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Nach Buschmann schließt auch Lauterbach Schulschließungen wegen Corona aus
Bei den künftigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen sollen Schulschließungen tabu sein. Diese Möglichkeit "wird es nicht mehr geben", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in der ARD. Zuvor hatte bereits Justizminister Marco Buschmann (FDP) Schulschließungen eine Absage erteilt. Die beiden Minister arbeiten derzeit am neuen Infektionsschutzgesetz; die geltenden Regelungen laufen Ende September aus.
Deutsche Aidshilfe fordert eine Million Impfdosen gegen Affenpocken
Die Deutsche Aidshilfe (DAH) hat eine Million Impfdosen gegen die Affenpocken gefordert. "Ziel muss sein, die Zahl der Infektionen so schnell wie möglich zu senken und die Epidemie dauerhaft in den Griff zu bekommen", erklärte Ulf Kristal vom DAH-Vorstand am Freitag in Berlin. Das sei nur möglich, wenn möglichst viele Menschen mit Infektionsrisiko geimpft würden.
Moderna will Omikron-Impfstoff im August bereitstellen
Der US-Konzern Moderna steht kurz vor Abschluss der Entwicklung eines an die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoffs. Der Impfstoff könne im August bereitgestellt werden, sagte Deutschlandchef Gerald Wiegand der "Wirtschaftswoche" nach Angaben vom Freitag. Der weitere Zeitplan hänge "dann von den Zulassungsbehörden ab".
Regierung bringt Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassen-Finanzen auf den Weg
Mit höheren Zusatzbeiträgen, einer Extra-Abgabe der Pharmaindustrie und einem höheren Steuerzuschuss will die Bundesregierung das Rekorddefizit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in den Griff bekommen. Mit dem am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll der durchschnittliche Zusatzbeitrag um 0,3 Punkte auf 1,6 Prozent steigen. Zusammen mit dem allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent würde sich der gesamte GKV-Beitrag damit auf 16,2 Prozent erhöhen.
Bundesregierung bringt Gesetz zur Stabilisierung der GKV-Finanzen auf den Weg
Die Bundesregierung hat das Gesetz von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Stabilisierung der Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf den Weg gebracht. Die am Mittwoch vom Kabinett gebilligte Vorlage sieht zum Ausgleich des Rekorddefizits von 17 Milliarden Euro einen höheren Zusatzbeitrag der Versicherten und Einschnitte bei der Vergütung der Arzneimittelhersteller vor.
Urteil: Ärztliches Aufklärungsgespräch erst kurz vor Operation ist zu spät
Ein ärztliches Aufklärungsgespräch, das erst am Tag der Operation oder gar während der Vorbereitungen zum Eingriff geführt wird, ist zu spät. Dem Patienten müsse für die Entscheidung genügend Bedenkzeit eingeräumt werden, urteilte das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal laut Mitteilung vom Mittwoch. Nur dann ist seine Einwilligung für den Eingriff wirksam. (Az. 4 O 147/21)
Brüssel genehmigt Millionenhilfen für Deutsche Bahn
Die EU-Kommission hat Millionenhilfen für die Deutsche Bahn (DB) genehmigt. Die Staatshilfe im Umfang von 215 Millionen Euro sei mit den EU-Vorschriften vereinbar, erklärten die europäischen Wettbewerbshüter am Mittwoch in Brüssel. Das Geld soll die DB für Verluste entschädigen, die drei Tochtergesellschaften im Frühjahr 2020 wegen der Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie verbucht hatten.
Bundesverfassungsgericht setzt Verhandlung über EU-Coronafonds fort
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch seine mündliche Verhandlung über den Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union fortgesetzt. Das Hilfspaket sieht vor, dass die EU 800 Milliarden Euro aufnimmt und diese teils als Kredit und teils als Zuschuss an die Mitgliedsstaaten weitergibt. Gegen die deutsche Zustimmung dazu wurden mehrere Verfassungsbeschwerden eingelegt, über zwei von ihnen verhandelt das Gericht seit Dienstag. (Az. 2 BvR 547/21 und 2 BvR 798/21)
Krankheiten verursachten 2020 Kosten von über 430 Milliarden Euro
Krankheiten und Gesundheitsprobleme haben in Deutschland im Jahr 2020 rund 431 Milliarden Euro an Kosten verursacht. Die Krankheitskosten stiegen somit im Vergleich zum Jahr 2015 um deutliche 28 Prozent an, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch erklärte. Pro Kopf stiegen die Kosten um 25 Prozent auf insgesamt 5190 Euro. Der Unterschied zwischen Frauen und Männern glich sich weiter an.
In Debatte über Corona-Isolation mehren sich Forderungen nach Erhalt der Pflicht
In der Debatte über die Isolation für Corona-Infizierte mehren sich die Forderungen nach einer Beibehaltung der bisherigen Pflicht. Die Lehrerverbände warnten vor Schulschließungen infolge steigender Infektionszahlen, der Hausärzteverband nannte die derzeit geltende fünftägige Isolationspflicht "vernünftig". Dies stelle bereits eine Verkürzung dar, sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt der "Welt". Die FDP pochte hingegen auf eine Abschaffung der Regelung.
Hausärzteverband gegen Änderung der bestehenden Corona-Isolationsregeln
Der Vorsitzende des deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, hat sich gegen eine Änderung der bestehenden Isolations- und Quarantäneregeln bei Corona ausgesprochen. "Meiner Ansicht nach sollten wir bei den aktuellen, vernünftigen Regeln bleiben, die ja bereits die Isolationsdauer auf fünf Tage verkürzt haben", sagte Weigeldt der "Welt" vom Dienstag. "Wer einen positiven Test hat, sollte einige Tage zu Hause bleiben, auch wenn er sich ganz gut fühlt."
Die "Ampel" ist uneins über Isolationspflicht für Corona-Infizierte
Die Ampel-Koalition ist uneins in der Frage der Isolationspflicht bei Corona-Infektionen. Die FDP unterstützt die Forderung von Kassenärzte-Chef Andreas Gassen, auf eine solche Regelung künftig zu verzichten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und die Grünen wollen die Isolationspflicht hingegen beibehalten. Die Union warf der "Ampel" vor, kein Schutzkonzept für Herbst und Winter zu haben.
FDP wendet sich im Streit über Corona-Isolationspflicht gegen Lauterbach
Die FDP unterstützt im Streit über Isolationspflichten in der Corona-Pandemie Kassenärzte-Chef Andreas Gassen und wendet sich damit gegen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). "Herr Gassen stößt mit seinem Vorschlag zur Aufhebung der Isolationspflicht eine wichtige Debatte an", sagte die FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus den RND-Zeitungen vom Montag. "Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben." Durch Impfungen seien viele Menschen vor schweren Verläufen geschützt.
Arzt: Bidens Corona-Symptome haben sich "deutlich" abgeschwächt
Der mit dem Coronavirus infizierte US-Präsident Joe Biden befindet sich nach Angaben seines Arztes weiter auf dem Weg der Besserung. Die Symptome des 79-Jährigen hätten sich "deutlich" abgeschwächt, erklärte sein Leibarzt Kevin O'Connor in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Schreiben. Er leide hauptsächlich noch unter Halsschmerzen.
Lauterbach und Kassenärzte streiten über Corona-Maßnahmen
Zwischen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ist heftiger Streit über die richtige Corona-Strategie entbrannt. KBV-Chef Andreas Gassen verlangte am Wochenende das Ende der Isolationspflicht sowie eine andere Impfstrategie - Lauterbach widersprach entschieden. In deutschen Krankenhäusern gibt es unterdessen derzeit doppelt so viele Corona-Patienten wie im vergangenen Sommer.
WHO ruft wegen Affenpocken internationalen Gesundheitsnotstand aus
Als Reaktion auf die anhaltende Ausbreitung der Affenpocken hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen weltweiten Gesundheitsnotstand ausgerufen. "Ich habe entschieden, dass der weltweite Ausbruch der Affenpocken einen öffentlichen Gesundheitsnotstand internationaler Tragweite darstellt", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Samstag bei einer virtuellen Pressekonferenz. Demnach habe das WHO-Notfallkomitee sich zuvor auf keine gemeinsame Empfehlung einigen können. Bislang sind in mehr als 70 Ländern weltweit knapp 17.000 Krankheitsfälle registriert worden.
WHO ruft wegen Affenpocken weltweiten Gesundheitsnotstand aus
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat wegen der Ausbreitung der Affenpocken einen weltweiten Gesundheitsnotstand ausgerufen. Dies teilte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Samstag bei einer virtuellen Pressekonferenz mit. "Ich habe entschieden, dass der weltweite Ausbruch der Affenpocken einen öffentlichen Gesundheitsnotstand internationaler Tragweite darstellt", erklärte Ghebreyesus. In rund 75 Ländern weltweit seien bislang knapp 17.000 Krankheitsfälle registriert worden.
Lauterbach lehnt Ende von Isolationspflicht für Corona-Infizierte ab
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Forderungen nach einem Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte abgelehnt. "Infizierte müssen zu Hause bleiben", schrieb Lauterbach am Samstag auf Twitter. "Sonst steigen nicht nur die Fallzahlen noch mehr, sondern der Arbeitsplatz selbst wird zum Sicherheitsrisiko."
Kassenärztechef fordert Ende von Corona-Quarantäne und Isolationspflicht
Kassenärztechef Andreas Gassen hat eine Aufhebung aller Corona-Isolations- und Quarantänevorgaben gefordert, um Personalengpässe zu entschärfen. "Die Isolations- und Quarantänepflichten sollten bis auf Weiteres aufgehoben werden, dadurch würde die Personalnot vielerorts gelindert", sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Samstag. "Wir müssen zurück zur Normalität. Wer krank ist, bleibt zu Hause. Wer sich gesund fühlt, geht zur Arbeit."
WHO gibt Entscheidung über möglichen Gesundheitsnotstand wegen Affenpocken bekannt
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird am Samstag bekanntgeben, ob wegen der Ausbreitung der Affenpocken ein weltweiter Gesundheitsnotstand ausgerufen wird. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus wird um 15.00 Uhr (MESZ) eine virtuelle Pressekonferenz geben, wie die Organisation mit Sitz in Genf am Freitagabend mitteilte. Er wird dabei die Ergebnisse der Sitzung des WHO-Notfallkomitees vom Donnerstag bekanntgeben.
Kassen zahlten 2021 zehn Milliarden Euro für Hörgeräte und andere Hilfsmittel
Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr rund zehn Milliarden Euro für Hilfsmittel wie Hörgeräte, Stützstrümpfe oder Beinprothesen ausgegeben. In 80 Prozent der Fälle fielen keine Mehrkosten an - jeder fünfte Versicherte zahlte im Schnitt in den anderen Fällen 136 Euro dazu, wie der GKV-Spitzenverband am Freitag in Berlin mitteilte.
Bericht: Einführung des digitalen Organspende-Registers verzögert sich weiter
Die Einführung des digitalen Organspende-Registers zur Erhöhung der Spendebereitschaft in der Bevölkerung verzögert sich um voraussichtlich mindestens weitere eineinhalb Jahre. Der ursprünglich für diesen März geplante Start des zentralen Registers als Kernstück der Organspende-Reform soll nun Ende 2023 oder im ersten Quartal 2024 erfolgen, wie aus einem Schreiben des Bundesgesundheitsministeriums an den Gesundheitsausschuss im Bundestag hervorgeht, das der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag vorlag.
US-Präsident fühlt sich trotz positivem Corona-Test "großartig"
Der positiv auf das Coronavirus getestete US-Präsident Joe Biden fühlt sich nach eigenen Angaben gut. "Leute, mir geht es großartig", schrieb Biden am Donnerstag auf Twitter und veröffentlichte ein Bild, das ihn in Hemd und Sakko, ohne Krawatte, lächelnd an seinem Schreibtisch sitzend zeigt, auf dem sein Smartphone und Dokumente liegen. "Danke für eure Anteilnahme", schrieb der Präsident und fügte hinzu, er habe gut zu tun.
US-Präsident Biden positiv auf Coronavirus getestet
US-Präsident Joe Biden ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Staatschef habe am Donnerstag ein positives Testergebnis erhalten und weise "sehr milde Symptome" auf, erklärte seine Sprecherin Karine Jean-Pierre. Der vollständig geimpfte und zweifach geboosterte Biden werde sich im Weißen Haus isolieren. Es seine erste Infektion mit dem Coronavirus.
RKI: Etwa jeder zehnte Erwachsene war bis zum Jahreswechsel mit Corona infiziert
Schätzungsweise jeder zehnte Erwachsene in Deutschland hatte sich bis zum Jahreswechsel 2021/22 mit Corona infiziert. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag nach Auswertung der zweiten Welle der bundesweiten Sars-CoV-2-Antikörper-Studie mit. Bei den Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren machten bis Jahresende rund elf Prozent eine Infektion durch, bei den über 60-Jährigen sieben Prozent.
Gesundheitsministerium und Ständige Impfkommission wollen besser kommunizieren
Äußerungen zu Corona-Impfungen und Impfempfehlungen sollen künftig besser zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und der Ständigen Impfkommission (Stiko) abgestimmt werden. Minister Karl Lauterbach (SPD) und Stiko-Chef Thomas Mertens verständigten sich auf die Einrichtung einer Pandemie-Arbeitsgruppe innerhalb der Impfkommission, wie es in einer Erklärung vom Donnerstag hieß. Die Arbeitsgruppe, der einige externe Expertinnen und Experten angehören sollen, werde sich "zeitnah konstituieren".
KKH vermeldet Rekordhoch bei Atemwegsinfekten
Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) hat ein Rekordhoch bei Atemwegsinfekten gemeldet. In diesem Jahr gibt es bereits dreimal so viele Fehltage bei Berufstätigen wegen grippaler Infekte, Schnupfen oder Bronchitis wie 2021, wie die KKH am Donnerstag in Hannover nach der Auswertung von Versichertendaten mitteilte. Insgesamt fielen bei der Kasse versicherte Arbeitnehmer wegen Atemwegsinfekten bis Ende Juni an 1,3 Millionen Tagen im Job aus.
Sitzung des WHO-Notfallkomitees zu Affenpocken geplant
Wegen der Ausbreitung der Affenpocken ist für Donnerstag erneut eine Sitzung des Notfallkomitees der Weltgesundheitsorganisation (WHO) geplant. Dabei werden die Experten voraussichtlich über Maßnahmen zur Eindämmung der Krankheit beraten. Bei seiner letzten Dringlichkeitssitzung im Juni hatte das Notfallkomitee die Ausrufung eines internationalen Gesundheitsnotstands wegen der Affenpocken geprüft. Die Experten rieten schließlich aber von einer Ausrufung der höchsten Alarmstufe der WHO ab.
Verband der Kassenärzte fordert bessere Aufklärung für hitzegefährdete Menschen
Der Verband der Kassenärzte befürchtet auch in Deutschland zahlreiche Hitzetote. "Man muss davon ausgehen, dass nicht nur in Südeuropa, sondern auch bei uns in diesem Sommer wieder sehr viele Menschen der Hitze erliegen", sagte der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er forderte Kampagnen mit konkreten Tipps etwa vor Nachrichtensendungen zur Aufklärung besonders hitzegefährdeter Menschen.
Pazifik-Staat Mikronesien gilt nach Ausbruch nicht mehr als Corona-frei
Der Pazifik-Staat Mikronesien gehört nicht mehr zur exklusiven Gruppe der offiziell Corona-freien Staaten. Am Dienstag bestätigte das Büro von Präsident David Panuelo Dutzende Covid-19-Fälle auf den mikronesischen Inseln Kosrae und Pohnpei und erklärte, die Lage sei "sehr dynamisch". In wenigen Tagen sollen in Mikronesien die Einreisebeschränkungen für Touristen aufgehoben werden.
Streik an Unikliniken in Nordrhein-Westfalen geht zu Ende
Nach elf Wochen endet der Streik an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen. Die Tarifkommission der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi stimmte am Dienstag der in der Nacht zuvor erzielten Einigung mit der Arbeitgeberseite zu, wie Verdi mitteilte. Der Tarifvertrag wird Anfang kommenden Jahres eingeführt. Der Arbeitskampf hatte die Unikliniken in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster betroffen. Verdi forderte vom Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen den Abschluss eines "Tarifvertrags Entlastung".
Mehr als 2000 Affenpocken-Fälle in Deutschland gemeldet
Rund zwei Monate nach dem Auftreten der ersten Fälle von Affenpocken in Deutschland ist die Zahl der gemeldeten Infektionen auf über 2000 gestiegen. Bis zum Dienstag wurden deutschlandweit 2033 Affenpocken-Fälle aus allen Bundesländern übermittelt, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin berichtete.