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Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Coronamaßnahmen in erster Welle
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich erstmals mit der Rechtmäßigkeit einschneidender Coronamaßnahmen in der ersten Pandemiewelle befasst. Bei der Verhandlung am Mittwoch ging es um die Frage, ob die im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern verfügten Kontakt- beziehungsweise Ausgangsbeschränkungen verhältnismäßig und damit zulässig waren. Am 22. November will das Gericht sein Urteil verkünden.
Bundesverwaltungsgericht prüft Coronabeschränkungen in Bayern und Sachsen
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich mit der Rechtmäßigkeit von im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern erlassenen Coronabeschränkungen befasst. Bei der Verhandlung am Mittwoch ging es um die Frage, ob die damals per Verordnung verfügten Kontakt- beziehungsweise Ausgangsbeschränkungen verhältnismäßig und damit zulässig waren. Geprüft wird auch, ob das Infektionsschutzgesetz zu diesen Coronamaßnahmen ermächtigte. In beiden Fällen waren die Verordnungen nur wenige Wochen in Kraft.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Coronabeschränkungen in Bayern und Sachsen
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) über im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern erlassene Coronabeschränkungen. Zum einen handelt es sich um im April 2020 in Sachsen verfügte Kontaktbeschränkungen für den Aufenthalt im öffentlichen Raum und die Schließung von Einrichtungen wie Sportstätten und Gastronomiebetriebe, die der Kläger für nicht rechtmäßig und damit unwirksam hält. Das zuständige Oberverwaltungsgericht in Sachsen erklärte die Regelungen in erster Instanz für rechtmäßig. Dagegen wendet sich der Kläger nun vor dem Bundesverwaltungsgericht.
Menschen mit Depression suchen nach 20 Monaten erstmals Hilfe
Menschen mit Depression suchen sich im Schnitt erst 20 Monate nach Ausbruch der psychischen Erkrankung professionelle Hilfe. Das zeigt ein von der Stiftung Deutsche Depressionshilfe und Suizidprävention am Dienstag in Leipzig veröffentlichter Bericht. Während sich ein Drittel aller Betroffenen sofort Hilfe suche, daure es bei 65 Prozent im Schnitt sogar 30 Monate.
Umsatz und Gewinn von Biontech im dritten Quartal gesunken
Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech hat im dritten Quartal von Juli bis September deutlich weniger seines ursprünglichen Impfstoffs gegen die Corona-Pandemie verkauft. Der Umsatz insgesamt ging von 6,1 Milliarden Euro im Vorjahresquartal auf 3,46 Milliarden Euro zurück; der Nettogewinn fiel von 3,2 Milliarden auf 1,8 Milliarden Euro, wie Biontech am Montag mitteilte. "Die Entwicklung der Pandemie blieb wie erwartet dynamisch und führte zu Schwankungen bei den Quartalsumsätzen."
Chinas Exporte erstmals seit mehr als zwei Jahren gesunken
Die strikte Null-Covid-Politik der chinesischen Führung wirkt sich zusehends negativ auf die Wirtschaft aus. Die Exporte der Volksrepublik sanken im Oktober erstmals seit mehr als zwei Jahren. Auch die nachlassende Nachfrage aus Europa und den USA nach chinesischen Produkten wirkt sich immer stärker aus.
Hebamme nach mehrtägiger Hausgeburt und Tod von Kind in Verden vor Gericht
Am Landgericht im niedersächsischen Verden hat am Montag ein Prozess gegen eine Hebamme begonnen, die in Vechta eine mehrere Tage dauernde Hausgeburt betreute, bei der das Kind tot zur Welt kam. Die Hebamme soll bemerkt haben, dass es der Schwangeren und dem ungeborenen Kind immer schlechter ging, aber dennoch keinen Arzt gerufen haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr nun Körperverletzung mit Todesfolge durch Unterlassen vor.
Indische Hauptstadt Neu Delhi schließt Grundschulen wegen giftigem Smog
Wegen des anhaltenden giftigen Smogs schließen die Behörden der indischen Hauptstadt Neu Delhi ab Samstag die Grundschulen. Sie würden erst wieder öffnen, wenn sich die Lage wieder gebessert habe, erklärte der Regierungschef des Haupstadtterritoriums Delhi, Arvind Kejriwal, am Freitag vor Journalisten. "Kein Kind sollte in irgendeiner Weise leiden".
Lauterbach erwägt Aussetzung des Pflegevorsorgefonds für ein Jahr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwägt eine Aussetzung des Pflegevorsorgefonds, um die Pflegeversicherung finanziell zu stabilisieren. Er hielte es für richtig, ihn ein Jahr auszusetzen, sagte Lauterbach am Donnerstag in Berlin. "Aber ob wir diesen Weg gehen werden oder nicht, wird sich in den nächsten Tagen zeigen."
Pfizer und Biontech testen Kombinationsimpfstoff gegen Influenza und Covid-19
Die Pharmaunternehmen Pfizer und Biontech testen einen kombinierten Impfstoffkandidaten gegen Covid-19 und Influenza. Die Phase-1-Studie mit einer Einzeldosis des auf der mRNA-Technologie basierenden Impfstoffs wird in den USA mit 180 Teilnehmer und Teilnehmerinnen im Alter von 18 bis 64 Jahren vorgenommen, wie beide Hersteller am Donnerstag in Mainz und New York mitteilten.
Stiftung: In diesem Jahr droht Rückgang bei Organspenden
In Deutschland zeichnet sich in diesem Jahr ein Rückgang bei den Organspenden ab. "Der Organmangel hat sich im Vergleich zum Vorjahr noch einmal verschärft", erklärte die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) am Donnerstag in Frankfurt am Main zu ihrem Jahreskongress. So sank die Zahl der Organspender bis Oktober auf 710 - ein Rückgang um 65 oder 8,4 Prozent.
Zahl der krankhaft übergewichtigen Kinder in Deutschland steigt
Die Zahl der krankhaft übergewichtigen Kinder hat bundesweit stark zugenommen, wobei die Lockdowns während der Corona-Pandemie offenbar noch als Treiber wirkten. Wie die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) am Donnerstag berichtete, waren 2021 bei den Sechs- bis 18-Jährigen rund 34 Prozent mehr von extremem Übergewicht, sogenannter Adipositas, betroffen als noch zehn Jahre zuvor. In der Altersgruppe der 15- bis 18-Jährigen stieg die Zahl in diesem Zeitraum sogar um fast 43 Prozent.
Apotheken starten ab sofort mit Grippeschutzimpfungen
In Deutschland sind Grippeschutzimpfungen ab sofort auch in Apotheken möglich. Darauf wies die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (Abda) am Mittwoch in Berlin hin und verknüpfte dies zugleich mit einem Appell für die Immunisierung. "Die beste Zeit zum Impfen gegen Grippe ist jetzt", erklärte der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands, Thomas Dittrich. Es gebe keinen besseren Grippeschutz.
Barmer: Nutzung der elektronischen Krankschreibung nimmt stark zu
Die Nutzung der elektronischen Krankschreibung ist einem Bericht zufolge in den vergangenen Monaten rasant gestiegen. Der Anteil der an die Kasse digital übermittelten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (eAU) stieg von 20 Prozent in der 22. Kalenderwoche auf 79 Prozent in der 42. Woche, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Samstag unter Berufung auf eine aktuelle Auswertung der Barmer Krankenkasse berichtete. An einzelnen Tagen überstieg die Quote demnach die 80-Prozent-Marke deutlich.
Baden-Württemberg hebt Maskenpflicht in Pflegeheimen auf
Baden-Württemberg hat die Maskenpflicht in Pflegeheimen aufgehoben. Wie Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) in Stuttgart bestätigte, können Pflegeheime und Einrichtungen der Behindertenhilfe ab sofort selbst über die Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen entscheiden. Ein entsprechender Brief sei den Einrichtungen am Freitag zugegangen.
Bei Untersuchung zu Grad der Behinderung darf Begleiter mitgenommen werden
Bei einer ärztlichen Untersuchung über den Grad einer Behinderung können Patienten sich von einem vertrauten Menschen begleiten lassen. Der Ausschluss des Begleiters dürfe aber gerichtlich angeordnet werden, wenn seine Anwesenheit eine geordnete Beweiserhebung erschwere, entschied das Bundessozialgericht in Kassel am Donnerstag. Es ging um die Klage eines behinderten Manns aus Niedersachsen gegen die Herabsetzung des urprünglich festgestellten Grads der Behinderung. (Az. B 9 SB 1/20 R).
Lauterbach will auch Kinderkliniken finanziell und von Bürokratie entlasten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will auch die Kinderkliniken finanziell und von Bürokratie entlasten. "Wir sind kurz vor der Vollendung eines Gesetzes, wo wir die Kinderkliniken deutschlandweit entlasten wollen", sagte Lauterbach am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Ziel sei "ein Ausstieg aus den Fallpauschalen, die das Problem sind". Künftig solle die Klinik hundert Prozent des Budgets bekommen, auch wenn sie 20 Prozent weniger Fälle erbringe. Dies bedeute auch, dass nicht alles so präzise dokumentiert werden müsse.
Schwesig lässt Amtsgeschäfte wegen Krebs-Nachsorge-Reha für drei Wochen ruhen
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) lässt ihre Amtsgeschäfte ab sofort für drei Wochen wegen einer Reha nach überstandener Krebserkrankung weitgehend ruhen. Es handle sich um eine zur Nachsorge jährlich vorgesehene Behandlung, teilte die Staatskanzlei in Schwerin am Montag mit. Schwesig werde die Reha für den Bund-Länder-Gipfel am 2. November, bei dem über Maßnahmen zur Entlastung in der Energiekrise entschieden werden soll, aber unterbrechen.
Pflegebevollmächtigte fordert Ende der Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen
Die Pflegebevollmächtigte des Bundes, Claudia Moll (SPD), hat ein Ende der Impflicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen gefordert. "Ein Herauspicken einzelner Gruppen, von denen sich einige dann nachvollziehbar stigmatisiert fühlen, halte ich für keinen guten Weg", sagte Moll der "Rheinischen Post" vom Montag. Eine Verlängerung der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht über das Jahresende hinaus halte sie auch wegen einer hohen Impfquote im Pflegebereich nicht für notwendig.
Barmer: 40-Jährige besonders stark von Zahnerkrankungen betroffen
Die Altersgruppe der 40-Jährigen ist in Deutschland besonders stark von Zahnerkrankungen betroffen. Sie müssen relativ oft an Zähnen, Wurzeln und Zahnfleisch behandelt werden, wie aus dem sogenannten Zahnreport der Krankenkasse Barmer hervorgeht, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Demnach kommen nur wenige der 40-Jährigen über längere Zeit ohne zahnärztliche Hilfe aus.
Scholz hält im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag (09.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab, der am selben Tag beginnt. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel geht es insbesondere um Energiethemen, etwa Überlegungen zu einem Gaspreisdeckel. Auch in den weiteren Beratungen des Bundestags spielt die Energiekrise eine Rolle: So wird über die Energiepreispauschale für Rentner (12.35 Uhr) und den zweiten Heizkostenzuschuss für bedürfte Haushalte (17.20 Uhr) abgestimmt.
EuGH urteilt Donnerstag über psychische Folgen eines Flugzeugunfalls
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (9.30 Uhr), ob Fluggesellschaften nach einem Unfall auch für psychische Schäden haften. Die Klägerin aus Österreich hatte einen Flug mit der Airline Laudamotion gebucht. Das Flugzeug musste wegen technischer Probleme evakuiert werden, woraufhin es zum Unfall kam.
Krankenhäuser warnen vor Versorgungsengpässen und fordern Inflationsausgleich
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat vor drohenden Versorgungsengpässen gewarnt und einen "umfassenden Inflationsausgleich" gefordert. Die stellvertretende DKG-Vorsitzende Henriette Neumeyer sagte der "Rheinischen Post" vom Donnerstag, die Krankenhäuser stünden vor einem schwierigen Herbst und Winter. "Personalausfälle werden uns die nächsten Wochen und Monate begleiten und auch erheblichen Einfluss auf die Versorgung haben", sagte Neumeyer.
Regierung hat noch keine Einigung über Cannabis-Legalisierung erzielt
Die Bundesregierung arbeitet intensiv am geplanten Gesetz zur Cannabis-Legalisierung, hat aber noch keine Einigung dazu erzielt. Es gebe noch kein in der Koalition abgestimmtes Eckpunktepapier, sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch in Berlin. Nach Angaben des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) sieht ein Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, dass Kauf und Besitz von 20 Gramm Cannabis ab 18 künftig grundsätzlich straffrei sein sollen.
Fachgesellschaft want vor schlechterer Patientenversorgung wegen Bürokratie
Unfallchirurgen und Orthopäden haben vor einer Verschlechterung der Patientenversorgung durch Bürokratie und Personalmangel gewarnt. Die mangelhafte Digitalisierung raube Zeit für Patienten, teilte die Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie (DGOU) am Mittwoch in Berlin mit. "Empathie und Zeit sind nicht durch Organisation zu ersetzen", erklärte DGOU-Generalsekretär Bernd Kladny. Er forderte, Über- und Fehlregulierungen abzubauen.
Umfrage: Große Mehrheit trägt zumindest manchmal freiwillig Maske
Eine große Mehrheit der Deutschen trägt einer Umfrage zufolge zumindest manchmal freiwillig eine Maske zum Schutz vor Corona. In einer Erhebung des Meinungsforschungsunternehmens Infas für die "Zeit" äußerten sich 73 Prozent der Teilnehmenden entsprechend, wie die Zeitung am Mittwoch vorab meldete. Wie häufig die Maske getragen wird unterschiedet sich demnach aber.
Haiti registriert seit Wochen Anstieg von Cholera-Fällen
Im Karibikstaat Haiti wird seit einigen Wochen ein Anstieg von Cholera-Fällen registriert, was Furcht vor einer Ausbreitung der gefährlichen Infektionskrankheit auslöst. Nach einer Statistik des Gesundheitsministeriums in Port-au-Prince, die AFP am Dienstag einsehen konnte, wurden bis Montag landesweit 66 bestätigte Cholera-Fälle sowie 606 Verdachtsfälle gezählt. Allein zwischen dem 13. und 17. Oktober seien 222 neue Verdachtsfälle hinzugekommen.
RND: Ab 18 Jahren soll Besitz von 20 Gramm Cannabis künftig straffrei sein
Im Zuge der geplanten Cannabis-Legalisierung soll nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) künftig Kauf und Besitz von 20 Gramm Cannabis ab dem Alter von 18 Jahren grundsätzlich straffrei sein. Dies gehe aus den Eckpunkten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hervor, die derzeit zwischen den Ministerien und der Bundesregierung abgestimmt würden, berichtete das RND (Mittwochsausgaben).
Amtsärzte fordern Maskenpflicht in Innenräumen
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen fordern die Amtsärzte eine Rückkehr zur Maskenpflicht in Innenräumen. "Wir brauchen jetzt eine Maskenpflicht in Innenräumen wie Supermärkten, Geschäften und öffentlichen Gebäuden", sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Johannes Nießen, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). "Die Länder sind am Zug, die Maskenpflicht sofort umzusetzen. Sonst droht eine Überlastung des Gesundheitssystems."
Gates-Stiftung sagt 1,2 Milliarden Dollar im Kampf gegen Kinderlähmung zu
Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung hat anlässlich des Weltgesundheitsgipfels in Berlin 1,2 Milliarden Dollar im Kampf gegen Polio zugesagt. "Die Ausrottung von Polio ist zum Greifen nah. Aber so weit wir auch gekommen sind, die Krankheit bleibt eine Bedrohung", erklärte Bill Gates, Microsoft-Gründer und Ko-Vorsitzender der US-Stiftung, am Sonntag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte auf dem Weltgesundheitsgipfel 35 Millionen Euro für die Ausrottung der Kinderlähmung zu.
SPERRFRIST für Scholz-Rede 18.00 Uhr: Deutschland will Engagement für Gesundheitsförderung von Frauen verstärken
Deutschland will sein Engagement für Frauen und Mädchen in der globalen Gesundheitsversorgung deutlich ausbauen. Bereits in diesem Jahr sollten 57 Millionen Euro für den Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen bereit gestellt werden, sagte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) zum Auftakt des Weltgesundheitsgipfels in Berlin am Sonntag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte in seiner Eröffnungsrede die Bedeutung der Wissenschaft für die Politik.
Chef der Kassenärzte fordert Neustart bei Digitalisierung von Arztpraxen
Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat die Ansätze zur Digitalisierung in deutschen Arztpraxen als gescheitert bezeichnet und einen "kompletten Neustart" gefordert. "Man muss jetzt den Mut haben, offenkundig dysfunktionale Technologien zu beenden, frisches Geld in die Hand zu nehmen und das Ganze noch mal neu aufsetzen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. Er verwies auf die elektronische Gesundheitsakte.