, Frieden und keine Umweltzerstörung mehr: Insgesamt 609.500 Kinderbriefe mit Weihnachtswünschen sind diesem Jahr bei den sieben Weihnachtspostfilialen eingegangen. Der längste Wunschzettel war drei Meter lang, wie die Deutsche Post am Donnerstag mitteilte.
Wichtigste Tochter von Signa reicht Insolvenzantrag ein
Die wichtigste Tochter des insolventen österreichischen Signa-Konzerns hat ebenfalls Insolvenzantrag eingereicht. Die Signa Prime Selection AG habe am Donnerstag beim Handelsgericht Wien den Antrag auf ein Sanierungsverfahren mit Eigenverwaltung gestellt, teilte Signa mit. In dem Tochterunternehmen sind Anteile an bekannten Immobilien gebündelt, etwa das KaDeWe in Berlin oder die Alsterarkaden in Hamburg. Auch der noch unfertige Elbtower in Hamburg gehört zur Signa Prime Selection.
Verivox: Von 581 Behördendienstleistungen aktuell 81 komplett online nutzbar
Die Digitalisierung der Verwaltung kommt in Deutschland auch weiterhin kaum voran. Aktuell können Bürgerinnen und Bürger bundesweit nur 81 aller 581 Behörden-Services komplett online nutzen, wie das Verbraucherportal Verivox am Donnerstag mitteilte. Es wertete die im Onlinezugangsgesetz (OZG) aufgeführten Verwaltungsdienstleistungen Mitte Dezember aus.
Buchgroßhändler will kleinere Buchhandlungen nicht mehr über Nacht beliefern
Der Buchgroßhändler Zeitfracht mit rund 5500 Kunden in Deutschland streicht wegen gestiegener Kosten die sogenannte Übernachtlieferung für kleinere Geschäfte. Zeitfracht Medien werde die Übernachtlieferung ab 1. Februar für die Kunden einstellen, die ein besonders geringes Jahresabnahmevolumen haben, sagte Geschäftsführer Wolfram Simon-Schröter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. Diese Buchhandlungen würden nicht mehr täglich, sondern nur noch zweimal in der Woche angefahren werden können.
Gewerkschaft der Polizei rechnet mit erneuter Gewalt an Silvester
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) rechnet mit erneuten Ausschreitungen an Silvester und stellt sich auf massive Polizeieinsätze ein. "Dass in diesem Jahr an Silvester in vielen Orten massive Angriffe mit Böllern auf andere Feiernde, Polizisten und Rettungssanitäter drohen, kann niemanden überraschen", sagte der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe).
Deutsche Umwelthilfe fordert sofortiges bundesweites Feuerwerksverbot an Silvester
Kurz vor Silvester hat der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, ein sofortiges bundesweites Verbot von Silvesterfeuerwerken gefordert. "Wir brauchen ein Ende der Schwarzpulver-Silvester-Böllerei – und zwar sofort", sagte Resch der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Er verwies auf mit Raketen angegriffene Einsatzkräfte und Verletzungen durch Feuerwerkskörper. Der DUH-Geschäftsführer warnte zudem vor in Panik geratenden Tieren und orientierungslosen Wildvögeln.
Neue Apple-Watch-Modelle dürfen vorerst wieder in den USA verkauft werden
Im Patentstreit zwischen dem US-Technologiegiganten Apple und einem Medizintechnik-Unternehmen hat ein US-Gericht ein Import- und Verkaufsverbot für die neuesten Modelle der Apple Watch in den USA vorerst ausgesetzt. Das zuständige Bundesberufungsgericht entschied am Mittwoch, das Import- und Verkaufsverbot für die Uhren bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens außer Kraft zu setzen. Ein Apple-Sprecher teilte der Nachrichtenagentur AFP mit, die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 seien in den USA wieder in den Apple Stores und ab Donnerstag auf der Apple-Website erhältlich.
Neue polnische Regierung löst Staatsmedien für Umstrukturierung formell auf
Im Streit um die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen hat die neue Regierung einen radikalen Umbau beschlossen. Kulturminister Bartlomiej Sienkiewicz kündigte am Mittwochabend an, das staatliche Fernsehen, den staatlichen Rundfunk und die Nachrichtenagentur PAP formell aufzulösen und abzuwickeln. Dies solle eine "Umstrukturierung" ermöglichen. Vor einer Woche hatte das Ministerium bereits die gesamte Führungsriege der polnischen Staatsmedien abgesetzt, die jahrelang als Sprachrohre der rechtsnationalistischen Vorgängerregierung galten.
Umfrage: Wichtigster Neujahrsvorsatz ist mehr Zeit für Familie und Freunde
Mehr Zeit für Familie und Freunde ist der wichtigste Vorsatz der Deutschen für 2024. Knapp zwei von drei Befragten gaben dies in einer Forsa-Umfrage für die Krankenkasse DAK Gesundheit an, wie diese am Mittwoch in Hamburg mitteilte. Das seien so viele wie noch nie.
Krankenhausgesellschaft erwartet 2024 Rekordzahl bei Klinikinsolvenzen
Im kommenden Jahr werden nach Einschätzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft so viele Kliniken wie nie zuvor in die Zahlungsunfähigkeit rutschen. "Wir verzeichnen aktuell deutlich mehr Insolvenzen als üblich, und das Jahr 2024 droht ein Rekord-Insolvenzjahr zu werden", sagte Verbandschef Gerald Gaß den RND-Zeitungen vom Mittwoch. 2023 habe es fast 40 Insolvenzen gegeben. Es bestehe die Gefahr, dass sich diese Zahl 2024 "wegen der absehbar starken Personalkostenentwicklung noch verdoppelt".
Bitkom: 41 Prozent der Deutschen planen 2024 digitale Auszeit
Weniger online, mehr offline: Vier von zehn Menschen in Deutschland wollen im kommenden Jahr eine digitale Auszeit nehmen. In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für den Digitalverband Bitkom gaben 41 Prozent der Deutschen an, 2024 eine gewisse Digital-Detox-Zeit einzuplanen - und zwar im Schnitt eine Woche lang.
Spritpreise nach wochenlangem Rückgang zum Jahresende wieder höher
Nach einem wochenlangen Abwärtstrend ist Tanken zum Jahresende wieder teurer geworden. Wie der ADAC am Mittwoch in seiner aktuellen Auswertung mitteilte, kostete ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel zuletzt 1,707 Euro und damit 0,5 Cent mehr als in der Vorwoche. Der Dieselpreis stieg im Wochenvergleich um einen Cent auf 1,688 Euro je Liter.
Beginn des Ärztestreiks: Tausende Arztpraxen zwischen den Jahren geschlossen
Aus Protest gegen die Gesundheitspolitik von Minister Karl Lauterbach (SPD) sind am Mittwoch tausende Arztpraxen in Deutschland geschlossen geblieben. Der Bundesvorsitzende des Virchowbunds, Dirk Heinrich, rechtfertigte die Praxisschließungen damit, dass Lauterbach "auf bisherige Protestmaßnahmen nicht reagiert hat". Aufgrund des Drucks habe er nun für Januar zu einem Krisengipfel eingeladen. Kritik an den Praxisschließungen kam von den gesetzlichen Krankenkassen und von Patientenschützern.
Macron: "Wolfgang Schäuble war ein Freund Frankreichs"
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den verstorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble als "Freund Frankreichs" gewürdigt. Der frühere Finanzminister habe "zur deutschen Wiedervereinigung, zum Aufbau des Euro und zur europäischen Einheit beigetragen", schrieb Macron am Mittwoch im Onlinedienst X, vormals Twitter.
Moskau: Erdölexporte wurden fast vollständig nach China und Indien umgeleitet
Russland hat seine Ölexporte nach eigenen Angaben fast vollständig nach China und Indien umgeleitet. 45 bis 50 Prozent der russischen Erdölausfuhren würden an China geliefert, 40 weitere Prozent an Indien, erklärte der für Energie zuständige Vize-Ministerpräsident Alexander Nowak am Mittwoch. Während "wir vorher 40 bis 45 Prozent des Exportvolumens an Erdöl und Erdölprodukten an Europa geliefert haben, erwarten wir, dass diese Zahl bis Ende des Jahres nicht mehr als vier der fünf Prozent betragen wird", fuhr er fort.
Bundesverband Pyrotechnik mahnt zu rücksichtsvollem Umgang mit Feuerwerk
Vor dem Verkaufsstart von Raketen und Böllern hat der Bundesverband Pyrotechnik einen rücksichtsvollen Umgang mit Silvesterfeuerwerk angemahnt und vor illegaler Ware gewarnt. "Die Gebrauchsanweisung auf dem jeweiligen Feuerwerkskörper beachten, größtmöglichen Sicherheitsabstand wahren und bis nach dem Feuerwerk auf Alkohol verzichten – das ist das kleine Einmaleins des Silvesterfeuerwerks", erklärte der Verbandsvorsitzende Ingo Schubert am Mittwoch. Auch "Respekt vor Tieren, älteren Menschen sowie Rettungskräften sollte selbstverständlich sein".
CDU-Wirtschaftsrat fordert Wegfall der Mehrwertsteuer auf Schulessen
Der CDU-Wirtschaftsrat fordert den kompletten Wegfall der Mehrwertsteuer auf Essen in Schulen und Kitas. Dies würde helfen, entstehende Zusatzkosten abzufedern, die etwa durch den Einsatz bio-zertifizierter Ware entstünden, sagte die Vorsitzende des CDU-nahen Berufsverbands, Astrid Hamker, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. Es könne auch dazu beitragen, "gerade auch Kindern aus weniger einkommensstarken Familien nicht vom Schulessen auszuschließen".
Beginn des Ärztestreiks: Zahlreiche Arztpraxen von Mittwoch an geschlossen
Aus Protest gegen die Gesundheitspolitik von Minister Karl Lauterbach (SPD) sind am Mittwoch zahlreiche Arztpraxen in Deutschland geschlossen geblieben. Der Ärzteverband Virchowbund und weitere Berufsverbände riefen zwischen Weihnachten und Neujahr zu Streiks auf. "Wir geben unseren Medizinischen Fachangestellten in dieser Zeit frei – als Dankeschön für ihre harte Arbeit und als Ausgleich, weil sie bis heute keinen staatlichen Corona-Bonus erhalten haben", heißt es in dem Aufruf zu der Kampagne "Praxis in Not".
Wolfgang Schäuble im Alter von 81 Jahren gestorben
Der langjährige CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist tot. Er starb im Alter von 81 Jahren, wie der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Unionskreisen in Berlin bestätigt wurde. Der 1942 in Freiburg geborene Schäuble war der dienstälteste Abgeordnete im Bundestag, in dem er seit 1972 saß, und hatte in seinem Leben zahlreiche politische Ämter inne.
IW-Studie: Mehrheit der Wirtschaftsbranchen blickt pessimistisch ins neue Jahr
Hohe Zinsen, schwache Weltwirtschaft, Haushaltschaos: Die Mehrheit der Branchen der deutschen Wirtschaft blickt pessimistisch ins kommende Jahr. Wie eine Umfrage des abeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) unter 47 deutschen Wirtschaftsverbänden ergab, beschreiben 30 von ihnen die aktuelle Lage im Jahresvergleich als schlechter - und nur neun gehen davon aus, im nächsten Jahr mehr zu produzieren.
Pentagon: US-Armee schießt von Huthi-Miliz abgefeuerte Drohnen und Raketen ab
Die US-Armee hat nach eigenen Angaben mehrere von der Huthi-Miliz im Jemen abgefeuerte Drohnen und Raketen über dem Roten Meer abgeschossen. Insgesamt seien binnen zehn Stunden zwölf Drohnen und fünf Raketen abgefangen worden, teilte das US-Zentralkommando Centcom am Dienstag mit. Es seien keine Verletzten oder Schäden an Schiffen in dem Gebiet gemeldet worden.
Neue Apple-Watch-Modelle dürfen nicht mehr in USA importiert werden
Die neuesten Modelle der Smartwatch des Technologiekonzerns Apple dürfen seit Dienstag wegen eines Patentstreits nicht mehr in die USA importiert werden. Wie das Büro von US-Präsident Joe Biden mitteilte, soll eine entsprechende Entscheidung der US-Außenhandelskommission (ITC) vom Oktober nicht rückgängig gemacht werden. Apple hatte bereits in der vergangenen Woche einen Verkaufsstopp der Apple-Watch-Modelle aus den Reihen Series 9 und Ultra 2 bekanntgegeben.
Mehrere Apple-Watch-Modelle dürfen nicht mehr in USA importiert werden
Mehrere Modelle der Smartwatch des Technologiekonzerns Apple dürfen seit Dienstag wegen eines Patentstreits nicht mehr in die USA importiert werden. Wie das Büro von US-Präsident Joe Biden mitteilte, soll eine entsprechende Entscheidung der US-Außenhandelskommission (ITC) vom Oktober nicht rückgängig gemacht werden. Apple hatte bereits in der vergangenen Woche einen Verkaufsstopp der Apple-Watch-Modelle aus den Reihen Series 9 und Ultra 2 bekanntgegeben.
Studie: Deutschlands Top-Unternehmen 2023 insgesamt mit Umsatzrückgang
Zwei Drittel von Deutschlands Top-Unternehmen haben in diesem Jahr ihre Umsätze gesteigert, unterm Strich ergibt sich einer Analyse zufolge für die 100 umsatzstärksten börsennotierten Unternehmen dennoch ein Umsatzrückgang um neun Prozent. Dieser resultiere aus der stark rückläufigen Entwicklung bei den Energieversorgern, ergaben am Dienstag veröffentlichte Auswertungen der Beratungsgesellschaft Ernst&Young (EY). Aufgrund des stark gesunkenen Strompreises sank der Umsatz der Energieversorger demnach um 44 Prozent.
Nach tagelanger Blockade: Flugzeug mit 276 Indern an Bord verlässt Frankreich
Nach der Festsetzung eines Flugzeugs mit mehr als 300 Indern in Frankreich wegen des Verdachts auf Menschenhandel hat ein Großteil der Passagiere die Heimreise angetreten. Die Maschine hob am Montagnachmittag mit 276 Menschen an Bord Richtung Mumbai ab, wie die Präfektur des Departements Marne mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte am Sonntag grünes Licht für den Abflug gegeben.
BDI-Chef Russwurm: Deutschland steht bei Schieneninfrastruktur "auf der Bremse"
Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, hat einen schleppenden Ausbau der Schieneninfrastruktur in Deutschland angeprangert. "In Europa wächst die Schieneninfrastruktur, aber wir in Deutschland stehen massiv auf der Bremse", sagte Russwurm den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Bericht: 13 Prozent der deutschen Führungskräfte arbeiten Teilzeit - kaum Männer
In den Unternehmen in Deutschland haben in diesem Jahr laut einem Zeitungsbericht 13 Prozent der Führungskräfte in Teilzeit gearbeitet. Die "Rheinische Post" zitierte am Samstag Zahlen des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), wonach die Mehrheit der Führungskräfte mit Teilzeit-Vereinbarungen aber "vollzeitnah", also mit mindestens 28 Wochenstunden, beschäftigt ist.
Warnungen vor Versorgungsengpässen wegen Protestwoche der Landwirte im Januar
Die geplante Streichung von Subventionen für die Landwirtschaft erregt weiter die Gemüter: Die Speditionsbranche, die sich an einer vom Bauernverband ausgerufenen Protestwoche gegen die Agrarpolitik im Januar beteiligen will, verwies auf mögliche Versorgungsengpässe. Das Umweltbundesamt äußerte hingegen Zuspruch für das geplante Ende der Subvention von Agrardiesel. Auch am Samstag waren in mehreren Städten wieder Protestaktionen von Landwirtinnen und Landwirten gegen die Sparpolitik geplant.
Dachverband: Tafeln in Deutschland im "Dauerkrisenmodus"
Mehr Menschen und weniger zur Verfügung stehende Lebensmittel: Die Tafeln in Deutschland befinden sich nach Angaben des zuständigen Dachverbands in einem "Dauerkrisenmodus". Verglichen mit den Vorjahren kämen "im Durchschnitt 50 Prozent mehr Kundinnen und Kunden zu den Tafeln", sagte der Vorsitzende des Tafel-Dachverbandes, Andreas Steppuhn, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Wochenendausgaben)
Spediteure warnen wegen Agrar-Aktionswoche im Januar vor Versorgungsengpässen
Vor dem Hintergrund der geplanten Aktionswoche im Januar gegen die Streichung von Subventionen für die Landwirtschaft hat die deutsche Speditionsbranche vor Versorgungsengpässen gewarnt. Der Präsident des Bundesverbands Güterverkehr und Logistik (BGL), Dirk Engelhardt, sagte der "Bild"-Zeitung vom Samstag, die Bauern und die Transportbranche hielten das Land am Laufen. "Keine Landwirte und keine Lkw bedeuten keine Versorgung."
Deutsche Bahn: Schäden durch Sturmtief "Zoltan" weitgehend beseitigt
Die Deutsche Bahn hat die vom Sturmtief "Zoltan" verursachten Schäden nach eigenen Angaben weitgehend beseitigt. "Der Regionalverkehr fährt wieder planmäßig und der Fernverkehr normalisiert sich", erklärte ein Bahn-Sprecher am Samstagmorgen. Aufgrund der bevorstehenden Feiertage seien die Fernverkehrszüge aber "sehr stark ausgelastet".
Zwei Rettungssanitäter nach Tod von Afroamerikaner Elijah McClain verurteilt
Mehr als vier Jahre nach dem Tod eines Afroamerikaners nach einem Polizeieinsatz im US-Bundesstaat Colorado sind zwei Rettungssanitäter verurteilt worden. Eine Geschworenenjury sprach die beiden 49 und 51 Jahre alten Männer am Freitag der fahrlässigen Tötung schuldig, wie die "Washington Post" und der Sender CNN berichteten. In den USA werden Sanitäter nach dem Tod eines Menschen, den sie behandelt haben, nur sehr selten angeklagt und verurteilt.
Einwanderung: Blinken reist kommende Woche mit hochrangiger US-Delegation nach Mexiko
US-Außenminister Antony Blinken reist kommende Woche mit einer hochrangigen Delegation nach Mexiko, um über das Thema Einwanderung zu sprechen. Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador bestätigte am Freitag eine entsprechende Ankündigung des Weißen Hauses, wonach Außenminister Antony Blinken, Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas sowie Sicherheitsberaterin Liz Sherwood-Randall zu bilateralen Gesprächen nach Mexiko reisen werden. López Obrador zufolge ist das bilaterale Treffen für den 27. Dezember geplant.
Verdacht auf Menschenhandel: Zwei Festnahmen nach Stopp von Flugzeug in Frankreich
Nach dem Stopp eines Flugzeugs in Frankreich wegen des Verdachts auf Menschenhandel hat die französische Polizei am Freitag zwei Verdächtige verhört. Die beiden festgenommenen Männer hätten sich unter den Passagieren befunden, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Paris mit. Die Identität der 303 Passagiere und des Kabinenpersonals würden derzeit überprüft ebenso wie die Umstände ihres Transports und der Zweck ihrer Reise.