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Regierungsberater beklagen weiter hohe Bürokratiekosten - aber loben erste Erfolge
Die Bürokratielast in Deutschland ist weiterhin sehr hoch, jedoch durch Maßnahmen der Ampel-Regierung leicht gesunken. Das ist das Ergebnis des am Dienstag veröffentlichten Jahresberichts des Normenkontrollrats (NKR). Demnach muss die öffentliche Verwaltung zwar erneut höhere Bürokratiekosten schultern, jedoch wird die Wirtschaft erstmals seit 2019 entlastet. Den Anstieg von insgesamt rund 400 Millionen Euro sehen die Expertinnen und Experten nach den Milliardenzunahmen der vergangenen Jahre als ersten Erfolg.
Bundesverfassungsgericht begrenzt Rechte von BKA bei Datenspeichern und Überwachen
Die Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) beim Erheben und Speichern von Daten gehen teilweise zu weit. Beim neuen BKA-Gesetz muss nachgebessert werden, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Dabei geht es um die heimliche Überwachung von Kontaktpersonen und um die Speicherung von Daten in einem polizeilichen Informationsverbund. (Az. 1 BvR 1160/19)
Ermittlungen nach Tod von Zehnjährger in bayerischem Kinderheim eingestellt
Im Fall eines tödlichen Gewaltverbrechens an einer zuvor sexuell missbrauchten Zehnjährigen in einem Kinderheim im bayerischen Wunsiedel hat die Staatsanwaltschaft in Hof ihre Ermittlungen wegen möglicher Verletzungen von Fürsorge- und Erziehungspflichten eingestellt. Im Rahmen einer Strafanzeige unter anderem gegen mehrere Beschäftigte des Kinderheims und von Jugendämtern aufgestellte "pauschale Behauptungen" hätten sich nicht bestätigt, erklärte die Behörde am Dienstag.
Wikileaks-Gründer Assange fordert besseren Schutz für Journalisten
Der im Juni nach jahrelanger Haft freigelassene Wikileaks-Gründer Julian Assange hat bei seinem ersten öffentlichen Auftritt besseren Schutz für Journalisten gefordert. "Die Kriminalisierung von Nachrichtenbeschaffung ist eine Bedrohung für den investigativen Journalismus weltweit", sagte Assange am Dienstag vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Karlsruhe: Befugnisse von BKA bei Datensammeln teils verfassungswidrig
Beim neuen Gesetz zum Bundeskriminalamt (BKA) muss in Teilen nachgebessert werden. Eine Verfassungsbeschwerde hatte am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe teilweise Erfolg. Einzelne Befugnisse des BKA zur Erhebung und Speicherung von Daten sind demnach in ihrer aktuellen Form nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. (Az. 1 BvR 1160/19)
Verdächtiger nach Fund von Frauenleiche in Rheinland-Pfalz in Untersuchungshaft
Nach dem Fund einer Frauenleiche an einem steilen Abhang im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Ihm wird ein Tötungsdelikt vorgeworfen, wie die Polizei in Trier am Dienstag mitteilte. Demnach wurde die Untersuchungshaft erlassen, weil sich der 32-Jährige bei seiner Vernehmung in Widersprüche verwickelt und die Tat später gestanden hatte.
Hochwasserlage an Oder in Brandenburg entspannt sich endgültig
Die Hochwasserlage an der Oder in Brandenburg entspannt sich endgültig. In den unteren Abschnitten des Flusses südlich von Frankfurt an der Oder galt am Dienstag nach Angaben des Landesamts für Umwelt nur noch die niedrigste Hochwasseralarmstufe eins. Gleiches galt für den Pegel in der Stadt Frankfurt an der Oder. Der Hochwasserscheitel erreichte demnach inzwischen den obersten Abschnitt des deutsch-polnischen Grenzflusses kurz vor der polnischen Stadt Stettin.
E-Scooter von Tier heißen künftig Dott
Der Mobilitätsanbieter Tier-Dott benennt sein Angebot um: Die E-Scooter und E-Bikes des Unternehmens, die bisher den Namen Tier tragen, fahren künftig unter dem Markennamen Dott, wie die Firma am Dienstag mitteilte. Die Umstellung in Deutschland beginnt demnach am 15. Oktober. Außerdem werden die Nutzerinnen und Nutzer auf eine neue Buchungs-App umgeleitet, die dann für Dott-Angebote in verschiedenen Ländern genutzt werden kann.
Biden besucht am Mittwoch vom Sturm getroffenen Bundesstaat North Carolina
US-Präsident Joe Biden wird am Mittwoch in den vom Sturm "Helene" stark betroffenen Bundesstaat North Carolina reisen, um sich vor Ort ein Bild von den Zerstörungen und den Bedürfnissen der notleidenden Menschen zu machen. "Ich gehe am Mittwoch nach North Carolina", sagte Biden am Montag vor Journalisten in Washington. Zugleich sagte er, es gebe "keinen Zweifel", dass die verheerenden Auswirkungen des Sturms durch den Klimawandel bedingt seien.
Mehr als 100 Tote durch Sturm "Helene" in den USA - Regierung fürchtet bis zu 600 Tote
Die Zahl der Todesopfer durch den Sturm "Helene" im Südosten der USA ist auf mehr als 100 gestiegen. Schätzungen der US-Regierung vom Montag könnten sogar bis zu 600 Menschen ums Leben gekommen sein. US-Präsident Joe Biden sicherte den Sturmopfern weitreichende Hilfen und Unterstützung der Bundesbehörden zu. Bei einem Besuch im vom Sturm betroffenen Bundesstaat Georgia machte der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump der Regierung in Washington schwere Vorwürfe.
Weißes Haus: Sturm "Helene" könnte bis zu 600 Tote zur Folge haben
Durch den Sturm "Helene" im Südosten der USA könnten nach Schätzungen der US-Regierung bis zu 600 Menschen ums Leben gekommen sein. "Bis zu 600 Leben könnten verloren sein", sagte die Heimatschutzberaterin des US-Präsidenten, Liz Sherwood-Randall, am Montag in Washington. Dies sei eine hohe Schätzung, aber derzeit lägen von 600 Menschen in den Katastrophengebieten keine Nachrichten vor.
Klimaaktivisten plädieren nach Suppenattacke auf Van-Gogh-Gemälde auf unschuldig
Nach einer Suppenattacke auf zwei Gemälde von Vincent Van Gogh in London sind drei festgenommene Klimaaktivisten am Montag vor einem Gericht in der britischen Hauptstadt erschienen. Dort plädierten die wegen "krimineller Schäden" angeklagten Mitglieder der Gruppe Just Stop Oil auf nicht schuldig.
Wegen Attentatsversuch auf Trump angeklagter Mann beteuert Unschuld
Der wegen eines Attentatsversuchs auf Ex-US-Präsident Donald Trump angeklagte Mann hat alle Vorwürfe zurückgewiesen. Der 58-jährige Ryan Routh plädierte am Montag vor einem Gericht im Bundesstaat Florida auf nicht schuldig. Routh war Mitte September an einem Golfplatz des Präsidentschaftskandidaten in Florida festgenommen, wo er sich mit einem Gewehr im Gebüsch versteckt hatte.
Auf Laub ausgerutscht: Frau scheitert in München mit Klage auf Entschädigung
Nach einem Ausrutscher auf herbstlichem Laub an einem U-Bahnhof in München ist eine Frau mit ihrer Klage auf Entschädigung gescheitert. Das Landgericht München I wies die Zivilklage auf Schmerzensgeld und Schadenersatz am Freitag ab, wie es am Montag mitteilte. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Betreiber der U-Bahnhöfe nicht verpflichtet seien, die Zugänge jederzeit komplett laubfrei zu halten.
Mindestens 100 Tote durch Sturm "Helene" in den USA
Im Südosten der USA ist die Zahl der Todesopfer durch den Sturm "Helene" auf mindestens 100 gestiegen. Allein im besonders stark betroffenen Bundesstaat North Carolina wurden 39 Todesopfer registriert, wie die Behörden am Montag mitteilten. US-Präsident Joe Biden, Vizepräsidentin Kamala Harris sowie auch der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump kündigten Besuche in den Katastrophengebieten an, von denen einige in für die Präsidentschaftswahl im November entscheidenden Schlüsselstaaten liegen.
Weiterer Eilantrag zu Waffenexporten nach Israel scheitert vor Berliner Gericht
Ein weiterer Eilantrag mehrerer Palästinenser aus dem Gazastreifen zu künftige Waffenexporten nach Israel ist vor dem Berliner Verwaltungsgericht gescheitert. Die Antragsteller wollten die Bundesregierung dazu verpflichten lassen, sie zeitnah nach einer Genehmigung von Lieferungen darüber zu informieren, wie das Gericht am Montag mitteilte. Der Antrag wurde aber für unzulässig erklärt.
Zehn Jahre Haft nach Tod von eingeschleuster Geflüchteter durch Stromschlag
Nach dem Tod einer im Zug eingeschleusten Heranwachsenden durch einen Stromschlag hat das Landgericht München I deren Schleuser zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Hussein H. wurde am Montag unter anderem wegen zweier tatmehrheitlicher Fälle des gewerbs- uns bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern sowie Körperverletzung und Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt, wie das Gericht mitteilte.
Mindestens hundert Todesopfer durch Sturm "Helene" in den USA
Durch den Sturm "Helene" im Südosten der USA sind nach Angaben der US-Behörden inzwischen mindestens hundert Menschen ums Leben gekommen. Allein im besonders stark betroffenen Bundesstaat North Carolina wurden 39 Todesopfer registriert, wie die örtlichen Behörden am Montagmorgen mitteilten. Weitere 25 Todesopfer gab es in South Carolina, 17 in Georgia, 14 in Florida, vier in Tennessee und ein Todesopfer in Virginia.
Anstieg von mehr als tausend Prozent bei antisemitischen Vorfällen in Bayern
In Bayern hat die Zahl der antisemitischen Vorfälle seit dem Hamas-Angriff auf Israel vom 7. Oktober 2023 um mehr als tausend Prozent zugenommen. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) Bayern dokumentierte in den ersten sechs Monaten nach dem Angriff 527 solcher Fälle, wie Rias am Montag in München mitteilte. In den sechs Monaten zuvor waren es 43 Fälle gewesen, was einen Zuwachs von 1125 Prozent bedeutet.
Verdächtiger nach Fund von Frauenleiche in Rheinland-Pfalz festgenommen
Eine am Wochenende an einem steilen Abhang in Idar-Oberstein entdeckte tote Frau ist Opfer eines Verbrechens geworden. Die Polizei nahm einen Verdächtigen fest, wie sie am Montag im rheinland-pfälzischen Trier mitteilte. Der Mann habe die Tat gestanden. Ein Spaziergänger hatte die Leiche der 21-Jährigen am Samstagmorgen gefunden. Nach der Bergung und gerichtsmedizinischen Untersuchung steht laut Polizei nun fest, dass sie getötet wurde. Der Körper habe mehrere Verletzungen aufgewiesen.
Prozess gegen fünf Angeklagte nach Erstechen von Mann in Berlin begonnen
Nach dem Erstechen eines Manns in Berlin müssen sich insgesamt fünf Angeklagte seit Montag vor dem Landgericht der Hauptstadt verantworten. Sie sind wegen Totschlags oder versuchten Totschlags, gefährlicher Körperverletzung und Beteiligung an einer Schlägerei angeklagt. Begonnen haben soll der Vorfall mit einem Streit unter Mitbewohnern im Februar in Berlin-Wedding.
Prozess wegen Mordes an Sexualpartner in Berlin begonnen
Weil er einen Mann ermordet haben soll, bei dem er vorübergehend wohnte, muss sich ein 35-Jähriger seit Montag vor dem Berliner Landgericht verantworten. Artur W. soll im November erst den anderen Mann in dessen Wohnung im Ortsteil Marzahn erstickt und dann Handy und EC-Karte seines Opfers gestohlen haben. Danach soll er in die Wohnung der Tante des Getöteten eingebrochen sein.
Mehr als 90 Tote durch Sturm "Helene" in den USA
Im Südosten der USA ist die Zahl der Todesopfer durch den Sturm "Helene" auf mehr als 90 gestiegen. Allein in einem Bezirk im Bundesstaat North Carolina wurden bis Sonntag 30 Tote geborgen. Millionen Haushalte waren weiterhin ohne Strom. US-Präsident Joe Biden, Vizepräsidentin Kamala Harris und der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump kündigten Besuche in den Katastrophengebieten an, von denen einige in für die Präsidentschaftswahl im November entscheidenden Schlüsselstaaten liegen.
Lebensgefährtin mit Kopfschuss getötet: 66-Jähriger in Bremen vor Gericht
Vor dem Landgericht Bremen hat am Montag der Strafprozess um eine durch einen Kopfschuss getötete Frau begonnen. Angeklagt ist der Lebensgefährte der Getöteten. Er soll das Opfer nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft am 25. Januar in einer Wohnung in Bremerhaven durch einen Kopfschuss aus der Nähe getötet haben. Der Mann ist deshalb wegen Totschlags angeklagt.
Mann tötet Rentner in Kieler Wohnung - und sitzt hinter verschlossener Tür fest
In Kiel hat ein 28-Jähriger offenbar einen 74-Jährigen getötet - und anschließend den Schlüsseldienst gerufen, weil er in der Wohnung seines Opfers festsaß. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der schleswig-holsteinischen Hauptstadt am Montag mitteilten, hielt der überraschte Mitarbeiter des Schlüsseldiensts den Mann nach der Türöffnung am Samstag fest und rief die Polizei. Der 28-Jährige sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Die Hintergründe der Tat sind unklar.
Hochwasserlage an Oder in Brandenburg entspannt sich immer weiter
Die Hochwasserlage an der Oder in Brandenburg hat sich über das Wochenende weiter entspannt. Auch in Frankfurt an der Oder senkte der Krisenstab die Alarmstufe am Montag angesichts sinkender Pegelstände von drei auf zwei, wie das Landesamt für Umwelt mitteilte. Damit galt entlang der gesamten Oder nun wieder die Alarmstufe zwei.
93-Jährige stirbt nach Brand von Seniorenheim in bayerischem Aschaffenburg
Rund eine Woche nach dem Brand eines Seniorenheims im bayerischen Aschaffenburg ist eine 93 Jahre alte Bewohnerin an ihren Verletzungen gestorben. Die Frau starb am Freitag in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Würzburg am Montag mitteilte. Der Brand sei nach bisherigen Ermittlungen in der Küche des Seniorenheims auf einer eingeschalteten Herdplatte ausgebrochen, hieß es weiter.
Mehr als 90 Tote durch Hurrikan "Helene" in den USA
Die Zahl der Todesopfer durch den Hurrikan "Helene" im Südosten der USA ist nach Behördenangaben auf mehr als 90 gestiegen. Allein in einem Bezirk im Bundesstaat North Carolina wurden am Sonntag (Ortszeit) 30 Tote gemeldet. Der Sturm hinterließ in mehreren Bundesstaaten eine Schneise der Verwüstung, Millionen Haushalte waren weiter von der Stromversorgung abgeschnitten. Derweil kündigten US-Präsident Biden und der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump Besuche in den Katastrophengebieten an, von denen einige in für die Wahl im November entscheidenden Schlüsselstaaten liegen.
Europarat verleiht Vaclav-Havel-Preis für Menschenrechte
Der Europarat in Straßburg verleiht am Montag (09.00 Uhr) den Vaclav-Havel-Preis für Menschenrechte. Mit Auszeichnung werden alljährlich Vertreter der Zivilgesellschaft geehrt, die sich besonders für die Menschenrechte in Europa oder darüber hinaus einsetzen. Dieses Jahr sind die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado, der aserbaidschanische Journalist Akif Gurbanow und die georgische Feministin Babutsa Pataraia nominiert. Benannt ist der Preis nach dem 2011 gestorbenen tschechischen Ex-Präsidenten und früheren Dissidenten Vaclav Havel.
Behörden: Mindestens 16 Tote durch Hurrikan "John" in Mexiko
In Mexiko sind durch den Hurrikan "John" nach jüngsten Behördenangaben inzwischen 16 Menschen ums Leben gekommen. Im Urlaubsort Acapulco und in anderen Teilen des Bundesstaates Guerrero habe sich die Zahl der Todesopfer nach Angaben der Staatsanwaltschaft auf 15 erhöht, schrieb Präsident Andrés Manuel López Obrador am Sonntag im Onlinedienst X. Ein Mensch kam nach Behördenangaben zudem im benachbarten Bundesstaat Oaxaca ums Leben.
Mindestens 170 Tote bei Überschwemmungen und Erdrutschen in Nepal
Bei schweren Überschwemmungen und Erdrutschen sind in Nepal mindestens 170 Menschen ums Leben gekommen. 42 weitere Menschen wurden nach Behördenangaben am Sonntag weiter vermisst. In Kathmandu waren ganze Viertel überflutet. Hauptstraßen, die die nepalesische Hauptstadt mit dem Rest des Landes verbinden, wurden durch die Wassermassen massiv beschädigt. Mehr als 3000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen.
Mehr als 140 Tote bei Überschwemmungen und Erdrutschen in Nepal
Bei schweren Überschwemmungen und Erdrutschen sind in Nepal mindestens 148 Menschen ums Leben gekommen. 59 weitere Menschen wurden nach Behördenangaben am Sonntag weiter vermisst. In Kathmandu waren ganze Viertel überflutet, Hauptstraßen, die die nepalesische Hauptstadt mit dem Rest des Landes verbinden, wurden durch die Wassermassen massiv beschädigt. Mehr als 3000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen.