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Datenschutzverstoß: Uber soll in den Niederlanden 290 Millionen Euro Strafe zahlen
Der Fahrtenvermittlungsdienst Uber soll in den Niederlanden eine Strafe von 290 Millionen Euro zahlen, weil teils sensible Daten seiner Fahrerinnen und Fahrer in Europa ohne ausreichenden Schutz an die Unternehmensführung in den USA übermittelt wurden. Dies sei ein schwerer Verstoß gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung, teilte am Montag die niederländische Datenschutzbehörde mit; sie ist in der EU für Uber zuständig. Das US-Unternehmen kündigte Berufung an.
82-Jähriger stirbt nach Unfall mit Traktor in Nordrhein-Westfalen
Im nordrhein-westfälischen Waldbröl ist ein 82-Jähriger mit einem Traktor verunglückt und gestorben. Der Mann war vor dem Unfall in einem gerodeten Waldgebiet unterwegs, wie die Polizei in Gummersbach am Montag mitteilte. Aus noch ungeklärter Ursache habe er die Kontrolle über das Fahrzeug verloren.
Sattelzug prallt in Niedersachsen gegen Betonpfeiler: Zwei Menschen sterben
In Niedersachsen ist ein Sattelzug auf einer Autobahn gegen einen Betonpfeiler geprallt. Der 59-jährige Fahrer und sein Beifahrer starben noch an der Unfallstelle, wie die Polizeidirektion Hannover am Montag berichtete.
Scholz nach tödlichem Anschlag zu Besuch in Solingen erwartet
Drei Tage nach dem Messeranschlag in Solingen werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Montagvormittag zu einem Besuch in der Stadt erwartet. Auf dem Plan steht zunächst eine Begrüßung durch Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) im Rathaus (09.30 Uhr), gefolgt von einem Gedenken an die Opfer am Ort des Anschlags in der Altstadt (10.00 Uhr). Anschließend sind ein Gespräch mit Einsatzkräften (10.15 Uhr) und ein gemeinsames Pressestatement (10.35 Uhr) geplant.
Frau findet Menschenkopf in Plastiktüte: 26-Jähriger in Duisburg unter Mordverdacht
In Duisburg ist ein Menschenkopf in einer Plastiktüte auf einem Grünstreifen entdeckt worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Sonntag mitteilten, ermitteln sie in dem Fall inzwischen gegen einen 26-Jährigen wegen Mordes. Der menschliche Kopf gehörte demnach zu einem mutmaßlich von diesen getöteten 57-Jährigen. Die Hintergründe der Tat seien allerdings noch unklar, hieß es.
Anschlag von Solingen befeuert Debatte um Polizeibefugnisse und Migrationspolitik
Der mutmaßlich islamistisch motivierte Messeranschlag in Solingen mit drei Toten hat die Debatten um Verschärfungen des Waffenrechts und den künftigen Kurs in der Migrationspolitik befeuert - und das eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. So sprach sich die Union am Sonntag dafür aus, der Polizei anlasslose Messerkontrollen zu ermöglichen und forderte zudem eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte eine Bekämpfung des Islamismus "mit aller notwendigen Härte" an.
Haftbefehl gegen Verdächtigen nach tödlichem Anschlag in Solingen erlassen
Nach dem Messeranschlag mit drei Toten in Solingen ist der Verdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Sonntag mitteilte, erließ der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof einen entsprechenden Haftbefehl. Der Anklagebehörde zufolge ist der 26-Jährige dringend verdächtig, die Tat als Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus einer islamistischen Gesinnung heraus begangen zu haben. Ihm wird neben Mord unter anderem auch Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen.
Tödlicher Anschlag in Solingen: Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Terrorverdacht
Nach dem Messeranschlag im nordrhein-westfälischen Solingen mit drei Toten verdichten sich Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund. Die Bundesanwaltschaft übernahm die Ermittlungen gegen den Verdächtigen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, wie eine Sprecherin am Sonntag in Karlsruhe mitteilte. Bei ihm handelt es um einen 26-jährigen Syrer, der sich am Samstagabend der Polizei stellte.
Mutmaßlicher Terrorangriff auf Synagoge in Frankreich - Vier Festnahmen
Nach einem mutmaßlich terroristischen Brandanschlag auf eine Synagoge in Südfrankreich hat die Polizei den Hauptverdächtigen festgenommen. Insgesamt seien vier Menschen in Zusammenhang mit der Tat in Gewahrsam gekommen, hieß es am Sonntag aus mit dem Fall vertrauten Kreisen. Der Hauptverdächtige trug bei der Tat unter anderem eine um die Hüften gewickelte Palästinenserflagge, wie auf von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Videoüberwachungsaufnahmen zu sehen war.
Söder fordert nach Anschlag in Solingen Gesetzesverschärfungen
CSU-Chef Markus Söder hat nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen mehr Befugnisse für die Polizei gefordert, um etwa in Fußgängerzonen anlasslos kontrollieren zu können. "Wir haben nicht die richtigen Instrumente, um gegen Gewalt und auf Gewalt zu reagieren", sagte Söder im ARD-"Sommerinterview" laut Vorabmeldung vom Sonntag. "Beim Auto werden Sie nämlich kontrolliert, anlasslos geht das. Bei Fußgängerzonen nicht", sagte Söder.
Tödliche Attacke in Solingen befeuert Debatte um Messerverbote
Der Messeranschlag im nordrhein-westfälischen Solingen mit drei Toten befeuert die ohnehin laufende Debatte um Messerverbote im öffentlichen Raum. Die Unionsfraktion im Bundestag forderte "anlassunabhängige Messerkontrollen" durch die Polizei, wie deren Parlamentsgeschäftsführer Torsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post" vom Montag sagte. Die Bundesregierung müsse in der Sache handeln.
Faeser nach Anschlag in Solingen: Islamismus "mit aller notwendigen Härte" bekämpfen
Nach dem Anschlag von Solingen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Bekämpfung des Islamismus "mit aller notwendigen Härte" angekündigt. Der Staat werde "die islamistische Bedrohung konsequent bekämpfen", sagte sie der Funke-Mediengruppe am Sonntag weiter. Zugleich lobte sie die Sicherheitskräfte für die Festnahme des Verdächtigen. "Ich erwarte, dass der Täter mit der vollen Härte des Rechtsstaats bestraft wird", fügte die Bundesinnenministerin an.
Fahrzeug erfasst Ehepaar auf Standstreifen: Zwei Tote auf hessischer Autobahn
Bei einem Unfall auf einer Autobahn in Hessen sind zwei Menschen getötet und mehrere weitere schwer verletzt worden. Ein mit einer Familie besetztes Auto erfasste nach Polizeiangaben am späten Samstagabend auf der A7 nördlich von Fulda ein Ehepaar, das aufgrund eines vorherigen Unfalls außerhalb seines Wagens auf dem Standstreifen stand. Die Eheleute im Alter von 52 und 58 Jahren starben dadurch, wie die Beamten in Fulda am Sonntag mitteilten.
Tödlicher Attacke in Solingen befeuert Debatte um Messerverbote
Der Messeranschlag im nordrhein-westfälischen Solingen mit drei Toten befeuert die ohnehin laufende Debatte um Messerverbote im öffentlichen Raum. Die Unionsfraktion im Bundestag forderte "anlassunabhängige Messerkontrollen" durch die Polizei, wie deren Parlamentsgeschäftsführer Torsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post" vom Montag sagte. Die Bundesregierung müsse in der Sache handeln.
Kreise: Vier Festnahmen nach Brandanschlag auf Synagoge in Südfrankreich
Nach einem mutmaßlich terroristischen Brandanschlag auf eine Synagoge in Südfrankreich hat die Polizei vier Tatverdächtige festgenommen. Innenminister Gérald Darmanin gab die Festnahme des Hauptverdächtigen in der Nacht zu Sonntag im Onlinedienst X bekannt. Zudem seien drei weitere Tatverdächtige aus dem Umfeld des mutmaßlichen Angreifers in Polizeigewahrsam genommen worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus mit dem Fall vertrauten Kreisen.
Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen nach Anschlag in Solingen
Der Generalbundesanwalt hat nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten die Ermittlungen in dem Fall übernommen. Das bestätigte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Demnach wird im Zusammenhang mit dem Anschlag vom Freitagabend wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Weitere Details wollte die Behörde zum jetzigen Zeitpunkt nicht mitteilen.
Tödliche Messerattacke in Solingen: Mutmaßlicher Angreifer stellt sich Polizei
Nach dem Anschlag im nordrhein-westfälischen Solingen mit drei Toten hat sich der mutmaßliche Angreifer der Polizei gestellt. "Der, den wir den ganzen Tag in Wirklichkeit gesucht haben, der ist seit kurzer Zeit bei uns im Gewahrsam", sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) am Samstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Eine Polizeisprecherin bestätigte der Nachrichtenagentur AFP gegenüber, dass es sich bei dem Mann um einen 26-jährigen Syrer handelt.
Mutmaßlicher Angreifer nach Messerattacke in Solingen festgenommen
Nach dem Anschlag im nordrhein-westfälischen Solingen mit drei Toten hat die Polizei den mutmaßlichen Angreifer festgenommen. "Der, den wir den ganzen Tag in Wirklichkeit gesucht haben, der ist seit kurzer Zeit bei uns im Gewahrsam", sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) am Samstagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Bei dem handelt es sich um jemanden, den wir im höchsten Maße verdächtigen. Aber das muss natürlich jetzt alles noch geprüft werden."
Tatverdächtiger nach Anschlag auf Synagoge in Südfrankreich festgenommen
Nach einem Anschlag auf eine Synagoge in Südfrankreich hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Innenminister Gérald Darmanin gab die Festnahme am Samstagabend im Onlinedienst X bekannt. Eine mit den Ermittlungen vertraute Quelle sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Mann sein in Nîmes in Gewahrsam genommen worden.
Reul: Mutmaßlicher Angreifer nach Messerattacke in Solingen festgenommen
Nach dem Anschlag im nordrhein-westfälischen Solingen mit drei Toten hat die Polizei den mutmaßlichen Angreifer festgenommen. "Der, den wir den ganzen Tag in Wirklichkeit gesucht haben, der ist seit kurzer Zeit bei uns im Gewahrsam", sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) am Samstagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Bei dem handelt es sich um jemanden, den wir im höchsten Maße verdächtigen. Aber das muss natürlich jetzt alles noch geprüft werden." Es seien auch Beweisstücke gefunden worden, fügte Reul hinzu.
Anschlag auf Synagoge in Südfrankreich: Behörden ermitteln wegen "Terrorangriffs"
Nach einem Anschlag auf eine Synagoge in Südfrankreich gehen die Behörden von einem Terrorangriff aus. Aus Ermittlerkreisen hieß es am Samstag, Überwachungsvideos zeigten kurz nach der Explosion am jüdischen Ruhetag Schabbat vor dem Gotteshaus in La Grande-Motte einen Mann mit einer palästinensischen Flagge. Regierungschef Gabriel Attal sagte bei einem Besuch in der südfranzösischen Küstenstadt, Frankreich sei "einem absoluten Drama" entkommen.
Debatte um Messerverbot nach tödlichem Anschlag in Solingen
Nach der Messerattacke am Samstag im nordrhein-westfälischen Solingen mit drei Toten hat die FDP Zustimmung zu einer möglichen Waffenrechtsverschärfung signalisiert. "Wir werden nun in der Bundesregierung darüber beraten, wie wir den Kampf gegen diese Art der Messer-Kriminalität weiter voranbringen", sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der "Bild am Sonntag". Bisher hatten die Liberalen eine von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante Ausweitung von Messerverboten kritisch gesehen.
Nach Anschlag in Solingen geht Suche nach dem Täter weiter - bundesweites Entsetzen
Nach dem Anschlag im nordrhein-westfälischen Solingen mit drei Toten fehlt von dem Täter weiter jede Spur. Ermittler können nach Angaben vom Samstag eine "terroristisch motivierte Tat" bislang nicht ausschließen. Ein am Samstag festgenommener 15-Jähriger habe möglicherweise kurz vor der Tat mit dem möglichen Täter in Verbindung gestanden. Die Gewalttat sorgte bundesweit für Entsetzen.
Wüst in Solingen: "Dieser Anschlag sollte Terror verbreiten"
Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) von einem "Akt des Terrors gesprochen". "Dieser Anschlag sollte Terror verbreiten", sagte Wüst am Samstagabend in der Solinger Innenstadt vor Journalisten. Die Tat habe sich "gegen die Sicherheit und Freiheit unseres Landes und auch die Art, wie wir hier leben" gerichtet. Der Anschlag habe "unser Land ins Herz getroffen".
Nach Anschlag in Solingen fehlt von Täter weiter jede Spur
Nach dem Anschlag im nordrhein-westfälischen Solingen mit drei Toten fehlt von dem Täter weiter jede Spur. Ermittler können nach Angaben vom Samstag eine "terroristisch motivierte Tat" bislang nicht ausschließen. Ein am Samstag festgenommener 15-Jähriger habe möglicherweise kurz vor der Tat mit dem möglichen Täter in Verbindung gestanden. Die Gewalttat sorgte bundesweit für Entsetzen.
Anschlag in Solingen: Ermittler schließen terroristisches Motiv nicht aus
Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten schließen die Ermittler einen Terrorhintergrund nicht aus. "Wir gehen nach den Gesamtumständen davon aus, dass der Anfangsverdacht einer terroristisch motivierten Tat nicht ausgeschlossen werden kann", sagte Markus Caspers, Oberstaatsanwalt in Düsseldorf, bei einer Pressekonferenz am Samstag in Wuppertal. Samstagfrüh sei ein 15-Jähriger festgenommen worden, ergänzte Polizeiführer Thorsten Fleiß. Es werde nun sein Zusammenhang mit der Tat geprüft. Ermittelt werde "in alle Richtungen".
Ein Polizist bei mutmaßlichem Terrorangriff vor Synagoge in Frankreich verletzt
Bei einem mutmaßlichen Terrorangriff auf eine Synagoge in Frankreich ist ein Polizist verletzt worden. Es werde "alles getan, um den Urheber dieses Terrorakts zu finden", erklärte Präsident Emmanuel Macron am Samstag. Zuvor hatte es am jüdischen Ruhetag Schabbat in der südfranzösischen Küstenstadt La Grande-Motte eine Explosion vor einer Synagoge gegeben. Aus Ermittlungskreisen verlautete, Überwachungskameras hätten einen Mann aufgenommen, der kurz danach eine palästinensische Flagge geschwenkt habe.
Festnahme nach tödlichem Messerangriff in Solingen
Nach der Messerattacke mit drei Toten im nordrhein-westfälischen Solingen hat es eine Festnahme gegeben. Dies teilte am Samstag die Polizei in Düsseldorf mit. Es werde nun geprüft, ob es bei der verdächtigen Person "möglicherweise Tatzusammenhänge" gebe. Die weiteren Ermittlungen dauerten an.
Nach Anschlag in Solingen: Mehrere Feste in Nordrhein-Westfalen abgesagt
Nach der Messerattacke in Solingen mit drei Toten sind in Nordrhein-Westfalen mehrere Feste teils mit Verweis auf die unklare Sicherheitslage abgesagt worden. Nach Angaben der jeweiligen Stadtverwaltungen vom Samstag sollten ein in Hilden geplantes "Fest der Kulturen" und ein in Haan geplantes Weinfest ausfallen. In Wülfrath wurde laut Polizei zudem der für Sonntag geplante "Blaulichttag" abgesagt.
Brandstiftung vor einer Synagoge in Frankreich - ein Polizist verletzt
Bei einer Explosion vor einer Synagoge in südfranzösischen Küstenstadt La Grande-Motte ist nach offiziellen Angaben ein Polizist verletzt worden. Der Polizist sei wegen mindestens zweier brennender Autos zu der Synagoge gerufen worden, wo dann in einem der Autos ein Gasbehälter explodiert sei, erklärte Bürgermeister Stéphan Rossignol am S;mstag. Innenminister Gérald Darmanin ordnete erhöhte Sicherheitsvorkehrungen für jüdische Einrichtungen im ganzen Land an.
Nach Anschlag in Solingen: Bislang niemand "mit konkretem Tatverdacht" gefasst
Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten geht die Suche nach dem Täter weiter. Bislang sei noch niemand "mit konkretem Tatverdacht" gefasst worden, sagte ein Polizeisprecher in Düsseldorf am Samstag. Medienberichte über eine angebliche Festnahme eines Tatverdächtigen am Samstagmorgen konnte der Sprecher weder bestätigen noch dementieren. Auch eine offizielle Täterbeschreibung geben es von dem mutmaßlichen Einzeltäter noch nicht.
Polizeigewerkschaft warnt nach Anschlag von Solingen vor Spekulationen
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten vor der Verbreitung von Spekulationen und Gerüchten gewarnt. "Spekulationen über die Tat in Solingen verbieten sich", sagte der nordrhein-westfälische GdP-Chef, Michael Mertens, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Ich appelliere an alle, besonders an die Nutzer in den sozialen Medien, darauf zu verzichten, Gerüchte zu verbreiten."