Deutschland unterstützt Brasilien beim Umweltschutz mit 200 Millionen Euro / Foto: Sergio Lima - AFP
Deutschland unterstützt Brasilien beim Umweltschutz mit 200 Millionen Euro
Aus Anlass des Brasilien-Besuches von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Deutschland dem südamerikanischen Land insgesamt 200 Millionen Euro Unterstützung für den Umweltschutz zugesagt. Die Ankündigungen des neuen Präsidenten Inácio Lula da Silva zum Schutz des Klimas und vor allem des Amazonas-Regenwaldes seien "sehr gute Nachrichten für unseren Planeten", sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Lula in dessen Amtssitz in Brasília. Deutschland wolle dies unterstützen.
Der Kampf gegen den Klimawandel sei eine große gemeinsame Herausforderung, sagte Scholz. Erfolge könnten nur durch Kooperation gelingen. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sagte ihrerseits bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Umweltministerin Marina Silva, dass Brasilien "die Lunge" der Welt sei. Wenn diese Probleme habe, müssten alle helfen.
Deutschland will sich deshalb an verschiedenen Projekten in Brasilien beteiligen. Insgesamt gehe es um Unterstützung von rund 200 Millionen Euro, erklärte die deutsche Botschaft auf Twitter.
Doch nicht nur beim Umweltschutz wollten beide Länder kooperieren, betonte Scholz. Es gebe "viele Themen, bei denen wir eng zusammenarbeiten wollen". Dazu zählten neben dem Klimaschutz der Ausbau erneuerbarer Energien, die Herstellung grünen Wasserstoffes und die "sozial gerechte Transformation unserer Wirtschaft".
Der Kanzler bekräftigte zudem seinen Willen zu einer raschen Ratifizierung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Lula und er seien sich "einig", dass dieses Abkommen "schnell kommen" solle.
Scholz lud Lula überdies eigenen Angaben zufolge zu deutsch-brasilianischen Regierungskoalitionen im Herbst nach Berlin ein. "Ich freue mich, wir freuen uns alle, dass Brasilien zurück ist auf der Weltbühne", sagte Scholz zu Lula. Daraufhin umarmten beide Politiker einander.
Scholz sicherte Lula zudem wenige Wochen nach dem Sturm Rechtsradikaler auf Brasiliens Regierungsviertel die "volle Solidarität" Deutschlands bei der Verteidigung der Demokratie zu. Die brasilianische Demokratie sei stark. Dass sie dem Angriff am 8. Januar getrotzt habe, sei "beeindruckend und sehr vorbildlich".
Scholz war der erste westliche Regierungschef, der Lula seit dem Angriff in seinem Amtssitz besuchte. Wenige Tage nach dem Amtsantritt des linksgerichteten Staatschefs hatten Anhänger von dessen abgewähltem rechtsradikalen Vorgänger Jair Bolsonaro das Regierungsviertel in Brasília gestürmt und Verwüstungen im Parlament, Präsidentenpalast und Sitz des Obersten Gerichts angerichtet.
Die brasilianische Justiz steht nun vor der Mammutaufgabe, hunderte Verantwortliche und Beteiligte vor Gericht zu bringen. Am Montag wurde bekannt, dass Bolsonaro selbst ein sechsmonatiges Visum in den USA beantragt hat, wo er sich seit Ende Dezember aufhält. Der Ex-Präsident war infolge des Sturms auf das Regierungsviertel in Brasília ins Visier der Justiz geraten.
Scholz will bis Dienstag in Brasilien bleiben, der letzten Station seiner viertägigen Südamerika-Reise, die ihn bereits nach Argentinien und Chile führte. Ziel der Kanzlerreise sind vor allem neue Partnerschaften bei der Lieferung von Rohstoffen und Energieträgern. Damit soll Deutschlands Versorgung etwa bei Seltenen Erden oder Lithium unabhängiger von Ländern wie China gemacht werden. Scholz wird unter anderem von einer Delegation der deutschen Wirtschaft begleitet.
Anlässlich des Besuchs forderte der Vorsitzende der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Thomas Silberhorn (CSU), einen größeren Einsatz bei den Rohstoffpartnerschaften mit Südamerika. "Brasilien und seine Nachbarn nehmen sorgfältig wahr, dass wir unsere Abhängigkeiten von China und Russland reduzieren müssen", sagte Silberhorn den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Dienstagsausgaben). "Europa ist für Lateinamerika aber nicht alternativlos. Für Rohstoff- und Energiepartnerschaften müssen wir daher attraktiver sein als andere."
S.Carlevaro--IM
